DS/0681/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt,1. Wie ist der Stand bei den Verhandlungen mit den Schulcaterern bezüglich der Regelungen ab Februar 2014?Um die Versorgung ab dem 01.02.2014 zum erhöhten Portionspreis von 3,25 € beginnen zu können, wurde in den letzten Wochen mit allen im Bezirk vertretenen Caterern Gespräche mit der Bitte geführt,
DS/0685/IV Mündliche Anfrage 1. Warum werden in letzter Zeit plötzlich eingebürgerte Deutsche mit dem „Fragebogen zur Staatsangehörigkeitsabfrage“ zu weiteren Staatsangehörigkeiten bei der Verlängerung ihres Personalausweises bzw. deutschen Reisepasses konfrontiert?Personalausweise und Reisepässe werden nicht verlängert. Nach Ablauf der Gültigkeit von 10 Jahren werden diese neu ausgestellt. Seit in Kraft treten der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung
DS/0684/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt,1. Wieso waren die Sportplätze von Dezember bis März für den Trainingsbetrieb und Spielbetrieb gesperrt?2. Wer gab die Anweisung dazu?Die Sportplätze im Bezirk waren aufgrund der Witterungsverhältnisse gesperrt. Die Sperre des Spielbetriebes erfolgt in der Regel als Generalabsage durch den Berliner Fußball-Verband. Die Sperre der Plätze zusätzlich
DS/0682/IV Mündliche Anfrage Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.1) Was folgte bisher aus dem bezirklichen „Konzept zur Förderung des Ehrenamtlichen Engagements älterer Menschen“? Wie ist der Umsetzungsstand?In der Zeitspanne 2011 (Beschluss d. Konzeptes) bis heute ergibt sich zusammengefasst folgender Verlauf:Die bisherige Entwicklung macht den weiteren Öffnungsprozess erkennbar und umfasst mit dem breiteren Verständnis von bürgerschaftlichem Engagement
DS/0683/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt,1. Welche Qualifikationen haben die Mitarbeiterinnen des Baerwaldbades?Das Baerwaldbad wird durch den Sportverein TSB e. V. betrieben. Zum Betriebskonzept gehört die Ehrenamtlichkeit der Mitarbeiterinnen insbesondere am Einlass und bei der Schwimmaufsicht. Eine Qualifikation ist lediglich für die Aufsicht in den Schwimmhallen in Form des Rettungsschwimmabzeichenserforderlich.2. Inwieweit sind
DS/0728/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Beschwerden sind dem Bezirksamt bezüglich der Sanierung der Eisenbahnunterführung Alt Stralau bekannt?2. Inwieweit treffen die Beschwerden zu?3. Welche Rollen spielen Deutsche Bahn, Senat von Berlin und Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bei diesem Bauvorhaben?Nachfragen:1. Wie hat das Bezirksamt versucht, den Schaden für die Bevölkerung beheben zu lassen?2. Wie lange will
DS/0725/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wieso erhalten die Umzugsgruppen beim Karneval der Kulturen auch in diesem Jahr immer noch keine finanzielle Unterstützung vom Land Berlin? 2. Wie hoch sind die regionalen Wertschöpfungseffekte durch den Karneval der Kulturen (z.B. Arbeitsplätze, private und öffentliche Einnahmen)?3. Hat das Bezirksamt im Nachgang der Drucksachen 0017/IV und 2253/III
Wegen der Sommerpause finden bis Ende Juli keine Bezirksgruppen- und Fraktionssitzungen statt. Der Wahlkampf geht aber weiter! Liebe alle, zur Zeit ist auch bei uns Sommerpause. Das bedeutet, es finden keine Bezirksgruppen-Sitzungen und auch keine Fraktionssitzungen statt. Weiter geht es bei uns am 30.7. mit einer Bezirksgruppe rund ums Thema Wahlkampf. Die erste Fraktionssitzung nach
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg sucht eine* Praktikant*in mit dem Themenschwerpunkt Bürger*innenbeteiligung in der Stadtplanung. Das Praktikum soll am 1. Oktober 2013 beginnen und mindestens zwei Monate dauern – gern auch länger, wenn gewünscht. Hospitationsmöglichkeiten: Fraktionsbüro mit Pressestelle Sitzungen des Fraktionsvorstandes und der Fraktion Sitzungen des Bezirksparlaments (BVV) und
Christian und die anderen Kandidat*innen beim Säen der Sonnenblumen Als ökologische Alternative zu den bekannten Luftballons wollen wir Grüne die Berliner*innen im Spätsommer mit selbstgepflanzten Sonnenblumen beschenken. Neben dem Berliner Igel ist die Sonnenblume das bekannteste Symbol der Grünen. Was liegt daher näher, als die Berlinerinnen und Berliner im Spätherbst mit selbstgepflanzten Sonnenblumen zu beschenken?