Grüne begrüßen SPD-Kehrtwende beim Thema Mieten Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg begrüßen, dass sich die SPD-Abgeordnetenhausfraktion bei ihrer Klausurtagung nun doch für Maßnahmen gegen steigende Mieten ausgesprochen hat. "Das ist eine Kehrtwende der SPD um 180 Grad", sagt Daniel Wesener, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bezirksparlament. "Noch im vergangenen November hielt Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer ein Eingreifen der Politik
In einer kleinen Anfrage an den Senat fragt Heidi Kosche nach den Plänen für das Bettenhochhaus der Charité. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann wurde die aktuelle Einrüstung des Bettenhochhauses der Charité errichtet? Zu 1.: Die Rüstung am Bettenhochhaus Campus Charité Mitte wurde im Januar 2007
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zur Einführung eines Ethik-Kodex bei Charité, Vivantes und anderen Berliner Forschungseinrichtungen. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: Charité, Vivantes und andere Berliner Forschungszentren sollen sich in Zukunft selbst verpflichten, keine Forschungen oder Gutachten mit Hilfe der Tabak- oder Alkoholindustrie zu finanzieren. Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat heute
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über Tuberkulosefälle in Berliner AsylbewerberInnenheimen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass im Wohnheim für AsylantragstellerInnen in der Motardstraße (Berlin-Spandau) Fälle von Tuberkulose aufgetreten sind? Zu 1.: Ja. 1.a) Wenn ja, wie viele
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über Cross Border oder Sale and Leaseback-Veträge bei den Berliner Wasserbetrieben. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Fragen beziehen sich überwiegend auf betriebliche Angelegenheiten der Berliner Wasserbetriebe (BWB) - Anstalt des öffentlichen Rechts - und können
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche nach den Auswirkungen der neuen Verordnung zum Anschluss- und Benutzungszwang. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang im Sinne von § 4 Abs. 3 und 4 des Berliner Betriebe-Gesetzes in
Ein Artikel aus dem Tagesspiegel vom 04.11.08. Der Wegzug von Fachärzten aus den ärmeren östlichen Bezirken und aus Neukölln in die wohlhabenderen westlichen Bezirke könnte möglicherweise 2009 gestoppt werden, und zwar durch eine neuformulierte Richtlinie auf Bundesebene. Das sagte Dusan Tesic, Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung, am Montag vor dem Gesundheitsausschuss des Abgeordentenhauses, ohne allerdings näher
DS/0979/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Initiator: B'90/Die Grünen, Sengül, Ersoy Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie viele arbeitnehmerorientierte Arbeitsvermittler haben in den Jahren 2005-September 2008 ihre Tätigkeit im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg neu aufgenommen? 2) Wurden bzw. werden diese neuen Mitarbeiter speziell auf ihre neue Tätigkeit vorbereitet (Einarbeitungsdauer)? Wenn ja auf welche Art
Herzzentrum zeigt Reue. Ein Artikel aus der Berliner Zeitung vom 24.10.08 VON MARLIES EMMERICH. Die Grünen und das Herzzentrum sind sich im Kampf gegen das Rauchen einig. Beide wollen einen einen ethischen Kodex, der es künftig untersagt, Kliniken und Forschungszentren mit Drittmitteln der Tabakindustrie zu fördern. Der Senat müsse sich dafür einsetzen, dass solches Geld
Das Deutsche Herzzentrum ließ sich von der Tabakindustrie fördern - das war ein Fehler, heißt es jetzt. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel vom 23.10.08 VON UDO BADELT. Das Deutsche Herzzentrum Berlin bedauert die Annahme von Fördergeldern des Zigarrettenherstellers Philip Morris in den Jahren 2003 bis 2005. Damit revidiert es seine Haltung von Ende September. Damals