Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Gespräche haben hinsichtlich einer künftigen Trägerschaft durch die Berliner Berliner Bäderbetriebe stattgefunden und mit welchem (Zwischen)ergebnis? 2. Welche Alternativen erwägt und prüft das Bezirksamt, sollten die Bäderbetriebe kein Interesse an einer Trägerschaft des Baerwaldbades haben, um das Schwimmen dort zu sichern? 3.
Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Dr., David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.09.2018 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zum Personal 1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen, um das Ordnungsamt so umzustrukturieren, dass die Aufgaben effektiv erledigt werden? Das Ordnungsamt
Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt, David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Wir fragen das Bezirksamt: Teil 1: Sieht so eine echte Fahrradstaffel aus? 1.) Wieso soll es nicht möglich sein, dass ein Teil der Mitarbeiter*innen des AOD ausschließlich zur Verkehrsüberwachung - und insbesondere der Radwege und -streifen - auf Fahrrädern eingesetzt werden? 2.) Warum
Flucht, Emigration, Exil: Themen, die aktueller sind denn je – und gleichzeitig ein wichtiger Teil der jüngeren deutschen Geschichte. Hunderttausende Menschen mussten sich ihrer Verfolgung im Nationalsozialismus durch Auswanderung entziehen. Eine Initiative will an sie erinnern – mit einem Exilmuseum am Anhalter Bahnhof. Was haben Marlene Dietrich, Bert Brecht und Max Horkheimer gemeinsam? Sie alle
Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V) Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d) zu formulieren. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V Antrag: Eine
Seit dem 20.Juli ist Friedrichshain-Kreuzberg offiziell „Fairtrade-Town“! Der Stachel hat die Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung interviewt. Denn Clara Herrmann ist auch unsere „Eine-Welt-Stadträtin“. Stachel: Als fünfter Berliner Bezirk ist nun auch Xhain "Fairtrade-Town" Warum erst jetzt? Clara Herrmann: Ja, es ist richtig, andere Bezirke, wie zum Beispiel Charlottenburg–Wilmersdorf, tragen den Titel „Fairtrade-Town“
Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In Berlin kann heute eine Steuererklärung nur noch in digitaler Form eingereicht werden. Im Finanzamt Friedrichshain-Kreuzberg liegen aber nach wie vor die Formulare für die Steuererklärungen 2017 aus, zugleich wird dort kommuniziert, dass
Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Werner Heck/ Regine Sommer-Wetter/ Sebastian Forck Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass mit den beiden Gewerbehöfen in den Hinterhöfen der Muskauer Straße 24 wieder eines der Projekte in seiner Existenz bedroht ist, welche den Charakter unseres Bezirks geprägt haben und
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bewirtschaftung der bezirklichen Parkgaragen an drei Kreuzberger Schulen (87 Stellplätze) wird zukünftig wieder durch den Bezirk selbst durchgeführt. Das Bezirksamt entwickelt hierzu bis Oktober 2018 ein Konzept, welches insbesondere das bezirkseigene Parkraumbewirtschaftungsunternehmen einbezieht. Das Rekommunalisierungskonzept wird durch die BVV beschlossen. Teil des Konzepts werden
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen auf Friedrichshain-Kreuzberg abgestimmten Maßnahmenplan aufzustellen, der eine zügige Umsetzung der im vom Senat beschlossenen neuen Berliner Tourismuskonzept enthaltenen Maßnahmen beinhaltet, die sich auf die Bereiche Kiez- bzw. Stadtverträglichkeit sowie den öffentlichen Raum beziehen. Im Mittelpunkt soll die Vereinbarkeit von Tourismus