DS/1840/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Panhoff, Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 30.06.2010 beantworte ich wie folgt: 1. Welche Verpflichtungen haben die Leitungsträger wie Vattenfall, GASAG etc. hinsichtlich der Wiederherstellung des Straßenbelags nach Beendigung ihrer Leitungsarbeiten? Antwort: Nach Beendigung der Leitungsarbeiten stellen die Leitungsbetriebe den Gehweg und die Fahrbahn wieder her. Nur bei Nutzungsänderungen wird
DS/1798/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Verkehr und der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass die Verkehrsführung im Bereich Kottbusser Tor entschärft wird. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: Die Radwege/ Radstreifen sind konfliktfrei anzulegen. Es sollen Radwege/ Radstreifen angelegt werden zwischen Reichenberger Straße und Admiralstraße. Das
Vattenfall plant Bio-Kraftwerke oder eine Müllverbrennungsanlage mutmaßt man in Lichtenberg Das neue Konzept von Vattenfall für das Kraftwerk an der Rummelsburger Bucht wurde kürzlich vorgestellt: Geplant sind zwei Biomassekraftwerke, ein stromgeführtes Gaskraftwerk und ein Kühlturm. Die heile Welt, die Vattenfall und einige Teile des Bezirksamtes Lichtenberg hier vorspielen, entpuppt sich bei genauem Hinsehen gar nicht
Vattenfall will in Berlin anstelle des verhinderten Kohlekraftwerks ein Biomassekraftwerk bauen. Für letzteres bestünde ein enormer Bedarf an Holz – doch kann dieser Bedarf nachhaltig gedeckt werden? Derzeit wird Berlins Wärmeversorgung zum größten Teil mit Braun- und Steinkohle, Gas und Öl gewährleistet. Wenn wir die internationale Klima-Expertise ernstnehmen, muss Berlin bis 2050 90 bis 95
Vattenfall plant statt des Kohlekraftwerks Klingenberg zwei Biomassekraftwerke. Das klingt gut. Doch woher sollen die 700 000 t Biomasse kommen? Oder droht eine Müllverbrennungsanlage? Vattenfall ist immer für eine Überraschung gut. Erst treten seine Vertreter mit der Ankündigung an die Öffentlichkeit, ein Kohlekraftwerk in Klingenberg errichten zu wollen und dann beschwichtigen sie die Ablehner von
SA/271/III Ihre Schriftliche Anfrage vom 16.03.2010 beantworte ich wie folgt: (Erste Teilbeantwortung vom 08.04.2010) 1. Welche Brunnen waren in den Jahren 2007 - 2009 funktionstüchtig bzw. haben im Rahmen der KLR Betriebsstunden erwirtschaftet? Bitte listen Sie auch die Brunnen auf, die im besagten Zeitraum 0 Betriebsstunden ausweisen. Antwort: wird nachgereicht, siehe Begründung für Fristverlängerung 2.
DS/1773/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie so genannte "Schrottfahrräder" im öffentlichen Raum und insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen kontinuierlich beseitigt werden können. Der BVV ist bis September 2010 zu berichten. Begründung: Trotz punktueller Verbesserungen bleibt das Angebot an Fahrradabstellplätzen, besser bekannt als "Kreuzberger Bügel", nach wie vor
DS/1771/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bergmannstraße zwischen Mehringdamm und Zossener Straße als Fahrradstraße auszuweisen. Des Weiteren soll die Zossener Straße in Höhe der Markthalle für den Verkehr gesperrt werden, ausgenommen sind Busse der BVG, Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge. Die BürgerInnen und Gewerbetreibenden in der Bergmannstraße sind über die Maßnahmen zu
DS/1749/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Auffassung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, das vom Bezirk in Auftrag gegebene Gutachten zur A 100 lasse "aufgrund seiner grundlegenden fachlichen und methodischen Mängel" keine Erkenntnisse zu, die dem Ziel des Weiterbaus der Autobahn widersprechen (vergleiche die Antwort der Senatsverwaltung auf die Kleine
Vieles funktioniert ein wenig anders in Friedrichshain-Kreuzberg. Das mussten auch die Betreiber des Gesundheitszentrums in der Bergmannstraße feststellen. Die großzügig dimensionierte Tiefgarage wird nur in Maßen genutzt; die mickrigen Fahrradständer vor den Supermärkten waren hingegen - bis der Bezirk im Dezember unter einer Eisschicht verschwand - völlig überbelegt. Bereits seit dem Frühjahr hatten die grünen