Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 2.10.2012.

Dirk Behrendt fragt nach Schritten gegen die kriminelle Internetseite. Protokoll des Rechtsausschusses vom 19.9.2012. Die Ausführungen zum Thema finden Sie gleich am Anfang des Protokolls.

Grüne Xhain unterstützen den Protest gegen Pro Deutschland Kein Raum für Rassismus und soziale Ausgrenzung! „Wir bekämpfen Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem, egal wo, wann oder unter welchem Deckmantel er in Erscheinung tritt. Dazu kündigen wir Proteste gegen die von den Rassisten der Partei „Pro-Deutschland“ unter „Wochenende der Superlative“ geplanten Provokationen für den 18./19. August in

Aufkleber „Keine Post von Nazis“ soll vor rechtspopulistischer Postwerbung schützen Viele Briefkästen in Deutschland tragen die Aufschrift „keine Werbung“, denn verständlicherweise möchten nicht alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Post erst einmal umständlich sortieren. Hinzu kommt der unnötige Papierverbrauch. Doch auch wenn Käseblättchen und Werbebroschüren manchmal nerven und die Umwelt belasten, so sind sie nicht so

Die Berliner Polizei-Behörde beugt sich einem Gerichtsurteil: Bei Protesten gegen Rechtsextreme soll es künftig weniger strenge Auflagen geben. Auch Dirk Behrendt hatte die Einschränkung des Demonstrationsrechts immer wieder kritisiert. Den Tagesspiegel-Artikel finden Sie HIER.

DS/0118/IV Mündliche Anfrage Betr.: Fremdenfeindliche Beleidigung Herr Taskiran: Sehr geehrter Vorsteher, meine Damen und Herren, liebe Gäste, ich frage das Bezirksamt: Frage 1: Zeitungsberichten zufolge wurde eine Schulklasse der E.O.-Plauen-Grundschule mit überwiegend aus Schülern mit Migrationshintergrund auf dem Wege zu einem Ausflug am Rosenmontag, 20. Februar, in Anwesenheit von zwei Pädagogen in der S-Bahn fremdenfeindlich

DS/0034/IV Resolution Wir sind entsetzt über das Ausmaß der eiskalten Menschenverachtung, mit der eine neofaschistische Terrorgruppe in einer Mordserie von 2000 bis 2006 zehn Menschen getötet hat.Diese Menschen wurden gezielt ermordet, weil rechtsextreme Mörder sie als „Fremde“ wahrgenommen und zu Feinden erklärt haben. Wir sind bestürzt, weil in den letzten Wochen unzweifelhaft und für jede

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg will rechtliche Schritte gegen rechtsextremistische Plakatmotive einlegen. Schriftzug „Gas geben“ sei nicht nur menschenverachtend sondern auch volksverhetzend, sagt Bezirksbürgermeister Schulz (Grüne) Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg stellt eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die NPD. Das beschloss das Bezirksamt heute Vormittag. „Das Plakatmotiv mit dem Schriftzug `Gas geben´ ist an Menschenverachtung kaum zu übertreffen“, sagt

Dirk Behrendt: "Ich fände es unerträglich, wenn die hier unwidersprochen ihre Inszenierungen veranstalten könnten." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.