Stadtentwicklung und Wohnen Archive - Seite 34 von 65

Aufstellungsbeschluss für das RAW-Gelände

DS/2210/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich einen förmlichen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan über das sogenannte RAW-Gelände zu fassen. Die bestehende Beschlusslage der BVV berücksichtigend und dieser entsprechend sollen folgende Planungsziele beinhaltet sein:1.) Unzulässigkeit von Wohnungsbau bzw. -nutzung durch eine entsprechende Konfiguration der Planung bzw. der Planungsinstrumente.2.) Langfristiger Erhalt des Kultur- und Sportensembles

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|

Baumaßnahmen und Leerstand Lausitzer Platz 17

SA/321/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürden Lausitzer Platz 17 seit 2015 beantragt?Bauantrag vom 24.02.15: Anbau eines Fassadengleiters sowie Dachgeschoss-Ausbau.2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?Der Bauantrag wurde versagt. Es gibt einen Widerspruch gegen die Versagung, der derzeit auf Wunsch des Widerspruchsführers ruht.3. Stehen beantragte Baumaßnahmen

Von |2016-04-06T00:00:00+02:0006.04.2016|

Obentrautstraße

SA/322/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürdie Obentrautstraße 53 oder 53 a-g seit 2014 beantragt?Keine.2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?Entfällt.3. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus?Nein.4. Sind Anträge auf Abgeschlossenheit gestellt worden? Wenn ja: wann und wie wurdendiese beschieden (bitte

Von |2016-04-06T00:00:00+02:0006.04.2016|

Aktuelle Zahlen zu Ferienwohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2082/IV Mündliche Anfrage Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezSchriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.1. Wie viele Ferienwohnungen mussten seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsdurch das Bezirksamt genehmigt werden? (Wenn möglich, bitte nach Ortsteilenaufschlüsseln)Das Bezirksamt hat keine Genehmigungen für Ferienwohnungen erteilt.Ferienwohnungsbetreiber, die ihre Wohnung(en) 2014 fristgemäß angezeigt haben, erlangten dadurch den im Zweckentfremdungsverbotsgesetz begründeten zweijährigen Bestandsschutz, dies hatte das Bezirksamt

Von |2016-03-23T00:00:00+01:0023.03.2016|

Umwandlung einzelner Wohnungen in Eigentum

SA/326/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Hat die Umwandlung einer einzelnen Mietwohnung in eine Eigentumswohnung innerhalb eines Mehrfamilienhauses (z.B. bei Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes nach §172 Baugesetzbuches Absatz 4) Auswirkungen auf die Umwandungsfähigkeit der anderen im Haus befindlichen Wohnungen (bei Anwendbarkeit der Umwandlungsverordnung)?Die Umwandlung nur einer einzelnen

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Clusterung der Liegenschaften im Bezirk – Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern

DS/2109/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Im Rahmen der sogenannten „Transparenten Liegenschaftspolitik“ des Landes Berlins erfolgt die Clusterung aller Liegenschaften im Bezirk durch den vom Senat dafür eingerichteten neuen Portfolioausschuss.Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge dieser Clusterung die folgenden Grundstücke für die Daseinsvorsorge – z.B. für Kitas, Spielplätze, Grünflächen oder Erweiterungsbauten für Schulen

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Aktionsplan RAW und Revaler Straße – was hat sich getan?

DS/2080/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie oft und mit welchem Ergebnis hat das Ordnungsamt Begehungen mit der Polizei und dem Eigentümer zu den unterschiedlichen Themen (Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit,Lärm) durchgeführt, wie in der DS/1448/IV dargelegt??Die in der Frage genannte Anlage zur Drucksache 1448/IV ist eine Zusammenfassung

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Prinzessinnengarten langfristig erhalten – Erbbaupacht anstreben

DS/2111/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob das Grundstück Prinzenstraße 35 – 38, auf dem sich derzeit der Prinzessinnengarten befindet, im Rahmen des Clusterungsprozesses im Portfolioausschuss des Landes als „Vermarktungsperspektive 3“ (Erbbaupacht) eingruppiert werden kann.Durch die Vergabe in Erbbaupacht soll das internationale Vorzeigeprojekt für Urban Gardening sowie dessen belebende Strahlwirkung

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Wie steht es um den Viktoria-Speicher und das BEHALA-Grundstück in der Köpenicker Straße?

DS/2049/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Gespräche gab es zwischen dem Bezirk und dem Senat bzw. den Senatsverwaltungen, was eine mögliche Nutzung des Speichers zu gewerblichen Zwecken angeht?Es gab Gespräche im Fachbereich Stadtplanung im Rahmen der Bauberatungen zur planungsrechtlichen Situation. Das Vorhaben wurde seitens des Initiators auch

Von |2016-03-02T00:00:00+01:0002.03.2016|

Grüne fordern bezahlbaren Wohnraum für betreutes Wohnen

In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der bezahlbaren Wohnraum für betreutes Wohnen fordert. Dazu erklärt Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Bündnis 90/Die Grünen): „Mit unserem Antrag fordern wir vom Bezirksamt, sich gegenüber den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und anderen Bauträgern dafür einzusetzen, dass bei Neubauvorhaben auch Wohnungen gebaut werden, die für betreutes Wohnen

Von |2016-02-24T00:00:00+01:0024.02.2016|