Stadtentwicklung und Wohnen Archive - Seite 44 von 65 - Grüne Xhain

Erster deutscher Coffeeshop: Modellprojekt im Görli

Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen fordern die Einrichtung eines Coffeeshops im Görlitzer Park. Ein Antrag, der am 28. August ins Bezirksparlament eingebracht wurde, beauftragt das Bezirksamt, entsprechende Schritte einzuleiten. Das deutschlandweit einzigartige Modellprojekt soll der gescheiterten Prohibitionspolitik der vergangenen Jahre entgegen wirken. Der unkontrollierbare Schwarzmarkt soll durch eine kontrollierte Abgabe von Cannabis ersetzt werden. In die Ausgestaltung

Von Jon|2021-04-29T17:02:19+02:0029.08.2013|

Coffeeshop am Görlitzer Park

DS/0807/IV ANTRAG Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit Expert*innen, Beratungsstellen und Anwohner*innen die nötigen Schritte einzuleiten, um durch eine kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten in lizensierten Abgabestelle(n) am Görlitzer Park, den negativen Auswirkungen der Prohibition und des dadurch entstehenden Schwarzmarkts entgegen zu treten. Dazu soll(en) ein Runder Tisch/Fachtag gemeinsam mit Anwohner*innen und/oder

Von Jon|2021-04-29T17:02:20+02:0028.08.2013|

Hanfparade in Berlin: Coffeeshop jetzt

Am 10. August gingen unter dem Motto „Meine Wahl – Hanf legal!“ Menschen auf die Straße, um für eine Entkriminalisierung zu demonstrieren. Auch die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen fordern, Drogen wie Cannabis in Drogenfachgeschäften zu verkaufen. Nur so können die verheerenden Folgen des Schwarzmarktes, wie wir ihn derzeit am Görlitzer Park erleben, entschärft werden. Die dortigen Razzien

Von Jon|2021-04-29T17:02:20+02:0010.08.2013|

Selbstorganisierte Wohnprojekte

SA/121/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirk bekannt, dass durch die Verknappung von bezahlbarem Wohnraum immer mehr Mieterinnen und Mieter sich zu Wohnprojekten zusammentun, und jenseits von den klassischen Baugruppen nach gemeinsamen und sozialverträglichen Wohnmöglichkeiten suchen und inwieweit unterstützt der Bezirk derartige Bestrebungen?Dem BA sind diese Trends bekannt. Sie werden

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Bezirkseigene Wohnungen für soziale Zwecke nutzen

DS/0665/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie der bezirkseigene Wohnungsbestand vermehrt für soziale Zwecke genutzt werden kann. Beispiele für solche Nutzungen wären betreutes Wohnen z. B. für Behinderte oder auch die vorübergehende Unterbringung von Obdachlosen (v. a. Frauen und Familien mit Kindern). Gegebenenfalls sollen für diese Aufgaben Verträge mit

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Bushaltestelle am Moritzplatz

DS/0747/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, das am Moritzplatz fehlende Buswartehäuschen (Linie M29) gemeinsam mit der BVG zu realisieren. Dazu erlaubt das Bezirksamt der BVG, das Wartehäuschen neben dem Gehweg auf der Rasenfläche zu erstellen.Begründung:Eine der beiden Bushaltestellen der Linie M29 am Moritzplatz hat kein Buswartehäuschen. Die Haltestelle ist als Umstiegspunkt zur

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Frische Luft für den Bezirk – endlich Tempo 30 durchsetzen

DS/0664/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass auf der Frankfurter Allee im Ortsteil Friedrichshain und darüber hinaus künftig eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h für den motorisierten Verkehr gilt.Darüber hinaus soll das Bezirksamt sich gegenüber der Senatsverwaltung einsetzen, dass auch auf weiteren bezirklichen

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Sondernutzungen von Straßenland

SA/122/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt,1. Was sind die häufigsten Sondernutzungen von Straßenland, die das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg genehmigt?Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird bei der Straßenverkehrsbehörde als häufigste Sondernutzung von öffentlichem Straßenland das Herausstellen von Tischen und Stühlen beantragt und genehmigt. 2. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen regeln die Sondernutzungen von Straßenland im Bezirk?Das Herausstellen

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Das Jobcenter darf Mieter*innen nicht entmündigen!

DS/0753/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Jobcenter aufzufordern, Mietzahlungen in der Regel an Mieter*innen zu überweisen. Eine direkte Überweisung an Vermieter*innen soll nur in begründeten Ausnahmefällen stattfinden. Auch begründete Ausnahmen sollen zeitnah überprüft werden, mit der Zielsetzung, sie wieder rückgängig zu machen. Begründung: Mieter*innen von KOTTI&CO, die

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Was taugt die Unfallkommission?

DS/0646/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1) Inwiefern geht bei der Auswahl zu behandelnder Unfallschwerpunkte durch die Unfallkommission Berlin die Zahl verunglückter RadfahrerInnen und FußgängerInnen sowie die Schwere ihrer Verletzungen ein?2) Welche Unfallschwerpunkte aus Friedrichshain-Kreuzberg wurden im Jahr 2012 mit welchem Ergebnis von der Unfallkommission behandelt?3) Welche Unfallschwerpunkte aus Friedrichshain-Kreuzberg stehen demnächst auf der Tagesordnung

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

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