DS/0799/V – Aktueller Stand der kulturellen Belebung des Görlitzer Parks

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Handlungskonzept für den Görli regt unter Punkt 5.5 die kulturelle Belebung des Parks unter folgenden Stichworten an: Spontane Konzerte im Pamukkale-"Amphitheater", Musik, Tanz, Theater, Lesungen und zusätzliche Spielangebote, kleinere kulturelle Events ohne elektronische Verstärker sowie eine Vereinbarung über die Nutzung des

Von |2018-07-23T16:51:46+02:0023.07.2018|

DS/0798/V – Wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Berna Gezik Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt und die Wirtschaftsförderung Kenntnis über die sich verschlechternde wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße, die u.a. den stark steigenden Gewerbemieten geschuldet ist? 2. Wenn ja: Gibt es diesbezüglich kontinuierliche Gespräche? 3. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um der Situation Einhalt

Von |2018-07-23T15:56:29+02:0023.07.2018|

DS/0795/V – Baumhaus an der ehemaligen Mauer erhalten

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt mit dem Besitzer des Baumhauses an der Mauer und den zuständigen Behörden Kontakt aufzunehmen und zu erörtern, wie dieses Kreuzberger Symbol erhalten werden kann. Die seit 1983 besetzte Verkehrsinsel zwischen Kreuzberg und Mitte sollte in den 2000er Jahren bereits

Von |2018-07-23T15:33:10+02:0023.07.2018|

DS/0794/V – Einwohner*innen-Versammlung zur Zukunft des 1.Mai in Kreuzberg durchführen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Ende Oktober diesen Jahres eine Einwohner*innenversammlung zur Zukunft des 1. Mai in Kreuzberg 36 (einschließlich Görlitzer Park) durchzuführen, um Probleme genauer zu fassen und gemeinsame Lösungsansätze zu finden. Dazu sollen Anwohner*innen, lokale Gewerbetreibende, Initiativen, soziale Träger, die vor Ort arbeiten,

Von |2018-07-23T15:26:23+02:0023.07.2018|

DS/0791/V – Ein Denkmal für Gustav Landauer

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/SPD,  Werner Heck, Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt das Engagement der Gustav Landauer Denkmalinitiative, mit der Errichtung eines Denkmals in Friedrichshain-Kreuzberg des 1919 ermordeten Anarchisten, Pazifisten, Sozialisten, Schriftstellers, Kritikers und Philosophen Gustav Landauer zu gedenken und damit auch an sein vielfältiges Wirken in Berlin und insbesondere Friedrichshain-Kreuzberg zu erinnern. Das

Von |2018-07-23T15:03:55+02:0023.07.2018|

DS/0782/V – Kostenfreies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen ausbauen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zusätzliches, kostenfreies W-LAN für die Besucher*innen und Beschäftigten von bezirklichen Liegenschaften bereitzustellen. Hierzu sollen W-LAN-Accesspoints installiert werden. An bereits bestehenden Standorten soll zusätzliche Internet-Bandbreite einkauft und bereitgestellt werden. Das W-LAN soll kosten- und werbefrei für die alle Nutzer*innen bereitgestellt werden. Die Finanzierung

Von |2018-07-16T23:38:35+02:0016.07.2018|

DS/0781/V – Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr – bezirklichen Abschleppdienst prüfen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Kooperation mit geeigneten Abschleppunternehmen aufzunehmen, mit dem Ziel, dass Abschleppfahrzeuge während der Dienstzeiten des Ordnungsamts gemeinsam mit Einsatzkräften des Ordnungsamtes unterwegs sind, sodass keine Wartezeiten bis zum Eintreffen des Abschleppfahrzeugs auftreten. Dergleichen soll für solche Fälle vereinbart werden, in denen

Von |2018-07-16T23:34:03+02:0016.07.2018|

DS/0780/V – Einrichtung von Naturlehrpfaden auf bezirkseigenen Grünflächen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter  Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Einrichtung von Naturlehrpfaden auf bezirkseigenen Grünflächen zu prüfen und umzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt aufgefordert, mit den Kirchen im Bezirk in Kontakt zu treten, um auch auf Friedhöfen Naturlehrpfade zu realisieren. Die Einrichtung der Naturlehrpfade soll mit geeigneten Materialien, auf denen

Von |2018-07-16T23:29:59+02:0016.07.2018|

DS/0773/V – Unterstützung der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt die Nichtverlängerung des Mietvertrages der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel am Schleusenufer durch die Lohmühleninsel Liegenschaften GmbH mit großem Bedauern zur Kenntnis. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verliert damit einmal mehr einen Ort einer alternativer Subkultur, die die kulturelle Vielfalt und Identität

Von |2018-07-16T23:25:39+02:0016.07.2018|

DS/0772/V – Entwicklung eines Club- und Tourismuskonzepts für die Lohmühleninsel

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit - den Anwohner*innen der Lohmühleninsel, - deren Initiative CLAF (Initiative gegen Clublärm am Flutgraben), - den Clubbetreiber*innen und Gewerbetreibenden* auf dem Areal der Lohmühleninsel nebst näherer Umgebung, - der ClubCommission und - den Eigentümer*innen ein Gesamtkonzept zur Lohmühleninsel zu

Von |2018-07-16T23:17:18+02:0016.07.2018|

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