PE der Fraktion: Grüne kritisieren Programm des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit für seinen Besuch im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: Um die offenen Fragen in der Schulpolitik macht er einen großen Bogen Vor dem morgigen Besuch des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg kritisieren die Grünen das Programm der Reise scharf. Der Vorwurf: „Wowereit macht einen
SA/294/III Schriftliche Anfrage 1. Frage: Wie viele Straßenbäume wurden im Bezirk in den Jahren 2008 und 2009 gefällt und nachgepflanzt? Wie hoch ist die aktuelle Zahl der Straßenbäume im Bezirk? Antwort: Das Bezirksamt veröffentlicht auf Grundlage des BVV-Beschlusses DS/0511/III seit 2008 alle Baumpflanzungen und Baumfällungen auf öffentliche Grundstücken, also auch auf Straßen, im Internet auf
Ab Oktober 2010 soll es mehr Stipendien für deutsche StudentInnen geben. Das“Nationale Stipendienprogramm“ sieht vor, den besten 10% der Studierenden einkommensunabhängig 300 Euro im Monat zu zahlen. Die eine Hälfte käme von Bund und Ländern – die andere müssten die Unis bei Sponsoren eintreiben. Ein weiteres Kapitel schwarz-gelber Klientelpolitik Leistung soll sich wieder lohnen –
Durch das virtuelle Wasser verbrauchen wir mehr als wir ahnen. Der blaue Planet wird zur Wüste. Unsere Erde besteht zu zwei Drittel aus Wasser, das lernte ich in der Grundschule. Im Kopf behielt ich diesen Satz, las in Büchern Geschichten über unendliche Ozeane und wunderte mich immer wieder, warum um mich herum doch kaum sauberes
Grüne Transparenz gegen die Verschleierungspolitik der Regierung. Die klare Abwahl von schwarz-gelb in NRW gibt der Bundesregierung einen weiteren Sargnagel für ihr Projekt „Sterbelinie AKWs verlängern“. Laufzeitverlängerungen brauchen die Zustimmung des Bundesrates – das ist die Auskunft aus dem BMU (bei Widerspruch des schwarz-gelben Wirtschaftsflügels) und das ist logisch, denn die Aufsichtspflicht der Länder wird
Der innenpolitische Sprecher der Berliner FDP-Fraktion versucht sich als lupenreiner Demokrat Dass das Führungspersonal der Berliner FDP meistens nur zwischen zwölf und Mittags zu intellektuellen Höhenflügen in der Lage ist, weiß man spätestens seit Martin Lindner. Da dieser aber seit den letzten Wahlen den Hinterbänkler im Bundestag gibt, hätte ja zumindest die Chance bestanden, die
Das klingt schön. Doch Anspruch und Realität der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen liegen weit auseinander Die Aufnahme von Kinderrechten in die Berliner Verfassung allein, so lobenswert dies ist, wird an der konkreten, oft noch mangelhaften Situation von Kindern nichts ändern. Beteiligungsrechte für Kinder waren bereits vorher im deutschen Recht verankert. Das Bürgerliche Gesetzbuch garantiert
In der Türkei geboren, in einem besetzten Haus in Berlin aufgewachsen, heute Anwalt und für die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Eine ganz besondere Kreuzberger Biographie „Wo hast Du denn das schon wieder her“, fragte ihn sein Vater fassungslos. Ersin war gerade 10 Jahre alt geworden, erst vor einigen Jahren mit seinen Eltern aus der Türkei
Ein Selbstportrait der gewerkschaftsnahen Jugendorganisation Die Falken haben sich zur Aufgabe gemacht, den Kindern und Jugendlichen sozialistische Grundwerte näher zu bringen. Das fängt schon mit kleinen Dingen an, wie gemeinsame Gruppenstunden, -fahrten und –ausflüge. Die Kinder werden in alters – und geschlechtsgemischte Gruppen organisiert, die sich im Regelfall einmal in der Woche treffen. Es findet