Berliner Woche: „Kanal-Sanierung dauert 15 Jahre“
Bericht von Thomas Frey von der Berliner Woche über eine Diskussionsveranstaltung von Dirk Behrendt zur Sanierung des Landwehrkanals.
PrinzessInnengärten
DS/0453/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Senatsverwaltung für Finanzen dem Vorschlag des Staatssekretärs Ephraim Gothe, für das Gelände des Prinzessinnengarten am Moritzplatz anstatt eines Höchstpreisverfahrens ein Konzeptverfahren durchzuführen, zugestimmt hat? Zu 1. Der Liegenschaftsfonds hat in einem aktuellen Schreiben dem Bezirksamt mitgeteilt,
Gefährliches Parken auf Fahrradwegen
DS/0454/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Falschparker wurden in Friedrichshain-Kreuzberg in Ladezonen auf Fahrradwegen erwischt? Das Ordnungsamt führt keine nach einzelnen Tatbeständen differenzierte Statistik. Es liegen lediglich Zahlen betreffend Feststellungen des Ordnungsamtes allgemein zu Verkehrsverstößen im laufenden Monat vor. Vom 1. Oktober bis 21. Oktober hatten wir insgesamt 2077
Wenn Krankenhäuser krank machen – Hygiene im Friedrichshain und am Urban
DS/0457/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Die Fragen 1 – 3 sowie Nachfrage 1 sind an die betreffenden Krankenhäuser zu richten und wurden vom Gesundheitsamt dorthin weitergeleitet. Aus Sicht des Gesundheitsamts wird zu den Fragen wie folgt Stellung genommen. Frage 1 Wie viele Menschen sind in den letzten beiden Jahren im Urban-Krankenhaus
Rettet das YAAM!
DS/0440/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit dem YAAM und appelliert an den Senat von Berlin unverzüglich zu handeln: Das YAAM leistet einen wichtigen Beitrag zur bezirklichen Infrastruktur bezüglich Sport- und Kulturangeboten und ist ein weit über die Grenzen Berlins und Deutschlands hinaus bekanntes interkulturelles Zentrum. Verliert Berlin das
Mit dem Rad zum Straßenfest – Mobile Fahrradbügel für Großveranstaltungen
Die Grüne Fraktion will für bezirkliche Großveranstaltungen wie den Karneval der Kulturen am Blücherplatz mobile Fahrradbügel einführen. Diese klappbaren Radständer sollen ein sicheres Fahrrad-Parken während Großveranstaltungen ermöglichen. Immer mehr Berliner fahren Rad – auch und gerade dann, wenn sie Veranstaltungen besuchen. Die festinstallierten Fahrradabstellmöglichkeiten sind bei Großveranstaltungen schnell erschöpft. Die zusätzlichen Räder werden wild geparkt,
Keine Vorfahrt für die Zossener Straße
DS/0435/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Vorfahrtsregelungen in der Zossener Straße zwischen Blücherstraße und Gneisenaustraße aufzuheben. Begründung: Die Zossener Straße ist in diesem Abschnitt eine Tempo 30 Zone in der eine Vorfahrtsregelung nicht zulässig ist. Die Aufhebung dieser Regelung würde dazu beitragen die Geschwindigkeit in der Straße zu reduzieren und
Wohnen ohne PKW
DS/0434/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, innerhalb von Bebauungsplänen auf die Ausweisung von Stellplätzen zu verzichten oder maximal einen Stellplatzschlüssel von 0,4 pro Wohneinheit festzusetzen. Im Genehmigungsverfahren von Bauanträgen soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass der Bauherr möglichst keine Stellplätze baut oder höchstens einen Stellplatzschlüssel von 0,4 pro Wohneinheit verwirklicht. Begründung:
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz
DS/0424/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, verschiedene Alternativen für die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung auf den rund um den Boxhagener Platz verlaufenden Straßen zu prüfen (Teile der Gabriel- Max-Straße, Krossenerstraße, Gärtnerstraße). Mögliche Optionen wären zum einen die Ausweisung der genannten Straßen als verkehrsberuhigter Bereich bzw. die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h
Mit dem Fahrrad zum Karneval
DS/0428/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Großveranstaltungen mit Wirkung über den Bezirk hinaus (z. B. Karneval der Kulturen, Biermeile) die VeranstalterInnen dazu anzuhalten, zusätzliche Abstellmöglichkeiten für FahrradfahrerInnen zu schaffen, sollten die bestehenden Fahrradabstellanlagen für die BesucherInnen der Großveranstaltung nicht ausreichen. Der BVV ist bis März 2013