Tagesspiegel:“Gefängnisneubau wird Sparobjekt“
120 Mio. für Großbeeren seien eine "völlig überflüssige Verschwendung", meint Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Tuberkulose in Berlin – Senat hat alle Warnungen ignoriert!
Presserklärung von Heidi Kosche zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, sagt zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin: Der rot-rote Senat hat alle Wrnungen vor steigenden Tuberkulose-Erkrankungen ignoriert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus verlangt von der Gesundheitssenatorin Lompscher, die Infektionsgefährdung für die Berliner Bevölkerung endlich ernst zu nehmen. Im Tuberkulosezentrum in
Hilfen zur Pflege – eine unendliche Geschichte
SA/273/III Schriftliche Anfrage SA/273/III Betrefftext Hilfen zur Pflege - eine unendliche Geschichte Friedrichshain-Kreuzberg, den 02.06.10 B'90/Die Grünen Fragestellerin: Marianne Burkert-Eulitz
Tagesspiegel:“Zwei Festnahmen nach Überfall auf Tunesier“
Auch nach einem Unschuldigen war öffentlich gefahndet worden:"Das zeigt, wie sensibel mit dieser Ermittlungsmethode umgegangen werden muss, damit man nicht Unschuldige einer Prangerwirkung aussetzt.", so Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Tagesspiegel:“Kein Sex in the City: Gericht erklärt Bordell für unzulässig“
"Eine Kehrtwende hin zu strengeren moralischen Vorstellungen ist darin nicht zu sehen" meint Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Wie weiter mit dem Baerwaldbad
DS/1789/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie will das Bezirksamt das Baerwaldbad haushaltsneutral für das Schul- bzw. Vereinsschwimmen und für die Öffentlichkeit erhalten? 2) Welches Konzept hat das Bezirksamt für das Baerwaldbad? 3) Wie will der Bezirk verhindern, dass buw-Kosten für das Baerwaldbad in naher Zukunft anfallen? Herr Stöß: Zu 1: Ich möchte
Rechnungshofbericht und Musikschule
DS/1791/III Mündliche Anfrage In den Rechnungshofberichten 2002 und 2010 werden erhebliche Rückstände in der Musikschule bei der Bearbeitung offener Forderungen festgestellt, die auf nicht ordnungsgemäßes Verwaltungshandeln zurückzuführen sind. Ich frage deshalb das Bezirksamt: 1. Wie viele Vorgänge sind unbearbeitet geblieben und wie hoch ist das Forderungsvolumen? 2. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen eines Forderungsmanagements durch
Interessenbekundungsverfahren „Bürgerarbeit“: Kein Bad Schmiedeberg in Friedrichshain-Kreuzberg!
DS/1792/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In welcher Weise beteiligt sich das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg am Interessenbekundungsverfahren "Bürgerarbeit" der Bundesagentur für Arbeit und wie sieht die konzeptionelle Zuarbeit durch das Bezirksamt aus? 2. In welchen Punkten und nach welchen Kriterien wird sich ein eingereichtes Konzept des Jobcenters vom Modellprojekt in Bad Schmiedeberg/Sachsen-Anhalt unterscheiden? 3.
Schuleingangsuntersuchung 2010
DS/1790/III Mündliche Anfrage 1. Ist gewährleistet, dass in diesem Jahr alle Schulanfängerinnen und Schulanfänger im Bezirk eine Schuleingangsuntersuchung erhalten? Zum Schuljahr 2010/2011 sind durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamts in unserem Bezirk insgesamt 2355 künftige Schulanfänger/-innen vor dem Schuleintritt zu untersuchen. Mit Stand 18.05.2010 waren 1832 Kinder untersucht, sodass für 523 Kinder die Untersuchungen
Was kommt nach dem Blumengroßmarkt?
DS/1788/III Mündliche Anfrage 1. Über welche Instrumente verfügt das Bezirksamt, um hinsichtlich der Grundstücke rund um die Blumengroßmarkthalle zu verhindern, dass daraus "eines jener urbanen Luxushühnerstall- Ödnisse entsteht, wie sie Berlin überall verunzieren". (Zitat laut Berliner Zeitung vom 12./13. Mai 2010)? Der in Aufstellung befindliche Bebauungsplan VI-150d-2b wird für die Grundstücke um den Blumengroßmarkt das