Sonstiges Archive - Seite 63 von 112

DS/1002/V – Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen – Status Quo

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoğlu Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche konkreten Maßnahmen, die im Senatsbericht zur Umsetzung des Tourismuskonzeptes vom 18. September 2018 als „kurzfristig umsetzbar“ beschrieben werden, wird das Bezirksamt für Friedrichshain-Kreuzberg umsetzen? 2. Wann werden die Maßnahmen umgesetzt? 3. Inwiefern zielen diese Maßnahmen auf die Vereinbarkeit von Tourismus mit bestehenden

Von |2019-02-28T16:41:58+01:0028.02.2019|

DS/1001/V – Kältehilfe

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Angebote für obdachlose Menschen (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) gibt es bzw. wird es in der Kälteperiode 2018/2019 in Friedrichshain-Kreuzberg zu welchem Zeitpunkt geben? 2. Um wie viele Plätze (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) konnte das Angebot im Bezirk im Vergleich zum Vorjahr erhöht werden? 3.

Von |2019-02-28T16:05:49+01:0028.02.2019|

DS/0981/V – Öffentliche Räume für ehrenamtliche, soziale und kulturelle Nutzungen öffnen

Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine Änderung der Landeshaushaltsordnung (LHO) einzusetzen, die es den Bezirken ermöglicht, bei Bedarf engagierten Bürger*innen, nichtkommerziellen zivilgesellschaftlichen Initiativen, Projekten und Vereinen, musikalischen Amateurensembles, Kulturschaffenden*, Theater-, Tanz- und Performancegruppen, Projekten für Kinder und Jugendliche, für Senior*innen und andere Gruppen bezirks-

Von |2019-02-28T15:01:13+01:0028.02.2019|

Grüne Themen in der BVV am 27. Februar 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.02.2019 Entmilitarisierung des öffentlichen Raums Mit dem grünen Antrag „Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ soll ein Diskussionsprozess zu einer möglichen Umbenennung der nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze gestartet werden. In Zeiten, in denen die Freundschaft zu den europäischen Nachbarländern stets inniger wird, aber

Von |2019-02-27T14:17:39+01:0027.02.2019|

DS/0977/V – Benennung der „Straße ohne Namen“ zwischen Straße der Pariser Kommune / Franz- Mehring-Platz und Koppenstraße nach Inge Meysel

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Sarah Jermutus Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die bisher namenslose Straße zwischen der Koppenstraße und der Straße der Pariser Kommune sowie dem Franz-Mehring-Platz zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Als Name kommt insbesondere die Schauspielerin Ingeborg Charlotte (Inge) Meysel (*1910 †2004) in

Von |2019-02-21T19:15:45+01:0021.02.2019|

DS/0974/V – Leerstand in der Wrangelstraße 77

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur Zweckentfremdung von Wohnraum, insbesondere durch Leerstand, in der Wrangelstraße 77 in Kreuzberg vor? 2. Welche Anträge auf Zweckentfremdung mit welchem Inhalt wurden seitens der Eigentümer für

Von |2019-02-21T19:08:30+01:0021.02.2019|

DS/0973/V – VHS: Fitness, Sprachen, Fotokurse, aber keine politische Bildung?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Sachverhalt, dass in der Rubrik „Politik und Gesellschaft“ die bezirkliche Volkshochschule u.a. Stadtführungen und allein 13 Kurse zum „neurolinguistischen Programmieren“ anbietet, aber keinen einzigen

Von |2019-02-21T19:05:14+01:0021.02.2019|

DS/0972/V – Warum erhalten Friedrichshain-Kreuzberger*innen keine aktualisierten Informationen auf den Seiten des Bezirksamts?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Deniz Yildirim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum steht – trotz gegenteiliger Behauptung des Stadtrats im SozBüDGes Ausschuss im Juni – immer noch auf der Internetseite des Sozialamts, dass für die Beantragung und Verlängerung

Von |2019-02-21T18:43:19+01:0021.02.2019|

DS/0971/V – Erfolgsquoten bei Maßnahmen gegen Schuldistanz ohne Verhängung von Bußgeld

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Fälle von Schuldistanz ab 5 Unterrichtstagen im Schuljahr gab es im Bezirk im vergangenen Schuljahr? Im Schuljahr 2017/18 gab es in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 370 Schulversäumnisanzeigen. 2. Welche Gründe geben Schüler*innen und Eltern

Von |2019-02-21T18:20:36+01:0021.02.2019|

DS/0969/V – Stand der Vorbereitungen für die Bildungskonferenz (DS/0180-01/V) bzw. der bildungspolitischen Fachtagungen in SO 36

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich das Bezirksamt in Beratungen mit den Schulleitungen und den Elternvertretungen der Grundschulen Nürtingen, Fichtelgebirge, Hunsrück, Heinrich Zille und Rosa Parks inzwischen verständigt, welche Themen angesichts der Themenvielfalt bearbeitet werden sollen? 2. Ist der Gedanke einer großen Bildungskonferenz zugunsten einer Mehrzahl

Von |2019-02-21T18:14:29+01:0021.02.2019|