DS/1347/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die für Julia und Moritz Katz am 26. April 2014 inder Skalitzer Str. 131 (vor der Mevlana-Moschee) verlegten Stolpersteine bereits inder Nacht nach der Verlegung entwendet wurden?Ja, es ist dem BA bekannt, da Martin Düspohl selbst das Verschwinden der Stolpersteine am
DS/1339/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutschkurse für die Geflüchteten innerhalb des Oranienplatz-Agreements, welche am 07.07.2014 begannen, den Dozent/innen der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg noch nicht vergütet wurden? Ja. Die ausstehenden Honorare für die am 07.07.2014 begonnenen und am 25.08.2014 abgeschlossenen Kurse belaufen sich insgesamt
DS/1274/IV Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Umzug der Roma Familien aus der ehemaligen Gerhart Hauptmann Schule 1. Wie verliefen Umzug, Ankunft und erste Tage der Roma-Familien aus der ehemaligen Gerthart-Hauptmann-Schule in die neue Unterkunft in Gatow?Der Umzug der Familien am 24.6.2014 verlief gemessen an der Gesamtsituation rund um die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule
SA/199/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie ist der aktuelle Stand zur Einrichtung von Beratungs- und Betreuungszentren?2. In welchen Bezirksregionen werden Beratungs- und Betreuungszentren eingerichtet?3. Welche personelle und finanzielle Ausstattung erhalten die Beratungs- und Betreuungszentren?Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Außenstelle Friedrichshain-Kreuzberg, plant die Einrichtung des BUZ in Verbindung mit der
Die zehn Tage der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule aus Sicht unserer Fraktionssprecher*innen. Plötzlich ging alles ganz schnell. Seit Wochen hatten wir auf die Zusage der Senatsverwaltung für Unterkünfte für die Flüchtlinge gewartet. Dann sollten die Menschen aus der Gerhart-Hauptmann-Schule umziehen und endlich das Internationale Flüchtlingszentrum mit Raum für Initiativen und Wohnmöglichkeiten entstehen. Am Dienstag dann die SMS
Es ist derzeit nicht möglich, als Partei und Fraktion eine abschließende Einschätzung zur besetzten Schule in der Ohlauer Straße abzugeben, solange die Situation vor Ort noch nicht geklärt ist. Der Bezirk befindet sich weiterhin im Gespräch mit allen Handelnden und wir versuchen weiterhin, eine gewaltsame Eskalation zu verhindern. Im Folgenden dennoch eine Einschätzung von Werner
In die morgige BVV bringen wir eine Resolution ein, in der wir den brutalen Nazi-Überfall auf ein Restaurant in Friedrichshain aufs Schärfste verurteilen und der Inhaberfamilie unsere uneingeschränkte Solidarität aussprechen. Wir rufen außerdem zur Teilnahme am Soli-Fest am kommenden Samstag (7. Juni) auf. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt den rassistisch motivierten Überfall auf ein Restaurant in
DS/1175/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Integrationshelfer*innen (Stadtteilmütter, Lotsen), die aus Bundes- und Landesmitteln finanziert werden, sind zur Zeit im Bezirk beschäftigt?Antwort: Bereich Beschäftigung und BürgerdiensteUm die Frage beantworten zu können, müsste die Fragestellung konkretisiert werden, da es unterschiedliche Förderinstrumente und –programme gibt.In den QM’s läuft derzeit keine Förderung von
Am 8. Mai legten Mitglieder unserer Fraktion und des GA (Geschäftsführenden Ausschusses) des Kreisverbands einen Strauß vor der Synagoge am Fraenkelufer nieder. Hintergrund: Der 8. Mai ist Tag der Befreiung und markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges.
DS/1151/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen im Rathaus Kreuzberg gezeigt werden kann.Dazu sollte das Bezirksamt Gespräche mit Frau Tanja Walther Ahrens führen.Begründung:Der Bezirk plant in Zusammenarbeit mit dem Berliner Fußballverband und dem LSVD eine Fachtagung zum Thema “ Gegen Homophobie im Sport“ durchzuführen.