0 - Editorial 1 - Was tun gegen steigende Mieten!?! - Offener Brief an den Senat 2 - Luisenstädtischer Kanal - Grüne setzen sich mit BürgerInnenvariante durch 3 - Grüne Fraktion Frieke mit neuem Vorstand 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** Kreuzberger Bildung ohne Zukunft? *** Weihnachtsmarkt:
DS/1073/III Mündliche Anfrage Zu 1: In welcher Weise beabsichtigt das Bezirksamt im Jahr 2009 den 20. Jahrestag des Falles der Mauer zu thematisieren? Das Bezirksamt strebt zum 20. Jahrestag des Falles der Mauer eine zentrale Präsentation zum Erleben des Grenzraumes auf den Arkaden der Oberbaumbrücke an. Die Ausstellung ist auf die Zeit vom 13.8.2009 bis
DS/1071/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was weiß das Bezirksamt über die Pläne der Landesregierung, 50 Millionen Euro in die Sanierung von maroden Berliner Schulgebäuden zu investieren? 2. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsbedarf in den bezirklichen Schulgebäuden insgesamt? 3. Sieht das Bezirksamt Schwierigkeiten - sollte eine Erhöhung des Etats für Schulsanierung
DS/1072/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt bislang im Bereich Südliche Friedrichstadt unternommen, um die Entwicklung des Areals der Blumengroßmarkthalle an der Friedrichstraße zu einem Kunstund Kulturstandort zu befördern? 2. In welcher Weise hat das Bezirksamt bislang das Jüdische Museum in seinen Plänen unterstützt, nach Auszug des Blumengroßmarktes einen Teil
DS/1054/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zur Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen in der Trägervertretung des Jobcenters dafür einzusetzen, dass für die Klärung, ob Kunden und Kundinnen zur Gruppe der selbständigen Künstler/innen oder Publizist/innen gehören, vom zuständigen Arbeitsvermittler die Mitgliedschaft der Betroffenen in der Künstlersozialkasse (KSK) gemäß §
DS/1051/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und/oder dem Quartiersmanagement Kottbusser Tor, einen Evaluationsbericht zum Projekt Kiezläufer im Quartiersmanagementgebiet Kottbusser Tor übermitteln zu lassen und bis März 2009 der BVV vorzulegen. Sollte ein umfassender Evaluationsbericht nicht möglich sein, sollen mindestens folgende Fragen geklärt und der
DS/1050/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich an entsprechender Stelle dafür einzusetzen, dass bei der Planung des Columbia- Quartiers das Gelände des Sportplatzes Züllichauer Straße als Sportstätte erhalten bleibt. Dem Sportausschuss ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Bei der Entwicklung des zukünftigen Columbia-Quartiers soll neben dem Regenwassersammelbecken auch der Sportplatz Züllichauer Straße
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen)vom 25. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. September 2008) und Antwort
DS/1028/III Mündliche Anfrage 1.Nach welchen Kriterien vergibt das Bezirksamt Sportanlagen an einzelne Sportvereine mit sog. "Schlüsselverträgen"? In den Ausführungsvorschriften zu § 14 des Sportförderungsgesetzes (SPAN) wird in Nr. 5 - Vergabegrundsätze- die Möglichkeit der Übertragung der Schlüsselverantwortung an die Nutzer benannt. Diese Übertragung der Schlüsselverantwortung, auch "kleiner Schlüsselvertrag" genannt, wird insbesondere bei der Vergabe von
DS/1018/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Bilanz zieht das Bezirksamt aus der BürgerInnenversammlung "Privatisierung der Bildung - Kreuzberger Bildung ohne Zukunft?" am 11.11.2008 in der Passionskirche und welchen generellen Handlungsbedarf sieht das Bezirksamt hinsichtlich der Bildungspolitik insbesondere im Ortsteil Kreuzberg? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den im Rahmen der oben genannten Veranstaltung