hzb_6_soz Archive - Grüne Xhain

Verdrängung von Mieter*innen II – Auslaufende Kündigungsschutzfristen (SA/394/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Verdrängung von Mieter*innen II – Auslaufende Kündigungsschutzfristen (SA/394/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Wie viele Anträge auf Begründung von Wohnungs- und Teileigentum, die sich auf Milieuschutzgebiete beziehen, sind seit 2020 in Friedrichshain-Kreuzberg genehmigt worden und wie viele nicht? (Bitte nach Milieuschutzgebieten und Genehmigungs- bzw. Ablehnungsgründen entsprechend § 172

Von Fraktion Xhain|2024-12-04T14:10:57+01:0014.10.2024|

Umsetzung Konsumcannabisgesetz (KCanG) (DS/1310/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die auf Landesebene gefundene Lösung hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung bei der Umsetzung des Konsumcannabisgesetz (KCang), wonach das LAGesO für die Erlaubniserteilung an Anbauvereinigungen zuständig sein soll, die Bezirke dagegen für

Von Fraktion Xhain|2024-10-31T10:35:33+01:0030.09.2024|

Technische Unterstützung im Bürgeramt (DS/1308/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird der Einsatz von Self-Service-Terminals und Dokumentenausgabeboxen in den Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzbergs beginnen? Wie wird sichergestellt, dass die Dokumentenausgabeboxen Dokumente nur an die Person ausgeben, die die entsprechenden Dokumente bestellt hat und diese

Von Fraktion Xhain|2024-10-31T10:46:23+01:0030.09.2024|

Sportanlagensanierungsprogramm – Hier: Kürzungen des Senats (SA/375/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abteilung Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kürzungen erwartet das Bezirksamt für die Jahre 2025-2026 beim Sportanlagensa-nierungsprogramm durch den Senat für den Bezirk? Die Kürzungen der Mittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre

Von Fraktion Xhain|2024-08-14T14:33:10+02:0014.08.2024|

Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Grundschulen, ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, Förderschulen und inklusive Schulen gibt es im Bezirk (Bitte nach Schultyp auflisten)? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es 29 Grundschulen, 7

Von Fraktion Xhain|2024-08-14T15:50:22+02:0026.06.2024|

Die Silvesternacht in den Jugendfreizeiteinrichtungen verbringen? (SA/299/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht durch Olja Koterewa, am 07.11.2023 Die Antwort erfolgt von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1.Inwiefern werden die im Gipfel gegen Jugendgewalt formulierten Ziele der verlängerten Öffnungszeiten der Jugendfreizeiteinrichtungen in unserem Bezirk umgesetzt? Drei von den vier geförderten Projekten in den JFE haben durch die zusätzlichen

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T14:19:10+02:0021.06.2024|

Gemeinsame Sportangebote für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung (SA/322/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic am 22.02.2024 Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche gemeinsamen Sportangebote gibt es für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung a. in Jugendfreizeiteinrichtungen b. in Kitas c. in Familienzentren d. in Sportvereinen (Ich bitte um eine

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:15:51+01:0021.06.2024|

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 12.02.2024 Die Antwort auf die Anfrage erfolgt durch die Abt. Schule, Sport und Facility Management Der überwiegende Teil der Fragen liegt nicht in der Zuständigkeit des Schul- und Sportamtes. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde um Zuarbeit gebeten, die in die Beantwortung eingeflossen ist. 1. Wie

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:41:07+02:0021.06.2024|

Schulmittagessen in unserem Bezirk (SA/323/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 30.01.2024 Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sieht der Zeitplan für Ausschreibung und Vergabe der Caterer für das beteiligungsfreie Schulmittagessen im Bezirk aus? Bis zum 29. Februar 2024 können die Caterer über die elektronische Vergabeplattform Ihr Angebot

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:30:12+02:0021.06.2024|

Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben? Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:44:43+02:0021.06.2024|