Mal wieder: Sinnlose Staatsschutzermittlungen gegen Antifaschisten?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 2.10.2012.
NW-Berlin – die Angriffe gehen weiter. Wo bleibt der staatsanwaltschaftliche Verfol-gungsdruck?
Dirk Behrendt fragt nach Schritten gegen die kriminelle Internetseite. Protokoll des Rechtsausschusses vom 19.9.2012. Die Ausführungen zum Thema finden Sie gleich am Anfang des Protokolls.
Stachel Nr. 43 Herbst 2012
Der komplette Stachel Nr. 43 vom September 2012 zum Download Schwerpunkt: Urheberrecht und Kultur Themen: sozialer Wohnungsbau, Kotti-MieterInnen-Protest, NSU-Untersuchungsausschuss, Drogen, EU-Finanzkrise, Kitas, Kinderschutz, Radpläne, Landwehrkanal, Görlitzer Park, Spreeufer, Kunsthaus LA54, Griechenland, Korny u. v. m.
Grünes Weinfest: Grüne suchen die ultimativ beste Weinkönig_in!
Zum 4. Mal wählt Kreuzberg die Weinkönig_in: Am Sonntag, 2. September 2012 ab 15 Uhr finden im Golgatha am Kreuzberg Casting, Wahl und Krönung der bundesweit einzigen Grünen Weinkönig_in unabhängig von Geschlecht und Herkunft statt. Mit dabei sind Hans-Christian Ströbele und Wolfgang Wieland. Unter der Schirmherrschaft des Friedrichshain-Kreuzberger Bürgermeisters Franz Schulz werden wir nun schon
Pro Deutschland die Tour vermasseln!
Grüne Xhain unterstützen den Protest gegen Pro Deutschland Kein Raum für Rassismus und soziale Ausgrenzung! „Wir bekämpfen Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem, egal wo, wann oder unter welchem Deckmantel er in Erscheinung tritt. Dazu kündigen wir Proteste gegen die von den Rassisten der Partei „Pro-Deutschland“ unter „Wochenende der Superlative“ geplanten Provokationen für den 18./19. August in
Staatsanwaltschaft: Weiterhin kein Ansprechpartner für homophob motivierte Straftaten? (Ergänzung zu 16/14292)
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 25. Juni 2012.
taz:“Staatsanwälte sollen sensibler werden““
Dirk Behrendt: „Eine Ansprechpartnerin bei der Staatsanwaltschaft für homophob motivierte Straftaten ist gut für Berlin." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER. Eine kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu diesem Thema können Sie HIER nachlesen.
Pflegeheim Stallschreiber Straße 12
SA/044/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Zu welchem Zeitpunkt wird das Gebäude Stallschreiberstr. 12 „leergezogen“, bzw. wann steht das Pflegeheim des Unionshilfswerkes in der Fidicinstr. für die zu pflegenden Personen aus der Stallschreiberstr. zur Verfügung? Laut Aussage des Geschäftsführer des UHW wird dort davon ausgegangen, dass die Fidicinstr. am 01.08.12
Keine Post von Nazis!
Aufkleber „Keine Post von Nazis“ soll vor rechtspopulistischer Postwerbung schützen Viele Briefkästen in Deutschland tragen die Aufschrift „keine Werbung“, denn verständlicherweise möchten nicht alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Post erst einmal umständlich sortieren. Hinzu kommt der unnötige Papierverbrauch. Doch auch wenn Käseblättchen und Werbebroschüren manchmal nerven und die Umwelt belasten, so sind sie nicht so
„Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ im Bezirk
DS/0198/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schulen des Bezirks sind Mitglied in dem Projekt "Schule ohne Rassismus"( SOR) und welche sind dies aktuell? Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Schulaufsicht, haben im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Zeit von Dezember 2004 bis Dezember 2011 folgende