Schulhygiene

DS/0195/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Voraussetzungen stellt der Musterhygieneplan gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz des Landes Berlin an die Reinigung von Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen? Der Musterhygieneplan ist insbesondere als Unterstützung für die Schulen gedacht, die gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz zur Erstellung eines entsprechenden Planes verpflichtet sind. Die darin enthaltenen

Von |2012-04-25T00:00:00+02:0025.04.2012|

„Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ im Bezirk

  DS/0198/IV   Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schulen des Bezirks sind Mitglied in dem Projekt "Schule ohne Rassismus"( SOR) und welche sind dies aktuell? Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Schulaufsicht, haben im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Zeit von Dezember 2004 bis Dezember 2011 folgende

Von |2012-04-25T00:00:00+02:0025.04.2012|

Zukunft der Amerika-Gedenkbibliothek als Bibliotheksstandort

DS/0164/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwiefern spielt der Standort Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) für zukünftige Wirtschaftsförderprojekte (wie z.B. dem geplanten Wirtschaftdienlichen Maßnahme (WDM)-Projekt „Standortmarketing - südliche Friedrichstadt“) eine Rolle und warum? Die Wirtschaftsdienliche Maßnahme „Standortmarketing - Südliche Friedrichstadt“ wird, vorbehaltlich einer Bewilligung auf Landesebene und nach einer europaweiten Ausschreibung, ab Januar 2013

Von |2012-03-28T00:00:00+02:0028.03.2012|

Kinder brauchen den besonderen Schutz unserer Gesellschaft

DS/0104/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wir, die Verordneten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, sind schockiert und erschüttert über den tragischen Tod der kleinen Zoe aus Weissensee. Wir wissen, dass die Mitarbeiter_innen der Jugendhilfe Enormes leisten, wir wissen aber auch, dass ein Innehalten und Überdenken der Strukturen in der Jugendhilfe nun bitter nötig ist. Die Chefin des

Von |2012-02-21T00:00:00+01:0021.02.2012|

Computerwartung an Schulen

DS/0099/IV Antrag BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass die für die Computerinstallation, -wartung und -pflege an Schulen erforderlichen Mittel (insbesondere Personalkosten für eine/n technischen Mitarbeiter/in bzw. Systemadministrator/in) zur Verfügung gestellt werden. Der BVV ist bis zum 1. Mai 2012

Von |2012-02-21T00:00:00+01:0021.02.2012|

Situation der Tageseltern nach Einführung der neuen Hygienekontrollen

  DS/0063/IV   Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1.) Werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Kontrollen von Tageseltern durchgeführt, die sich auf die neuen Anforderungen der EU-Verordnung Nr. 178/2002 beziehen oder sind solche in nächster Zeit geplant? 2.) Die EU hat mittlerweile betont, dass Tageseltern von dieser EU-Norm nicht erfasst sind; auf welcher rechtlich gesicherten

Von |2012-01-26T00:00:00+01:0026.01.2012|

Grüne: Seveso-II-Betreibe raus aus Kreuzberg

In Berlin gibt es 33 gefährliche Betriebe, in Kreuzberg drei. Die Grünen setzen sich zum Schutz von Kitas, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen für eine Umsiedlung an den Stadtrand ein. "Diese Firmen haben in der Innenstadt nichts zu suchen", sagt Bezirksbürgermeister Schulz. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert, dass alle Seveso-II-Betriebe aus der dicht besiedelten Berliner Innenstadt

Von |2012-01-25T00:00:00+01:0025.01.2012|

Videos zur Wahl sind online

"Durch den Kiez mit..." stellt verschiedene Themen und BezirkspolitikerInnen vor.. Durch den Kiez mit... Franz Schulz & Hassan Akkouch, Thema: Stadtentwicklung Franz Schulz & Hassan Akkouch Paula Riester & Eva Asperslag, Thema: Tourismus Paula Riester & Eva Asperslag Florian Schärdel & Neco Celik, Thema:Mieten Florian Schärdel & Neco Celik Monika Herrmann, Thema: Jugend & Bildung

Von |2011-09-06T00:00:00+02:0006.09.2011|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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