DS/1617/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Frau Gärtner, leider hat sich die notwendige Zuarbeit der BVG zu Ihrer Anfrage hinausgezögert, so dass ich Ihnen erst heute antworten kann. Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was weiß das Bezirksamt über die in den Medien beschriebenen Pläne der BVG, den UBahnhof Kottbusser Tor überall mit beweglichen
PE der Fraktion: Gedenkstätte / Erinnerung an das 1. Berliner Konzentrationslager auf dem Tempelhofer Feld / Expertenanhörung zum KZ Columbia-Haus / Terminhinweis und Einladung Gedenken an das 1. Berliner KZ auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof Die Expertenanhörung dient der Beantwortung der Frage, warum es wichtig ist, bei der Entwicklung des Tempelhofer Feldes die historische Dimension
120 Mio. für Großbeeren seien eine "völlig überflüssige Verschwendung", meint Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Presserklärung von Heidi Kosche zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, sagt zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin: Der rot-rote Senat hat alle Wrnungen vor steigenden Tuberkulose-Erkrankungen ignoriert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus verlangt von der Gesundheitssenatorin Lompscher, die Infektionsgefährdung für die Berliner Bevölkerung endlich ernst zu nehmen. Im Tuberkulosezentrum in
SA/273/III Schriftliche Anfrage SA/273/III Betrefftext Hilfen zur Pflege - eine unendliche Geschichte Friedrichshain-Kreuzberg, den 02.06.10 B'90/Die Grünen Fragestellerin: Marianne Burkert-Eulitz
"Eine Kehrtwende hin zu strengeren moralischen Vorstellungen ist darin nicht zu sehen" meint Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Auch nach einem Unschuldigen war öffentlich gefahndet worden:"Das zeigt, wie sensibel mit dieser Ermittlungsmethode umgegangen werden muss, damit man nicht Unschuldige einer Prangerwirkung aussetzt.", so Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
DS/1789/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie will das Bezirksamt das Baerwaldbad haushaltsneutral für das Schul- bzw. Vereinsschwimmen und für die Öffentlichkeit erhalten? 2) Welches Konzept hat das Bezirksamt für das Baerwaldbad? 3) Wie will der Bezirk verhindern, dass buw-Kosten für das Baerwaldbad in naher Zukunft anfallen? Herr Stöß: Zu 1: Ich möchte
DS/1791/III Mündliche Anfrage In den Rechnungshofberichten 2002 und 2010 werden erhebliche Rückstände in der Musikschule bei der Bearbeitung offener Forderungen festgestellt, die auf nicht ordnungsgemäßes Verwaltungshandeln zurückzuführen sind. Ich frage deshalb das Bezirksamt: 1. Wie viele Vorgänge sind unbearbeitet geblieben und wie hoch ist das Forderungsvolumen? 2. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen eines Forderungsmanagements durch
DS/1790/III Mündliche Anfrage 1. Ist gewährleistet, dass in diesem Jahr alle Schulanfängerinnen und Schulanfänger im Bezirk eine Schuleingangsuntersuchung erhalten? Zum Schuljahr 2010/2011 sind durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamts in unserem Bezirk insgesamt 2355 künftige Schulanfänger/-innen vor dem Schuleintritt zu untersuchen. Mit Stand 18.05.2010 waren 1832 Kinder untersucht, sodass für 523 Kinder die Untersuchungen