Aktuelles Archive - Seite 117 von 305

Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft

DS/0514/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der PRISOD Wohnheimbetriebs GmbH dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstraße 12 in Zusammenarbeit mit den BewohnerInnen und dem Verein „Refugees Emancipation“ ein selbstverwaltetes Internetcafé eingerichtet wird. Der BVV ist zur Februar-Sitzung zu berichten. Begründung: Das

Von |2012-12-11T00:00:00+01:0011.12.2012|

Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren

DS/0515/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem künstlerischen Ausstellungsbetrieb auf der spreeseitigen Hinterlandmauer an der Mühlenstraße (die sog. „West-Side Gallery“) zu beginnen. Als Grundlage hierfür soll das neugefasste „Wall-on-Wall“-Konzept dienen, wie es dem Ausschuss für Kultur und Bildung in seiner Novembersitzung 2012 präsentiert worden ist. Wünschenswerter Zeitraum für die Ausstellung

Von |2012-12-10T00:00:00+01:0010.12.2012|

Rummelsburger See

SA/089/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Vorbemerkung: Die oberirdischen Gewässer werden mit Ausnahme des wild abfließenden Wassers nach ihrer wasserwirtschaftlichen Bedeutung eingeteilt in 1. Gewässer erster Ordnung 2. Gewässer zweiter Ordnung (§ 2 Berliner Wassergesetz (BWG)). Der Rummelsburger See ist als Bundeswasserstraße ein Gewässer erster Ordnung und Teil der Spree-Oder-Wasserstraße (Untere

Von |2012-12-06T00:00:00+01:0006.12.2012|

Freies WLAN im Rathaus Kreuzberg: Wartende können kostenlos surfen

Ab sofort steht den Besuchern des Bürgeramts im Rathaus Kreuzberg kostenloser WLAN-Zugang zur Verfügung. Die Zugänge wurden auf Anregung der Grünen Fraktion hin eingerichtet und von der Initiative Freifunk installiert, betrieben und gewartet. Weitere Bezirksgebäude sollen folgen. In ihrem Wahlprogramm hatten sich die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen für ein kostenloses, flächendeckendes WLAN-Netz im Bezirk ausgesprochen. Die gemeinschaftliche

Von |2012-12-06T00:00:00+01:0006.12.2012|

Kinder- und Jugendbeteiligung an Schulen

SA/090/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es an den Schulen eine festgesetzte Frist für die Wahlen der Gesamt schülervertretung? Wenn ja, wann findet die Wahl statt? Nach § 84 Abs. 1 Schulgesetz Berlin ist jede Klasse ab Klassenstufe 3 dazu verpflichtet, binnen eines Monats zwei gleichberechtigte Klassensprecher zu wählen. Eine

Von |2012-12-04T00:00:00+01:0004.12.2012|

Stachel 44 als pdf

Der neue Winter-Stachel als pdf zum downloaden oder einfach anschauen. Den Stachel gibt es auch im unser Geschäftsstelle (Igelbau), Dredener Str. 10, Kreuzberg

Von |2012-12-01T00:00:00+01:0001.12.2012|

„Ballermannisierung“ verhindern – für Gewerbevielfalt im Kiez

Überall dort, wo der Charakter eines Wohngebietes durch ein Übermaß an gastronomischen Betrieben verloren zu gehen droht, soll gegebenenfalls die Neueröffnung von Restaurants oder Cafés untersagt werden. Dies fordert ein Antrag der Grünen Fraktion, der gestern ins Bezirksparlament eingebracht wurde. Ziel ist es, vielfältige Gewerbestrukturen zu schützen und gastronomische Monostrukturen zu verhindern – damit auch

Von |2012-11-29T00:00:00+01:0029.11.2012|

Tempo 30 – macht die Straßen lebenswert!

DS/0505/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Tempo 30 – macht die Straßen lebenswert“, die kürzlich von der EU-Kommission zur Unterschriftensammlung zugelassen wurde? 2. Plant das Bezirksamt die EBI etwa durch das Auslegen von Unterschriftenlisten oder weitere Maßnahmen zu unterstützen? 3. Wie hoch ist der Anteil

Von |2012-11-28T00:00:00+01:0028.11.2012|

Betr.: Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylbewerber_innen im Bezirk

DS/0506/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Handlungsleitlinien hat der Bezirk für die Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales bei der Unterbringung von Asylbewerber_innen? 2. Welche Unterstützung wird Asylbewerber_innen durch das Bezirksamt geboten, um die Unterbringung in Wohnungen im Bezirk zu ermöglichen? 3. Gibt es bezirkseigene Gebäude, wie ungenutzte Senioren- oder

Von |2012-11-28T00:00:00+01:0028.11.2012|

Künstleratelier Schleiermacherstr.

DS/0507/IV Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann wurde mit dem Künstleratelier ein Erbbaurechtvertrag abgeschlossen? Der Erbbaurechtsvertrag wurde mit KiK (Kunst in Kreuzberg) e.V. am 11.05.2010 mit Beginn zum 01.06.2010 abgeschlossen. 2. Welche Konditionen im Hinblick auf Instandsetzungsmaßnahmen wurden vereinbart? Für Instandsetzungsmaßnahmen ist der Erbbaurechtsnehmer verantwortlich. In Bezug auf den Mietvertrag

Von |2012-11-28T00:00:00+01:0028.11.2012|