Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Gespräche haben hinsichtlich einer künftigen Trägerschaft durch die Berliner Berliner Bäderbetriebe stattgefunden und mit welchem (Zwischen)ergebnis? 2. Welche Alternativen erwägt und prüft das Bezirksamt, sollten die Bäderbetriebe kein Interesse an einer Trägerschaft des Baerwaldbades haben, um das Schwimmen dort zu sichern? 3.
Antrag Initiator*innen: SPD/DIELINKE/B'90 Die Grünen, Sebastian Forck, Regine Sommer-Wetter, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV-Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das Vorhaben eines Exilmuseums hinter dem Portikus des ehemaligen Anhalter Bahnhofs, welches nach dem Abschluss eines Wettbewerbsverfahrens auf dessen Basis im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans realisiert werden soll. Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens die
Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Dr., David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.09.2018 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zum Personal 1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen, um das Ordnungsamt so umzustrukturieren, dass die Aufgaben effektiv erledigt werden? Das Ordnungsamt
Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt, David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Wir fragen das Bezirksamt: Teil 1: Sieht so eine echte Fahrradstaffel aus? 1.) Wieso soll es nicht möglich sein, dass ein Teil der Mitarbeiter*innen des AOD ausschließlich zur Verkehrsüberwachung - und insbesondere der Radwege und -streifen - auf Fahrrädern eingesetzt werden? 2.) Warum
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass im Rathaus Kreuzberg auf den Hinweisschildern für die nächstgelegenen (Damen- und Herren-)Toiletten auch auf die aufgrund der DS/0550/VI im Rathaus Kreuzberg eingerichteten Unisextoiletten hingewiesen wird. Personen, die diese Toiletten nutzen wollen, müssen diese auch
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV beauftragt das Bezirksamt, das zu großen Teilen ungenutzte Gebäude der ehemaligen Peter-Rosegger-Grundschule zu „rekommunalisieren“ und hierzu mit dem Erbbaupachtnehmer Verhandlungen mit dem Ziel der Rückführung des Gebäudes in das Fachvermögen des Amtes für Kultur und Weiterbildung aufzunehmen. Um die im Rahmen des Sozialen
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Im Görlitzer Park soll der Bolzplatz zwischen Kuhle und Parkeingang Lübbener Straße zu einem semi-überdachten Sportparcours auch für die schulische Nutzung umgebaut werden. Wie weit sind die Planungen dafür mittlerweile gediehen (bitte mit detaillierter
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Verzögerungen gibt es bei der Sanierung der Kurt-Schumacher Grundschule? 2. In welchem Umfang hat das Bezirksamt eine neue Baufirma mit der Sanierung der Kurt-Schumacher Schule beauftragt? 3. Wann ist damit zu rechnen, dass die Sanierungsarbeiten beendet werden? Nachfragen: 1. Welche zusätzlichen Kosten
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird das Bezirksamt sicherstellen, dass der Schulbetrieb bei den weiteren anstehenden Sanierungsarbeiten nicht erneut gestört wird (es stehen noch dieselben lärm- und staubintensiven Fassadenarbeiten an Mittelteil und rechtem Seitenflügel aus)? 2. Wie regelmäßig und in welcher Form wird eine Prüfung durchgeführt, ob
Am 13./14. April 2018 fand der Auftaktkonvent zum Grundsatzprogrammprozess statt, der im Jahr 2020 ein neues und fortschrittliches Grünes Grundsatzprogramm hervorbringen soll. Wirklich spannend an der ganzen Sache ist nicht nur das dadurch erhoffte gute und progressive Ergebnis, sondern vor allem der Weg dahin. Das umfasst unter anderem eine basisnahe, dezentrale Arbeit und die direkte