Anträge und Anfragen Archive - Seite 54 von 75

DS/0565/V – Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, David Hartmann Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in den Straßen des Rudolfkiezes in Friedrichshain auf jeder 10. Parkfläche eine Baumscheibe anzulegen und darin jeweils einen Baum zu pflanzen. Außerdem sollen die Baumscheiben nach Möglichkeit so gestaltet werden, dass die spätere Begrünung durch interessierte Anwohner*innen erleichtert wird. Dazu könnten

Von |2018-07-04T17:38:21+02:0004.07.2018|

DS/0564/V – Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie bei zukünftigen Bauvorhaben Vorgaben für Dach- und Fassadenbegrünungen verpflichtend aufgenommen werden können, sofern das Dach nicht für Anlagen zur Stromgewinnung genutzt wird. Ziel soll sein, bei allen zukünftigen Bebauungen im Bezirk mindestens entweder Dach- oder Fassadenbegrünung oder

Von |2018-07-03T17:01:34+02:0003.07.2018|

DS/0562/V – Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Jutta Schmidt-Stanojevic, Regine Sommer-Wetter, Frank Vollmert Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bestrebungen der Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule, vollständige Gemeinschaftsschule ( mit Grundstufe und gymnasialer Oberstufe) zu werden, zu unterstützen und entsprechende Schritte in Zusammenarbeit mit der Schule und der zuständigen Senatsverwaltung in die Wege zu leiten. Bei der

Von |2018-07-03T16:57:40+02:0003.07.2018|

DS/0538/V – Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltungen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Was versteht das Bezirksamt unter "Interkultureller Öffnung der Verwaltung" (IKÖ), die im Koalitionsvertrag der Berliner Regierung verankert ist und sich u.a. auch auf die bezirklichen Verwaltungen bezieht? Gem. § 4 (3) PartIntG

Von |2018-07-03T16:42:22+02:0003.07.2018|

DS/0535/V – Elektronische Schülerdatenübermittlung jetzt sicher?

Initiator: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Verschickt oder empfängt das Bezirksamt hochsensible Schülerdaten auf Postkarten (analog) oder in unverschlüsselten E-Mails (digital)? 2. Konkreter: Beim elektronischen Datenaustausch von Förderprognosen und sonderpädagogischer Förderungsbedarfen zwischen den bezirklichen Schulen und dem Schulamt monierte

Von |2018-07-03T16:31:26+02:0003.07.2018|

DS/0533/V – Leseprojekte an Grundschulen des Bezirks

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Leseprojekte werden im Bezirk finanziert? Seitens des Schul- und Sportamtes werden keine gesonderten Leseprojekte finanziert. Auf Nachfrage hat mir der der Bereich Koordinierung Frühe Bildung und Erziehung des Jugendamtes mitgeteilt, dass auch

Von |2018-07-03T16:12:14+02:0003.07.2018|

DS/0530/V – Jobangebote für Menschen mit Behinderungen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Beratungsangebote gibt es für Menschen mit Behinderungen bei der Jobsuche? Im Land Berlin ist die Beratung und Begleitung von Menschen mit einer Schwerbehinderung (ab GdB 50%)

Von |2018-07-03T16:02:49+02:0003.07.2018|

DS/0528/V – Dauer des Einstellungsverfahrens beim Gesundheitsamt vom 07.04.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Ist es gelungen das Einstellungsverfahren „Tarifbeschäftigte*r für die bezirkliche Sozial-und Gesundheitsberichterstattung“ beim Gesundheitsamt abzuschließen (siehe Schriftliche Anfrage SA/114/V)? Ja, es ist gelungen. 2. Wann wird ggf. die

Von |2018-07-02T14:21:39+02:0002.07.2018|

DS/0526/V – Trans* Inter* Schwimmen in Berlin?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Wegfall des Trans* Inter*-Schwimmens (also spezielle Schwimmzeiten für Trans- und Inter-geschlechtliche Menschen) das bis zur Schließung des Baerwaldbades durch die Vereine Seitenwechsel e.V. und Sonntags-Club e.V. monatlich angeboten

Von |2018-07-02T14:12:23+02:0002.07.2018|

DS/0525/V – Langanhaltender Wohnungsleerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es

Von |2018-07-02T14:06:28+02:0002.07.2018|