Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen in denen zur Deutschen Wohnen gehörenden Häusern in der Otto-Suhr-Siedlung (Alexandrinenstraße 42, 43-45, 91-93, 94-95, 96-97, 98-99; Alte Jakobstraße 15-17, 18-20; Kommandantenstr. 23, 24-25, 26, 27, 28-29, 56, 57, 58-59, 60, 61-62; Oranienstraße 63, 64-65, 66-67, 68, 111-113, 114-115, 116-118,
Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, in unserem Newsletter vor den Weihnachtsferien wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen informieren - so haben wir zum Beispiel ein Fußverkehrskonzept eingebracht und das Bezirksparlament (BVV) hat die Benennung zweier Orte nach queeren Xhainer*innen beschlossen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage!Eure
[pdf-embedder url="https://gruene-xhain.de/wp-content/uploads/2019/11/PM_Bündnisgrüne-Xhain-stehen-ein-für-Politik-der-Rekommunalisierung.pdf" title="PM_Bündnisgrüne Xhain stehen ein für Politik der Rekommunalisierung"]
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Eigentümer der Wohneinheit im Erdgeschoss der Willibald- Alexis-Straße 34 zuvor einen Kinderladen, der seit Mitte der 1980er mit entsprechender Genehmigung
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Kooperation mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) zu vereinbaren, um an festgesetzten Terminen an dafür geeigneten Standorten Sperrmüllabholungs-Aktionen durchzuführen, wie es sie seit kurzem bereits erfolgreich im Bezirk Mitte gibt. Die Standorte sollen auf beide Bezirksteile gleichmäßig verteilt sein und insbesondere
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt unverzüglich zu überprüfen: 1. Ob die von den Eigentümern des Denkmals Aktienbrauerei Friedrichshöhe, vorm. Patzenhofer-Brauerei in der Landsberger Alle 54, der Patzenhofer GmbH, zugesagten Notreparaturen am Dach der Gebäude durchgeführt wurden. 2. Wie der aktuelle bauliche Zustand des Denkmals Obj.-Dok.-Nr. 09085023
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche neuen Pläne gibt es bezüglich des Neubaus einer Schwimmhalle in der Holzmarktstr.? Die Schwimmhalle liegt in der Zuständigkeit der Berliner Bäderbetriebe. Die Planungen für den Abriss der alten Schwimmhalle/Neubau einer neuen Schwimmhalle
Seit Mai diskutiert die ganze Stadt über die Einführung eines Mietendeckels für Berlin. Mit ihm soll insbesondere den Berliner*innen eine Atempause verschafft werden, die ihre Mieten kaum noch bezahlen können. Mit dem geplanten Gesetz wird juristisches Neuland betreten. Daher muss sorgfältig abgewogen werden, welches Modell gleichzeitig sozial und fair, aber auch umsetzbar und rechtssicher ist,
Politische Kräfte und Teile der Immobilienlobby versuchen, das kommunale Vorkaufsrecht zu Fall zu bringen. Umso mehr gilt es jetzt dafür zu kämpfen. Dafür braucht es aber die Unterstützung der gesamten Koalition. Wir als Rot-Rot-Grüne Koalition haben uns 2016 im Rahmen des Koalitionsvertrags darauf verständigt, bis zu 10.000 Wohnungen bis zum
Die AG Stadt beim Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg von Bündnis 90 / Die Grünen lädt zum Mitmachen ein, berichtet über ihre Aktivitäten und stellt ihre neuen Projekte vor. Die erste größere Aktion der AG Stadt die Aktionswoche „Wir holen Europa in den Kiez!“ habe wir nun hinter uns. Neben unseren Infoständen, wo wir Plakate ausgestellt (Wiener Wohnungsbau,