13. Sitzung • Plenarprotokoll 16/13 Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank! - Das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Frau Herrmann. - Bitte sehr! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Aufpassen, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren in diesem Haus in jeder Sitzung zu Recht über Themen der frühkindlichen oder schulischen Bildung. Wir
13. Sitzung • Plenarprotokoll 16/13 Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Das Wort für die Fraktion der Grünen hat die Abgeordnete Herrmann. - Bitte schön! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was war am vergangenen Freitag? - Da war bei einigen sicher die Vorfreude auf das anstehende Wochenende und bei anderen - auch hier
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 20. April 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. April 2007) und Antwort (Drucksache 16/10676) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie und durch wen wird die Einhaltung der verschiedenen Bestimmungen zum Jugendschutz im Berliner Gastgewerbe und in
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und Elfi Jantzen (Bündnis 90/Die Grünen) vom 25. Juni 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juni 2007) und Antwort (Drucksache 16/10933) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist der aktuelle Nachbesetzungsbedarf von Stellen in den Jugendämtern der Bezirke, insbesondere
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 14. Mai 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mai 2007) und Antwort (Drucksache 16/10784) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Für wie viele Kinder und Jugendliche wurde in 2004, 2005 und 2006 bei den Familien- oder Vormundschaftsgerichten
15. Sitzung • Plenarprotokoll 16/15 Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Frau Abgeordnete Breitenbach! - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete Herrmann das Wort. - Bitte sehr! Clara Herrmann (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Grosse! Jamaika ist vielleicht auch schön, aber zunächst einmal befinden wir uns in Berlin, und
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 20. April 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. April 2007) und Antwort (Drucksache 16/10678) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass die Schülerclubs zum 1.7.2007 an die Bezirke abgeschichtet werden sollen, aus welchen Gründen
Drs. Nr.: DS/0288/III Mündliche Anfrage von Bettina Schilling, B'90/Die Grünen und die Antworten von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler: 1. Welche Arten von Weiterbildungsmaßnahmen gibt es, wie sind sie aufgebaut, und welchen zeitlichen Umfang haben sie jeweils? Die Förderung der beruflichen Weiterbildung ist in den §§ 77-88 SGB III geregelt. (Anwendbarkeit für JC über §16 Abs.1 SGBII) Grundsätzlich
Thema: Finanzsenator will Geld von Bezirk / keine Änderung rechtlicher Vorschriften / Kürzung bei Kinderschutz / Grüne bezeichnen Finanzsenator als Raub-Ritter Die Grünen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wehren sich gegen die Forderung von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD), plötzlich und ohne logischen Grund Millionen an Bezirksgeldern für sich zu beanspruchen. Der rot-rote Senat will 2,1 Millionen Euro,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an das Abgeordnetenhaus Berlin (Drucksache 16/0553) Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung und in den zuständigen Ländergremien dafür einzusetzen, dass die Vorbehaltserklärung der Bundesrepublik Deutschland zur UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen, um so die Gleichstellung aller Kinder in der Bundesrepublik Deutschland zu erreichen, indem die Handlungsfähigkeit