offene Gesellschaft Archive - Seite 31 von 56

Inklusion an Schulen des Bezirks

SA/199/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie ist der aktuelle Stand zur Einrichtung von Beratungs- und Betreuungszentren?2. In welchen Bezirksregionen werden Beratungs- und Betreuungszentren eingerichtet?3. Welche personelle und finanzielle Ausstattung erhalten die Beratungs- und Betreuungszentren?Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Außenstelle Friedrichshain-Kreuzberg, plant die Einrichtung des BUZ in Verbindung mit der

Von |2014-09-09T00:00:00+02:0009.09.2014|

#Ohlauer

Die zehn Tage der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule aus Sicht unserer Fraktionssprecher*innen. Plötzlich ging alles ganz schnell. Seit Wochen hatten wir auf die Zusage der Senatsverwaltung für Unterkünfte für die Flüchtlinge gewartet. Dann sollten die Menschen aus der Gerhart-Hauptmann-Schule umziehen und endlich das Internationale Flüchtlingszentrum mit Raum für Initiativen und Wohnmöglichkeiten entstehen. Am Dienstag dann die SMS

Von |2014-08-27T00:00:00+02:0027.08.2014|

Zur aktuellen Situation an der #Ohlauer

Es ist derzeit nicht möglich, als Partei und Fraktion eine abschließende Einschätzung zur besetzten Schule in der Ohlauer Straße abzugeben, solange die Situation vor Ort noch nicht geklärt ist. Der Bezirk befindet sich weiterhin im Gespräch mit allen Handelnden und wir versuchen weiterhin, eine gewaltsame Eskalation zu verhindern. Im Folgenden dennoch eine Einschätzung von Werner

Von |2014-06-26T00:00:00+02:0026.06.2014|

Feiger Nazi-Überfall auf Restaurant: Solidarität mit den Inhabern

In die morgige BVV bringen wir eine Resolution ein, in der wir den brutalen Nazi-Überfall auf ein Restaurant in Friedrichshain aufs Schärfste verurteilen und der Inhaberfamilie unsere uneingeschränkte Solidarität aussprechen. Wir rufen außerdem zur Teilnahme am Soli-Fest am kommenden Samstag (7. Juni) auf. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt den rassistisch motivierten Überfall auf ein Restaurant in

Von |2014-06-03T00:00:00+02:0003.06.2014|

Zukunft der Stadtteilmütter und Intergrationslotsen

DS/1175/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Integrationshelfer*innen (Stadtteilmütter, Lotsen), die aus Bundes- und Landesmitteln finanziert werden, sind zur Zeit im Bezirk beschäftigt?Antwort: Bereich Beschäftigung und BürgerdiensteUm die Frage beantworten zu können, müsste die Fragestellung konkretisiert werden, da es unterschiedliche Förderinstrumente und –programme gibt.In den QM’s läuft derzeit keine Förderung von

Von |2014-05-14T00:00:00+02:0014.05.2014|

Straußniederlegung zum Tag der Befreiung

Am 8. Mai legten Mitglieder unserer Fraktion und des GA (Geschäftsführenden Ausschusses) des Kreisverbands einen Strauß vor der Synagoge am Fraenkelufer nieder. Hintergrund: Der 8. Mai ist Tag der Befreiung und markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges.

Von |2014-05-08T00:00:00+02:0008.05.2014|

Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen

DS/1151/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen im Rathaus Kreuzberg gezeigt werden kann.Dazu sollte das Bezirksamt Gespräche mit Frau Tanja Walther Ahrens führen.Begründung:Der Bezirk plant in Zusammenarbeit mit dem Berliner Fußballverband und dem LSVD eine Fachtagung zum Thema “ Gegen Homophobie im Sport“ durchzuführen.

Von |2014-05-07T00:00:00+02:0007.05.2014|

Landesverfassung ohne „Rasse“

In der Berliner Verfassung findet sich an prominenter Stelle der Begriff „Rasse“. Nach Artikel 10 darf niemand wegen „seiner Rasse“ benachteiligt oder bevorzugt werden. Auf Initiative der Grünen Fraktion berät das Abgeordnetenhaus nun die Streichung. Immer wieder – zuletzt vom Deutschen Institut für Menschenrechte – wurde darauf hingewiesen, dass die Verwendung des Begriffs das Konzept

Von |2014-04-30T00:00:00+02:0030.04.2014|

Die Berliner Polizei und ihre V-Männer

Die unzureichende Informationspolitik und die Haltung des Innensenators sowie der Polizei zeigen auf erschütternde Weise, dass die Sicherheitsbehörden immer noch nicht bereit sind, die längt überfällige Aufklärungsarbeit im NSU-Komplex zu leisten. Im November 2011 wird die größte rechtsextreme Mordserie der Bundesrepublik Deutschland bekannt. Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) – Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe

Von |2014-04-30T00:00:00+02:0030.04.2014|

Zur Zukunft der besetzten Schule

An alle Bewohnerinnen und Bewohner der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule Wir, die politisch Verantwortlichen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg, sind sehr betroffen über die Gewaltvorfälle an der Schule in den vergangenen Tagen. Unser Mitgefühl gilt dem Verstorbenen, seinen Angehörigen sowie seinen Freunden und Begleitern. In Anbetracht der Ereignisse und zum Schutz der Menschen vor Ort sind wir gezwungen,

Von |2014-04-29T00:00:00+02:0029.04.2014|