bei Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg Zum 25.02.2013 ist die Stelle als Geschäftsführer/in in unserem Kreisverband neu zu besetzen. Die Stellenausschreibung findet Ihr hier im Anhang (PDF). Bewerbungsschluss: 10.02.2013
Antrag von Dirk Behrendt vom 22.1.2013, das endlich eine wirksame Bestrafung von Bestechung von Abgeordneten fordert.
Neben Hans-Christian Ströbele kandidiert auch unsere Fraktionssprecherin Paula Riester für den Bundestag. Unsere Fraktionssprecherin Paula Riester kandidiert für den Bundestag: Beim Landesparteitag am 16. Februar bewirbt sie sich um einen Platz auf der Landesliste. Ihre Bewerbung ist hier zu finden. Auch wenn wir sie gerne als Fraktionssprecherin behalten würden, drücken wir Paula alle Daumen! Gestern
DS/0545/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in geeigneten bezirkseigenen Räumlichkeiten (z. B. Kunstraum Kreuzberg/Bethanien) gemäß der Produktbeschreibung von Produkt 79404 „Kulturelle Angebote“ einen „Kunstraum der Menge“ einzurichten. Dieser „Kunstraum der Menge“, für den wenige Quadratmeter Fläche ausreichend sind (z.B. Besenkammer), soll möglichst 24 Stunden am Tag über das gesamte Jahr 2013
DS/0554/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung der Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg in der IV. Wahlperiode 1) Auslobung a) Die Bezirksmedaille wird gemeinsam von der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg und dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verliehen. b) Die Bezirksmedaille wird in der Regel jährlich an bis zu fünf Bürgerinnen und Bürger, Gruppen und Initiativen verliehen.
DS/0546/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle wichtigen Haushaltsdaten auf der Webseite des Bezirksamts und auf dem Berliner Open Data Portal zu veröffentlichen. Dazu zählen neben den Haushaltsplänen auch die Produktvergleichsberichte und die Produktbudgetberichte. Das Bezirksamt setzt sich aus Transparenzgründen bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft und der Senatsverwaltung für Finanzen dafür
DS/0547/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Berliner Senat umgehend zu ersuchen, einen sofortigen Abschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen zu erlassen. Diese Regelung soll bis 31. März 2013 und jeden folgenden Winter vom 1. November bis 31. März des Folgejahres gelten. Angehörige diskriminierter Minderheiten wie z. B. Roma, Ashkali, Ägypter und
DS/0529/IV Mündliche Anfrage 1. Hat das Bezirksamt nach der ersten Information im Jahr 2009 die GewerberaumvermieterInnen des Bezirks erneut über die „Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“ der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) informiert? Die Information ist beim Bezirksamt über das Internet auf den Seiten der Wirtschaftsförderung abrufbar. „In Kooperation mit einem Rechtsanwalt hat die
Liebe Freundinnen und Freunde, wir wünschen euch allen von Herzen erholsame Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch in ein gesundes und glückliches Jahr 2013! Die Büros von Kreisverband und Fraktion sind ab Montag, 7. Januar wieder besetzt. Eure Grünen Friedrichshain-Kreuzberg
Zwei Grundstücke werden an den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg rückübertragen. Der Liegenschaftsfonds hat den Anträgen des Bezirksamts zugestimmt. Dadurch rückt die Rettung von Prinzessinnengarten und YAAM in greifbare Nähe. Die Grüne Fraktion hatte sich politisch für den Erhalt beider Projekte stark gemacht. Am heutigen Donnerstag feiern Freunde beider Projekte den Verhandlungserfolg. Beide Projekte, Prinzessinnengarten am Moritzplatz und