Stadtentwicklung und Wohnen Archive - Seite 15 von 63

DS/1435/V – Neubau einer Schwimmhalle in der Holzmarktstr.

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche neuen Pläne gibt es bezüglich des Neubaus einer Schwimmhalle in der Holzmarktstr.? Die Schwimmhalle liegt in der Zuständigkeit der Berliner Bäderbetriebe. Die Planungen für den Abriss der alten Schwimmhalle/Neubau einer neuen Schwimmhalle

Von |2019-10-30T20:36:09+01:0030.10.2019|

Der rot-rot-grüne Mietendeckel kommt

Seit Mai diskutiert die ganze Stadt über die Einführung eines Mietendeckels für Berlin. Mit ihm soll insbesondere den Berliner*innen eine Atempause verschafft werden, die ihre Mieten kaum noch bezahlen können. Mit dem geplanten Gesetz wird juristisches Neuland betreten. Daher muss sorgfältig abgewogen werden, welches Modell gleichzeitig sozial und fair, aber auch umsetzbar und rechtssicher ist,

Von |2019-10-24T14:50:36+02:0024.10.2019|

Angriff auf das kommunale Vorkaufsrecht

Politische Kräfte und Teile der Immobilienlobby versuchen, das kommunale Vorkaufsrecht zu Fall zu bringen. Umso mehr gilt es jetzt dafür zu kämpfen. Dafür braucht es aber die Unterstützung der gesamten Koalition. Wir als Rot-Rot-Grüne Koalition haben uns 2016 im Rahmen des Koalitionsvertrags darauf verständigt, bis zu 10.000 Wohnungen bis zum

Von stachel12|2021-04-29T17:02:41+02:0026.09.2019|

Neuigkeiten von der AG Stadt

Die AG Stadt beim Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg von Bündnis 90 / Die Grünen lädt zum Mitmachen ein, berichtet über ihre Aktivitäten und stellt ihre neuen Projekte vor. Die erste größere Aktion der AG Stadt die Aktionswoche „Wir holen Europa in den Kiez!“ habe wir nun hinter uns. Neben unseren Infoständen, wo wir Plakate ausgestellt (Wiener Wohnungsbau,

Von |2019-09-26T15:37:42+02:0026.09.2019|

NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN JUNI 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, zur Sommerpause wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten informieren. Zur Mitte der Wahlperiode ziehen wir außerdem schon einmal etwas Bilanz, was wir bisher alles im Bezirk für eine soziale Stadtentwicklung, die Verkehrswende, die Kultur und vieles Weitere erreicht haben. In unserer Halbzeitbilanz erläutern

Von |2019-07-01T11:13:31+02:0001.07.2019|

DS/1336/V – Parkgaragen-Outsourcing: Wann kommt Evaluierung und Rekommunalisierung II?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Beitritt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wann wird das Konzept zur Parkgaragen-Rekommunalisierung vorgelegt? Für die Rekommunalisierung der Bewirtschaftung der Parkgaragen an drei Grundschulstandorten schlägt die BVV in ihrem Beschluss (DS 0835/V) vor, die Bewirtschaftung dem Ordnungsamt zu

Von |2019-06-26T20:15:07+02:0026.06.2019|

DS/1333/V – Leerstand in Riehmers Hofgarten: wie lange noch?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um den Leerstand mehrerer dutzender Wohnungen in Riehmers Hofgarten schnell zu beenden? Leerstand gibt es hauptsächlich im Wohnbestand zweier Eigentümer Bei einem der

Von |2019-06-26T19:46:29+02:0026.06.2019|

DS/1330/V – Aikido am Ufer vor Verdrängung schützen

Resolution Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In den letzten Jahren sind immer mehr Gewerbetreibende von Verdrängung betroffen. Auch viele Freie Sportvereine sind von steigenden Gewerbemieten und von Kündigung bedroht. Ein aktuelles Beispiel ist der Kreuzberger Sportverein Aikido am Ufer, der in der Nähe des Hermannplatz eine Fabriketage angemietet hat. Der Sportverein

Von |2019-06-21T18:32:23+02:0021.06.2019|

DS/1304/V – Ehemalige Heeresbäckerei – mehr Freiraum an der Spree

Antrag Initiator*innen: B'90/DieGrünen/DIE LINKE/diePARTEI, Julian Schwarze/Reza Amiri/ Ralf Gerlich Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich für die Schaffung einer Freifläche im nordöstlichen Bereich des Grundstückes der ehemaligen Heeresbäckerei in der Köpenicker Straße 16-17 (zum Brückenkopf der ehemaligen Brommybrücke hin) aus. Die denkmalgeschützte nördliche Giebelseite der Heeresbäckerei soll nicht durch einen Neubau verstellt werden.

Von |2019-06-20T15:57:01+02:0020.06.2019|

Maria-von-Maltzan-Platz

Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg, die im Jahr 2018 beschlossen hat, ein Diskussions- und Beteilgungsverfahren zur Benennung des auch „Bullenwinkel“ genannten Platzes am westlichen Ende des Naunynstraße zu initiieren, stellte nun die Benennung dieses Ortes nach Maria Gräfin von Maltzan in einer Veranstaltung im FHXB-Museum zur Diskussion. Maria Gräfin von Maltzan kommt 1909 auf Schloss Militsch

Von |2019-06-19T16:46:06+02:0019.06.2019|