Solidarität muss praktisch werden: „Friedrichshain-Kreuzberg hilft Marzahn-Hellersdorf“

In den vergangenen Wochen und Monaten erleben wir eine Rückkehr rechtsradikaler, rassistischer und neonazistischer Ideen und Meinungen - nicht nur in Berlin. Spätestens seit dem Auftauchen der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover ist die deutsche Öffentlichkeit aufgeschreckt und verunsichert. Viele Menschen begreifen langsam, wie sehr sich rechtes, ausländerfeindliches Gedankengut in der deutschen

Von |2014-11-28T00:00:00+01:0028.11.2014|

Drohendes Aus der Zahnarztpraxis für finanzschwache Personen

DS/1405/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 30.10.2014 Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste -2601 SozBeschBüD Dez Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie erklärt sich das Bezirksamt die Meldungen in der Presse, dass die Zahnarztpraxis am Ostbahnhof von der Schließung bedroht ist?Am 15.10.2014 wandte sich der Träger GEBEWO an das Amt für Soziales und bat

Von |2014-11-04T00:00:00+01:0004.11.2014|

Stolpersteine in der Skalitzer Str. 131

DS/1347/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die für Julia und Moritz Katz am 26. April 2014 inder Skalitzer Str. 131 (vor der Mevlana-Moschee) verlegten Stolpersteine bereits inder Nacht nach der Verlegung entwendet wurden?Ja, es ist dem BA bekannt, da Martin Düspohl selbst das Verschwinden der Stolpersteine am

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Unbezahlte Deutschkurse für Oranienplatzflüchtlinge

  DS/1339/IV Mündliche Anfrage   Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutschkurse für die Geflüchteten innerhalb des Oranienplatz-Agreements, welche am 07.07.2014 begannen, den Dozent/innen der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg noch nicht vergütet wurden? Ja. Die ausstehenden Honorare für die am 07.07.2014 begonnenen und am 25.08.2014 abgeschlossenen Kurse belaufen sich insgesamt

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Umzug der Roma-Familien aus der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule

DS/1274/IV Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Umzug der Roma Familien aus der ehemaligen Gerhart Hauptmann Schule 1. Wie verliefen Umzug, Ankunft und erste Tage der Roma-Familien aus der ehemaligen Gerthart-Hauptmann-Schule in die neue Unterkunft in Gatow?Der Umzug der Familien am 24.6.2014 verlief gemessen an der Gesamtsituation rund um die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule

Von |2014-09-10T00:00:00+02:0010.09.2014|

Inklusion an Schulen des Bezirks

SA/199/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie ist der aktuelle Stand zur Einrichtung von Beratungs- und Betreuungszentren?2. In welchen Bezirksregionen werden Beratungs- und Betreuungszentren eingerichtet?3. Welche personelle und finanzielle Ausstattung erhalten die Beratungs- und Betreuungszentren?Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Außenstelle Friedrichshain-Kreuzberg, plant die Einrichtung des BUZ in Verbindung mit der

Von |2014-09-09T00:00:00+02:0009.09.2014|

#Ohlauer

Die zehn Tage der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule aus Sicht unserer Fraktionssprecher*innen. Plötzlich ging alles ganz schnell. Seit Wochen hatten wir auf die Zusage der Senatsverwaltung für Unterkünfte für die Flüchtlinge gewartet. Dann sollten die Menschen aus der Gerhart-Hauptmann-Schule umziehen und endlich das Internationale Flüchtlingszentrum mit Raum für Initiativen und Wohnmöglichkeiten entstehen. Am Dienstag dann die SMS

Von |2014-08-27T00:00:00+02:0027.08.2014|

Zur aktuellen Situation an der #Ohlauer

Es ist derzeit nicht möglich, als Partei und Fraktion eine abschließende Einschätzung zur besetzten Schule in der Ohlauer Straße abzugeben, solange die Situation vor Ort noch nicht geklärt ist. Der Bezirk befindet sich weiterhin im Gespräch mit allen Handelnden und wir versuchen weiterhin, eine gewaltsame Eskalation zu verhindern. Im Folgenden dennoch eine Einschätzung von Werner

Von |2014-06-26T00:00:00+02:0026.06.2014|

Feiger Nazi-Überfall auf Restaurant: Solidarität mit den Inhabern

In die morgige BVV bringen wir eine Resolution ein, in der wir den brutalen Nazi-Überfall auf ein Restaurant in Friedrichshain aufs Schärfste verurteilen und der Inhaberfamilie unsere uneingeschränkte Solidarität aussprechen. Wir rufen außerdem zur Teilnahme am Soli-Fest am kommenden Samstag (7. Juni) auf. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt den rassistisch motivierten Überfall auf ein Restaurant in

Von |2014-06-03T00:00:00+02:0003.06.2014|

Zukunft der Stadtteilmütter und Intergrationslotsen

DS/1175/IV  Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Integrationshelfer*innen (Stadtteilmütter, Lotsen), die aus Bundes- und Landesmitteln finanziert werden, sind zur Zeit im Bezirk beschäftigt?Antwort: Bereich Beschäftigung und BürgerdiensteUm die Frage beantworten zu können, müsste die Fragestellung konkretisiert werden, da es unterschiedliche Förderinstrumente und –programme gibt.In den QM’s läuft derzeit keine Förderung von

Von |2014-05-14T00:00:00+02:0014.05.2014|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

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