SA/095/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Wie hoch sind die Kosten für den Görlitzer Park? Bitte erläutern Sie die Kosten analog eines Produkt-Vergleichsberichtes also Produktmenge Direkte Personalkosten Direkte Sachkosten Verrechnungskosten bw usw. Ermittelt wurden die Kosten für die Grünflächen des Görlitzer Parks (112.445 qm Pflegeaufwandsklasse II – Produkt 78446) sowie die
DS/0580/IV DS/0580/IV Ursprung: Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Borkamp, Jana Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich eine ämterbezogene Darstellung der Budgetierung (finanzielle Zuweisung der SenFin auf Basis der Kosten und Leistungsrechnung) mit Abbildung der einzelnen Kostenarten sowie dem Grad der Refinanzierung zu erstellen. Dem gegenüber gestellt werden soll eine kamerale
DS/0583/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in den Verhandlungen mit dem Berliner Senat, der Firma OTEK und dem Eigentümer des ehemaligen BeHaLa-Geländes am Kreuzberger Spreeufer dafür einzusetzen, dass dort möglichst viele Wohnungen für Personen mit geringem Einkommen entstehen. Begründung: Bisher plant der Investor für das ehemalige BeHaLa-Gelände am Kreuzberger Spreeufer
SA/104/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Brennpunktschulen gibt es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg? Den Begriff „Brennpunktschule“ gibt es nicht. Es gibt Schulen, die in Gebieten liegen, die eine hohe Problemverdichtung aufweisen. Diese Gebiete werden im aktuellen „Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2011“ (Fortschreibung für den Zeitraum 2009 – 2010, im Auftrag der
DS/0590/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, möglichst noch vor Ostern – eventuell mit Hilfe des Stadtteilausschuss – eine Veranstaltung durchzuführen, auf der die verschiedenen Vorschläge zu einer Sperrung der Zossener Straße und zur angedachten „Begegnungszone Bergmannstraße“(soweit schon konkretere Vorschläge vom Senat vorliegen) durchzuführen. Begründung: In der Veranstaltung, die am 4. Februar
DS/0582/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich aktiv an der Stärkung von Open Data im Land Berlin und der Veröffentlichung von Daten aus der Berliner Verwaltung zu beteiligen. Dazu soll ein/e Mitarbeiter/in des Bezirksamtes an der Arbeitsgruppe zu Open Data der SenWTF teilnehmen. Ziel ist es, Synergien mit den anderen Bezirken
Mehr zur Stellenbeschreibung findet/n Ihr/Sie im beigefügten PDF
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 12.12.2012
Antrag von Dirk Behrendt und Heiko Thomas, der fordert, dass Zuwendungen von Pharmaunternehmen und Verschreibung entsprechender Medikamente auch unter den Strafbestand der Bestechung fällt.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 12.12.2012