Abendschau: Die Hochburg der Grünen
Abendschau-Beitrag über Dirk Behrendt und den Wahlkreis 2 (Wrangel-, Reichenberger und Graefekiez). Den Beitrag finden Sie hier
10 für Berlin: Solidarisches Berlin
Heidi Kosche, Franz Schulz und Daniel Wesener über Berliner Mietenpolitik. Das Thema Mieten bewegt die BewohnerInnen der Berliner Innenstadtbezirke wie kaum ein zweites. Zum Beispiel im Kreuzberger Bergmannkiez: Der grüne Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz, Direktkandidatin Heidi Kosche und Landesvorsitzender Daniel Wesener sprechen mit Betroffenen der explodierenden Mietpreise und zeigen grüne Lösungsansätze auf.
Schnell und sicher mit dem Rad im Bezirk unterwegs
DS/2289/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kilometer Radwege und Radstreifen gibt es aktuell? 2. Auf welchen Straßen wurden in den letzten fünf Jahren neue Radstreifen und Radwege angelegt oder saniert (Angaben auch in Kilometern)? 3. Wo setzt das Bezirksamt den Schwerpunkt beim Ausbau der Radinfrastruktur? Zusatzfrage: 1. Wie viele Radbügel gibt
Umsetzung der Milieuschutz-Verordnung
DS/2288/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Nach welchen Kriterien entscheidet das Bezirksamt über die Erteilung oder Verweigerung einer Modernisierungsgenehmigung in Milieuschutzgebieten? 2. Werden die Mieterinnen und Mieter vor der Entscheidung über einen Genehmigungsantrag vom Stadtplanungsamt angehört? Wenn nein, weshalb nicht? 3. Liegen Beschwerden von BürgerInnen bzgl. der Nicht-Einhaltung der Milieuschutz- Verordnung vor? Wenn
Illegales Hostel im Prinzenbad
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 10. Mai 2011
Willkommen bei Marianne Burkert-Eulitz (MdA)
Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, Alle Positionspapiere, Anfragen, Antworten des Senats und andere Dokumente bis zum 08.09.2012 im PDF-Format Liebe Friedrichshainerinnen und Friedrichshainer, herzlichen Dank für Ihr Vertrauen, das Sie mir als Direktkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 geschenkt haben! Auf meiner persönlichen Website marianne-burkert-eulitz.de finden Sie alle näheren Informationen über meine parlamentarische Arbeit.
Ein Göttinger Doppelzebrastreifen für den Bezirk
DS/2275/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob an der Kreuzung Wiener Straße/Glogauer Straße für die Querung der Wiener Straße durch FahrradfahrerInnen ein Göttinger Doppelzebrastreifen angelegt werden kann. Weiterhin soll geprüft werden, an welchen anderen Orten im Bezirk ein Doppelzebrastreifen angelegt werden kann. Der BVV ist bis August zu berichten.
Mieten: Senat hat Schutz der Mieter verschlafen
Die Mieten in der Hauptstadt steigen deutlich. Berlin könne mehr tun und die Berliner Mieter hätten besseren Schutz verdient, sagt Bürgermeister Franz Schulz (Grüne). Grüne: Wowereit müsse endlich aktiv werden, weil Mieter nicht mehr warten können Die Berliner Mieten steigen deutlich. Das ist das Fazit des aktuellen Mietspiegels, den Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) heute präsentierte.
Spielhallen begrenzen
DS/2235/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Friedrichshain-Kreuzberg ein Spielhallenbegrenzungskonzept erstellt werden kann. Hierzu soll dargestellt werden, welche Schritte planungs- und zuordnungsrechtlich für die Realisierung notwendig wären und in welchem Zeitrahmen eine Umsetzung erfolgen könnte. Der BVV ist bis Juni zu berichten. Begründung: Neben der Verschärfung der gesetzlichen
Spielhallen – Da geht mehr
Presseerklärung von Dirk Behrendt zum verabschiedeten Spielhallen-Gesetz. Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt zum Spielhallengesetz des Senats: Das überfällige Spielhallengesetz des Senats gibt den Bezirken endlich eine Handhabe gegen die Spielhallenflut in Berlin. In Zukunft können damit viele Erlaubnisse versagt werden. Um den Bestand an Spielhallen zu reduzieren, ist das Gesetz allerdings zu hasenfüßig. Es gibt