Trainingszeiten für Sportgruppen ohne Wettkampfsport

DS/1605/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt in Zukunft bei der Vergabe von Sportstätten nicht mehr Sportvereine mit Wettkampfsport gegenüber reinen Freizeitsportgruppen zu bevorzugen. Dabei soll das Bezirksamt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts umsetzen.Außerdem soll das Urteil des Verwaltungsgerichts auf der Internetseite des Bezirksamts veröffentlicht werden. Das Urteil ist ein Beschluss der 26.Kammer vom

Von |2015-03-18T00:00:00+01:0018.03.2015|

Dokumentation von begleitenden Diskursprozessen zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte

DS/1611/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und in welcher Form Diskurse und Diskussionsprozesse zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte und in den den Fachbereich beratenden Gremien und Foren, wie etwa der Gedenktafelkommission oder der Kommission Kunst am Bau, über die bisherige Praxis hinaus dokumentiert und der Öffentlichkeit zugänglich

Von |2015-03-18T00:00:00+01:0018.03.2015|

2. Kiezgespräch

Einladung 2.Kiezgespraech In den letzten Jahren wird zunehmend aggressiver um die Gunst der Kinder geworben. Welcher Methoden bedient sich die Werbeindustrie und wie weit reicht ihr Einfluss in den Alltag der Familien? Politisches KiezgesprächKinder als Verbraucher - Im Visier der Werbeindustrie! Wie können Eltern sich und ihre Kinder vor Konsumfallen in Supermärkten schützen?Gibt es

Von |2015-03-06T00:00:00+01:0006.03.2015|

Wo investiert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg?

DS/1507/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche politischen Schwerpunkte setzt der Bezirk in seiner Investitionsplanung für die Jahre 2015 bis 2019?2. Welche weiteren Investitionsschwerpunkte aus welchen Förderprogrammen plant das Bezirksamt für 2015 bis 2019?3. Welche Rahmenbedingungen und Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung gelten für dieBerliner Bezirke bei der Aufstellung ihrer Investitionsplanung?Nachfrage:1. Inwieweit ist geplant, die Pettenkofer

Von |2015-02-11T00:00:00+01:0011.02.2015|

Bestandsschutz für Clubs

Das vielfältige und ausschweifende Nachtleben gehört zu Berlin wie die Currywurst. Doch steigende Mieten, herannahende Wohnbebauung wie auch Beschwerden von Anwohner*innen führen immer häufiger dazu, dass Clubs verdrängt werden und schließen müssen. Vor diesem Hintergrund hatte das Abgeordnetenhaus bereits vor mehr als einem Jahr über alle Parteigrenzen hinweg einen Beschluss gefasst, den Bestandsschutz für Einrichtungen

Von |2015-02-04T00:00:00+01:0004.02.2015|

Pettenkofer Grundschule so schnell wie möglich ausbauen!

Im östlichen Friedrichshain werden mehr Kinder die Grundschule besuchen als bisher vom bezirklichen Schulamt angenommen. Die Grüne Fraktion fordert daher, die Pettenkofer Grundschule so schnell wie möglich zu erweitern. Dafür sollen die fehlerhafte Schulentwicklungsplanung korrigiert und die Investitionsplanung angepasst werden. „Wir freuen uns, dass immer mehr Eltern ihre Kinder im Bezirk zur Schule schicken wollen.

Von |2015-01-28T00:00:00+01:0028.01.2015|

SO 36 bekommt endlich direkten Weg zum Abitur

Mit der Refik-Veseli-Sekundarschule bekommt die erste Oberschule im ehemaligen SO 36 eine gymnasiale Oberstufe. Zum Schuljahr 2017/18 startet dort der erste Abiturzug. Die Grünen im Bezirk haben lange dafür gekämpft und begrüßen diese Weichenstellung für mehr Bildungsgerechtigkeit. „Wir freuen uns sehr, dass wir im östlichen Kreuzberg erstmals den Schülerinnen und Schüler einen direkten Weg zum

Von |2015-01-22T00:00:00+01:0022.01.2015|

VHS-Sprachkursangebot für Flüchtlinge zügig aufstocken!

DS/1490/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen dafür einzusetzen, dass die Haushaltsmittel für Angebote von Deutschkursen für Flüchtlinge zügig, spätestens zum Mai 2015 aufgestockt werden.Begründung:Die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, überreichte am 14. Januar 2015 die ersten Zertifikate an Flüchtlinge, die

Von |2015-01-21T00:00:00+01:0021.01.2015|

Öffnungszeiten im Spreewaldbad

DS/1489/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass den Besucher*innen des Spreewaldbades wieder die Öffnungszeiten täglich am frühen Morgen zur Verfügung stehen.Begründung:Das Spreewaldbad hat die Öffnungszeiten für die Besucher*innen auf zwei Tage am frühen Morgen reduziert. Wenn es bei einer Reduzierung der Öffnungszeiten bleibt, dann würden

Von |2015-01-21T00:00:00+01:0021.01.2015|

Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen

DS/1492/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.Begründung:Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8

Von |2015-01-21T00:00:00+01:0021.01.2015|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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