DS/0679/V – Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Werner Heck, Andreas Weeger Beitritt: DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für den Erhalt und die langfristige Sicherung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain-West einzusetzen. Hierzu sollen zunächst unverzüglich Gespräche mit der BUF (bzw. dem im Insolvenzverfahren eingesetzten Insolvenzverwalter) und dem jetzigen

Von |2018-07-16T15:29:23+02:0016.07.2018|

DS/0634/V – Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße nach Maria von Maltzan

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Paschal Striebel, Sarah Jermutus, Werner Heck, Tessa Mollenhauer-Koch, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Diskussions- und Beteiligungsverfahren mit Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und weiteren Interessengruppen zur Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße zu starten. Ein besonders geeigneter Vorschlag dafür wäre die Benennung nach der

Von |2018-07-16T14:06:05+02:0016.07.2018|

DS/0620/V – Vermietung der oberen Etage des Funktionsgebäudes des BSV Victoria Friedrichshain durch das Sportamt

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wurde die obere Etage des Funktionsgebäudes des BSV Friedrichshain an die August Sander Schule vermietet? Mit Wirkung vom 1.1.2003 wurde durch die Senatsverwaltung für Finanzen das Grundstück Alt-Stralau 40/41 aus

Von |2018-07-05T17:33:14+02:0005.07.2018|

DS/0618/V – Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt des Privatclubs?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Schritte plant das Bezirksamt, um den Erhalt des Privatclubs zu unterstützen? 2) Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Privatclub an seinem jetzigen Standort zu erhalten? 3) Welche Möglichkeiten hat der Bezirk prinzipiell, Clubs, die durch steigende Mieten und Nutzungskonflikten vor Verdrängung bedroht

Von |2018-07-05T17:20:11+02:0005.07.2018|

DS/0580/V – Freihändige Vergabe öffentlicher Stellplätze an Schulen an privaten Betreiber

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Umfang wurden Parkgaragen oder Pkw-Stellplätze auf verschiedenen Liegenschaften des Schulamtes aus der öffentlichen Bewirtschaftung an ein privates Unternehmen übertragen/verpachtet/vermietet (insbesondere: Anzahl der Parkgaragen, Anzahl der Stellplätze, Vertragsvolumen (in €))? Es handelt sich hierbei um die im

Von |2018-07-05T16:25:20+02:0005.07.2018|

DS/0579/V – Neugestaltung des Schulhofs der Carl-von-Ossietzky Schule

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchem Stadium befindet sich die Planung der Neugestaltung des Schulhofs? 2. Inwieweit werden Schüler*innen und Eltern daran beteiligt und haben Mitspracherecht? 3. Welche Vorschläge werden derzeit diskutiert? Beantwortung: BezStR Herr Hehmke zu Frage 1: Ich bin Ihnen dankbar für die Frage, weil

Von |2018-07-05T16:20:24+02:0005.07.2018|

DS/0562/V – Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Jutta Schmidt-Stanojevic,  Regine Sommer-Wetter, Frank Vollmert Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bestrebungen der Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule, vollständige Gemeinschaftsschule ( mit Grundstufe und gymnasialer Oberstufe) zu werden, zu unterstützen und entsprechende Schritte in Zusammenarbeit mit der Schule und der zuständigen Senatsverwaltung in die Wege zu leiten. Bei der

Von |2018-07-03T16:57:40+02:0003.07.2018|

DS/0535/V – Elektronische Schülerdatenübermittlung jetzt sicher?

Initiator: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Verschickt oder empfängt das Bezirksamt hochsensible Schülerdaten auf Postkarten (analog) oder in unverschlüsselten E-Mails (digital)? 2. Konkreter: Beim elektronischen Datenaustausch von Förderprognosen und sonderpädagogischer Förderungsbedarfen zwischen den bezirklichen Schulen und dem Schulamt monierte

Von |2018-07-03T16:31:26+02:0003.07.2018|

DS/0533/V – Leseprojekte an Grundschulen des Bezirks

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Leseprojekte werden im Bezirk finanziert? Seitens des Schul- und Sportamtes werden keine gesonderten Leseprojekte finanziert. Auf Nachfrage hat mir der der Bereich Koordinierung Frühe Bildung und Erziehung des Jugendamtes mitgeteilt, dass auch

Von |2018-07-03T16:12:14+02:0003.07.2018|

DS/0526/V – Trans* Inter* Schwimmen in Berlin?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Wegfall des Trans* Inter*-Schwimmens (also spezielle Schwimmzeiten für Trans- und Inter-geschlechtliche Menschen) das bis zur Schließung des Baerwaldbades durch die Vereine Seitenwechsel e.V. und Sonntags-Club e.V. monatlich angeboten

Von |2018-07-02T14:12:23+02:0002.07.2018|

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