Der Rückzug der Stiftung aus Kreuzberg beschäftigt am Donnerstag das Abgeordnetenhaus. Die Opposition wehrt sich gegen Vorwürfe, das Guggenheim-Projekt sei wegen Gewaltandrohung gestoppt worden. HIER
DS/0099/IV Antrag BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass die für die Computerinstallation, -wartung und -pflege an Schulen erforderlichen Mittel (insbesondere Personalkosten für eine/n technischen Mitarbeiter/in bzw. Systemadministrator/in) zur Verfügung gestellt werden. Der BVV ist bis zum 1. Mai 2012
DS/0104/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wir, die Verordneten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, sind schockiert und erschüttert über den tragischen Tod der kleinen Zoe aus Weissensee. Wir wissen, dass die Mitarbeiter_innen der Jugendhilfe Enormes leisten, wir wissen aber auch, dass ein Innehalten und Überdenken der Strukturen in der Jugendhilfe nun bitter nötig ist. Die Chefin des
DS/0063/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1.) Werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Kontrollen von Tageseltern durchgeführt, die sich auf die neuen Anforderungen der EU-Verordnung Nr. 178/2002 beziehen oder sind solche in nächster Zeit geplant? 2.) Die EU hat mittlerweile betont, dass Tageseltern von dieser EU-Norm nicht erfasst sind; auf welcher rechtlich gesicherten
Dirk Behrendt meint, dass nicht Kitas einen Ersatzstandort brauchen, sondern die Galvanik-Fabrik in der Boppstraße. Lesen Sie den vollständigen Artikel HIER.
DS/0069/IV Mündliche Anfrage 1. In welcher Form hat sich das Bezirksamt für den Erhalt des Kulturstandortes "LA 54" – oder ehemalige Patzenhofer Brauerei in der Landesberger Allee 54 – bislang eingesetzt? Das Bezirksamt hat sich sehr frühzeitig, in Abstimmung mit dem dortigen Verein und Einzelkünstler, gegenüber dem neuen Eigentümer in vielen Gesprächen für den Erhalt
In Berlin gibt es 33 gefährliche Betriebe, in Kreuzberg drei. Die Grünen setzen sich zum Schutz von Kitas, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen für eine Umsiedlung an den Stadtrand ein. "Diese Firmen haben in der Innenstadt nichts zu suchen", sagt Bezirksbürgermeister Schulz. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert, dass alle Seveso-II-Betriebe aus der dicht besiedelten Berliner Innenstadt
DS/0073/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Sportgruppen nutzen am Wochenende die Sporthalle auf dem Gelände der Aziz Nesin Grundschule? Die Aziz-Nesin-Grundschule verfügt über keine eigene Sporthalle. Da die Schule auf dem Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule liegt, wird angenommen, dass die beiden Sporthallen der Carl-von-Ossietzky-Schule gemeint sind. Die Hallen „Nord“ und „Süd“
DS/0072/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Auf welche Summe belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen auf dem Sportplatz Körtestr.? 2. Welches Ergebnis brachte die Kostenermittlung? Der Fachbereich Naturschutz und Grünflächen hat mit Schreiben vom 24. Mai 2011 bei der Sportförderung eine Stellungnahme zur Umplanung und Sanierung des Sportplatzes Körtestraße eingereicht.
DS/0047/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein kohärentes Konzept für die Bewahrung und Archivierung, Aufarbeitung und Präsentation der facettenreichen Geschichte von Friedrichshain zu erarbeiten. Dieses Konzept soll entstehen durch einen breit angelegten, diskursiven Prozess unter Einbeziehung aller relevanten Vereine und Initiativen, Akteure, Beteiligten und Interessierten, die sich dem Thema widmen und