BVV Archive - Seite 6 von 82

Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben? Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:44:43+02:0021.06.2024|

Anfrage §5 Wirtschaftsstrafgesetz (DS/1161/VI)

Mündliche Anfrage von Maria Haberer, eingereicht zur BVV am 24. April 2024 Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: 1. Wie ist der Stand der Besetzung der Personalstelle für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei Mietwucher nach §

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:44:17+02:0021.06.2024|

Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (DS/1156/VI)

Mündliche Anfrage von Olja Koterewa zur BVV am 24. April 2024 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele geflüchtete Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter sind aktuell in unserem Bezirk in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht? Mit Stand vom 19.04.2024 waren 191 geflüchtete Kinder- und Jugendliche im schulpflichtigen Alter in den Einrichtungen untergebracht. 2. Wie viele

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:44:07+02:0021.06.2024|

Beratung und Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung (DS/1151/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt unter Zuarbeit des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, des Partizipationsbüros, der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und des Gesundheitsamtes. 1. Wie viele Geflüchtete mit einer Behinderung sind in den Unterkünften

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:44:36+02:0021.06.2024|

Karneval der Kulturen (DS/1159/VI)

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Bedeutung hat der Karneval der Kulturen (KdK) für den Bezirk? 2. Welche (direkte und indirekte) Förderung(en) erhält der KdK durch Land und Bezirk? 3. Welche Anträge müssen, gestellt bzw. welche Genehmigungen und Nebenbestimmungen müssen erteilt werden, damit der

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:45:16+02:0021.06.2024|

Sparsamer Umgang mit Trinkwasser in bezirklichen Gebäuden? (DS/1150/VI)

Mündliche Anfrage von Dorothée Marquardt zum Umgang mit Trinkwasser in bezirklichen Gebäuden gestellt am 24. April 2024 Beantwortung: BezStR Herr Hehmke 1. Welche Maßnahmen unternimmt und plant das Bezirksamt, um den Trinkwasserverbrauch in den bezirklichen Gebäuden, insbesondere bei der Toilettenspülung, die häufig nicht mit einer Wassersparfunktion ausgestattet ist, zu reduzieren? Spülkästen mit 6 L Wasser

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:45:58+02:0021.06.2024|

Sanierung und Neubau von Sportanlagen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen im Bezirk (SA/366/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Sportanlagen sollen im Bezirk nach DIN 18040 saniert bzw. neugebaut werden? Die DIN 18040 findet zukünftig bei jeder Sanierungsmaßnahme und Neubaumaßnahme Beachtung. Jährlich werden 1-2 Sportanlagen unter Anwendung der DIN 18040 saniert. Neubaumaßnahmen gibt es im

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:46:22+02:0020.06.2024|

Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre 2021-2024 (DS/1199/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch waren die Finanzmittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre 2021-2024 für den Bezirk? Welche Sportanlagen wurden daraus finanziert bzw. saniert? Konnten dabei die kompletten Finanzmittel ausgegeben werden? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abteilung Schule, Sport

Von Fraktion Xhain|2024-10-31T15:31:45+01:0031.05.2024|

Wanderausstellung zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Menschen mit Behinderung im Bezirk sichtbar machen (DS/1182/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Wanderausstellung zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Menschen mit Behinderung im Bezirk sichtbar machen (DS/1182/VI)

Die interaktive Wanderausstellung „Echt mein Recht - über Selbstbestimmung und Schutz vor sexualisierter Gewalt für Menschen mit Lernschwierigkeiten“ bietet Menschen mit Behinderung eine anschauliche Auseinandersetzung mit ihren Rechten auf Selbstbestimmung, einer eigenen Sexualität und Schutz vor sexualisierter Gewalt. Auch die Friedrichshain-Kreuzberger*innen sollen sich mit diesen Themen auseinandersetzen können. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem

Von Fraktion Xhain|2024-10-31T15:12:56+01:0031.05.2024|

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Gesundheit und Soziales, Klimawandel, Umwelt, Klima und Ökologie

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)

Unsere Ernährung trägt maßgeblich zum Klimawandel bei, doch für die Reduktion der dadurch entstehenden Emissionen gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten. Während regionaler Anbau die Klimabilanz durch kurze Transportwege reduziert, ist beim Konsum saisonaler Produkte die Reduktion der Emissionen durch den Verzicht auf beheizte Gewächshäuser gegeben. Einen Beitrag kann auch die Ausweitung vegetarischer und veganer

Von Fraktion Xhain|2024-10-31T15:31:04+01:0031.05.2024|