WARUM SOLL DAS FRAENKELUFER UMGESTALTET WERDEN? Die Ufer des Landwehrkanals bilden einen der wichtigsten und schönsten Grünzüge unseres Bezirks. Der Uferbereich, wie er heute besteht, wurde 1987 geplant. Seitdem haben sich die Anforderungen an den öffentlichen Raum stark verändert. Immer mehr Radfahrer*innen nutzen den Uferweg als Transitstrecke durch den Bezirk. Gleichzeitig dient das Ufer Anwohner*innen
(Berlin, 4. Oktober 2016) „Diese Posse zeigt deutlich, was in Berlin beim Thema Radverkehr in den letzten 13 Jahren nicht funktioniert hat und was in den nächsten Jahren dringend geändert werden muss. Es kann nicht sein, dass es in Berlin über 13 Jahre dauert bis Radstreifen angelegt werden können. Zuviele Behörden sind dabei beteiligt und
SA/368/IV Schriftliche Anfrage Antwort von: Erledigt: 05.09.2016 Abt. Planen, Bauen und Umwelt Erfasst: 20.08.2016 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche baurechtliche Situation bzw. welches Planungsrecht gilt für den Mehringdamm 51 und welche Art der Nutzung ist demnach derzeit möglich (falls möglich bitte für die jeweiligen Gebäudeteile auf dem Grundstück einzeln benennen)? Es gilt
Zur heutigen Eröffnung der Warschauer Straße nach knapp zwei Jahren Bauarbeiten sagt Hans Panhoff (Bündnis 90/Die Grünen), Bezirksstadtrat für Planen, Bauen und Umwelt: (Berlin, am 1. September 2016) „Durch den Umbau bekommen nun endlich die Radfahrer*innen ihre eigene Spur auf der Warschauer Straße, statt wie früher mitten im Autoverkehr oder auf dem Gehweg zu landen.
Zweimal hat Friedrichshain-Kreuzberg das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten genutzt und damit ein deutliches Zeichen gegen Immobilienspekulation gesetzt. Der Bezirk ist hier Vorreiter in Berlin. Jüngst hat der Aufsichtsrat der Gewobag endgültig die Übernahme des Hauses Wrangelstraße 66 beschlossen. Auch für die Glogauer Straße 3 wurde das Vorkaufsrecht ausgeübt. Um das Instrument regelmäßig und strategisch einsetzen
DS/2268/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welches sind die zentralen Elemente und besonderen Aspekte des Handlungskonzeptes Görlitzer Park, das letzte Woche vorgelegt wurde? 2. Welche konkreten nächsten Schritte plant das Bezirksamt, um das Handlungskonzept Görlitzer Park anzugehen? 3. Inwieweit wird die Polizei in den weiteren Prozess eingebunden sein, zumal im Papier explizit Absprachen
Grüne Fraktionen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg fordern entschiedenes Vorgehen bei der Gebührenabrechnung des Formel-E-Rennens Presseberichten zufolge weigern sich die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung die regulär fälligen 400.000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und haben Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. (Berlin, am 28. Juli 2016) „Das ist ein Skandal!“, sagt JOHANNES SCHNEIDER, der verkehrspolitische Sprecher der
Die Grüne Fraktion begrüßt, dass das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erneut das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten zugunsten Dritter für das Haus Glogauer Straße 3 ausgeübt hat. Damit werden die Mieter*innen wirksam vor Verdrängung geschützt. Dazu erklärt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands: (Berlin, 30. Juni 2016) „Wir begrüßen, dass der Bezirk gemeinsam mit der städtischen
DS/2110/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass sich die Beratungsqualität nachhaltig und nachweisbar verbessert. Hierzu ist die Beratungsqualität als messbares Ziel in die geschäftspolitische Orientierung des Jobcenters zu implementieren. Zur Umsetzung sind die Mitarbeiter*innen der Jobcenter nachhaltig und kontinuierlich durch geeignetes Personal und Lernzeiten zu
DS/2013/IV Mündliche Anfrage Beantwortung: Herr Panhoff Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat den Bezirk bewogen in der Wrangelstraße 66 von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen? 2. Warum wurde das Vorkaufsrecht bisher nicht häufiger zur Anwendung gebracht? 3. Was wären die Voraussetzungen, um zukünftig das Vorkaufsrecht schneller und sicherer wahrzunehmen? Nachfrage: 1. Welche Vorteile
