Rigaer Straße

DS/2040/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt jegliche Anwendung von Gewalt gegen Personen. Unabhängig davon, ob diese Zivilpersonen oder Polizist*innen sind. Unabhängig davon, von wem diese Gewalt ausgeht. Und auch unabhängig davon, wo sie stattfindet, ob in der Rigaer Straße oder anderswo.Doch auch wenn wir Angriffe auf Polizist*innen verurteilen und diese geahndet werden

Von |2016-02-29T00:00:00+01:0029.02.2016|

Berufliche Qualifizierungsangebote für Geflüchtete schaffen

DS/1995/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu überprüfen, ob im Zuge der Sprachqualifizierung und der beruflichen Qualifizierungsangebote für Geflüchtete von den Volkshochschulen (VHS) auch Informationen für weitere berufliche Perspektiven bereitgestellt werden können.Begründung:Die von den Volkshochschulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angebotene Sprachqualifizierung wird von den Geflüchteten rege genutzt. Sie sind regelmäßig vor Ort ohnehin

Von |2015-12-10T00:00:00+01:0010.12.2015|

Refugees Welcome! – Unterbringungskrise in Berlin – Wie ist die Situation in Friedrichshain-Kreuzberg und im Flughafengebäude Tempelhof?

DS/1964/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Informationen hat das Bezirksamt über die Belegung der Notunterkünfte in den sechs Turnhallen im Bezirk? (Anzahl Personen, Anzahl Kinder, Alleinerziehende/-reisende mit Kindern, Menschen mit Beeinträchtigungen, Belegungsdauer bis zur Registrierung, Koordinierung des Ehrenamts/Vernetzung mit "Friedrichshain hilft" und "Kreuzberg hilft")2. Welche Informationen hat das Bezirksamt über die (zukünftige) Belegung

Von |2015-12-10T00:00:00+01:0010.12.2015|

AG „Älter werden mit geistiger Behinderung“

  DS/1970/IV Mündliche Anfrage   Abt. Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste SozBeschBüDDez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schritte hat das Bezirksamt im Nachgang der Fachtagung "Älter werden mit geistiger Behinderung" unternommen? Der Fachtag „Älter werden mit geistiger Behinderung“ fand am 6. Mai 2015 im Begegnungszentrum „Integral“ unter Beteiligung von etwa 50 Teilnehmern statt.

Von |2015-12-10T00:00:00+01:0010.12.2015|

Geflüchtete Kinder brauchen Kontinuität und Sicherheit

DS/1993/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass bei einem Umzug der geflüchteten Familie in einen anderen Bezirk der Schülerin und dem Schüler der Besuch der bisherigen Schule in einer Willkommensklasse weiterhin ermöglicht wird, wenn die Familie es wünscht.Begründung:Bei einer Wohnsitzänderung der geflüchteten Schüler*innen werden die Eltern vom Schulamt aufgefordert

Von |2015-12-10T00:00:00+01:0010.12.2015|

Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Geflüchtete

DS/1967/IV Mündliche Anfrage Abt. SozBeschBüD Berlin, den 26.11.15Bezirksstadtrat 2601Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Ist es dem Bezirksamt möglich, Geflüchteten mit Aufenthaltstiteln in ausreichendemMaß in Wohnungen von landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zu vermitteln,damit Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften frei werden und durch den Nachzugwiederum auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen weitere Geflüchtete Platz findenkönnen?Nein, das ist uns leider nicht

Von |2015-12-09T00:00:00+01:0009.12.2015|

Ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die Bewältigung der Aufnahme registrierter Geflüchteter gut aufgestellt?

DS/1966/IV Mündliche Anfrage Abt. SozBeschBüDBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Wie viele Geflüchtete halten sich gegenwärtig im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg inden verschiedenen (Gemeinschafts-)Unterkünften auf?Statistik BUL 24.11.2015 (ohne unbegleitete minderjährige Flüchtlinge):- In 5 Gemeinschaftsunterkünften 897 Bewohner- In 6 Notunterkünften 1.018 Bewohner2. Wie sind das Sozialamt und das Jobcenter für die Aufgaben aus der Übernahme derGeflüchteten auf

Von |2015-12-09T00:00:00+01:0009.12.2015|

Flüchtlinge willkommen heißen: Orientierung für Flüchtlinge in Berlin per App verbessern

DS/1897/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich an den Senat zu wenden um eine „Flüchtlings-App“ für Berlin zu entwickeln. Diese App sollte über die Möglichkeiten und Ansprechpartner*innen in den Bereichen Arbeit, Qualifizierung, Sprachkurse, Beratung, Gesundheit, Integration, Kinder und Jugendliche, Hausrat usw. informieren. Das Bezirksamt sollte im Vorfeld Kontakt zu hiesigen ITUnternehmen aufnehmen

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte

DS/1895/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk mit offenem WLAN auszustatten. Hierfür ist eine Zusammenarbeit mit den Freifunk-Initiativen wünschenswert.Begründung:Zahlreiche Geflüchtete sind in Besitz eines Smartphones. Es ermöglicht den Kontakt zu fernen Familienmitgliedern und Freunden und bietet via Internet außerdem wichtige Informationen zu lokalen Angeboten. Es erleichtert die Vernetzung untereinander

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Schwimmkurse auch für Willkommensklassen

DS/1948/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, auch für die Schüler*innen in den WillkommensklassenSchwimmunterricht anzubieten.Begründung:In den Grundschulen haben die Schüler*innen ab der dritten Klasse Schwimmunterricht. Das gilt aber nicht für Flüchtlingskinder in den Willkommensklassen.Friedrichshain-Kreuzberg, den 17.11.2015 Bündnis 90/Die GrünenAntragstellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic Dateien DS1948_Schwimmkurse auch für Willkommensklassen

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben