Hilfen zur Pflege – eine unendliche Geschichte
SA/273/III Schriftliche Anfrage SA/273/III Betrefftext Hilfen zur Pflege - eine unendliche Geschichte Friedrichshain-Kreuzberg, den 02.06.10 B'90/Die Grünen Fragestellerin: Marianne Burkert-Eulitz
Tagesspiegel:“Kein Sex in the City: Gericht erklärt Bordell für unzulässig“
"Eine Kehrtwende hin zu strengeren moralischen Vorstellungen ist darin nicht zu sehen" meint Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Tagesspiegel:“Zwei Festnahmen nach Überfall auf Tunesier“
Auch nach einem Unschuldigen war öffentlich gefahndet worden:"Das zeigt, wie sensibel mit dieser Ermittlungsmethode umgegangen werden muss, damit man nicht Unschuldige einer Prangerwirkung aussetzt.", so Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Wie weiter mit dem Baerwaldbad
DS/1789/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie will das Bezirksamt das Baerwaldbad haushaltsneutral für das Schul- bzw. Vereinsschwimmen und für die Öffentlichkeit erhalten? 2) Welches Konzept hat das Bezirksamt für das Baerwaldbad? 3) Wie will der Bezirk verhindern, dass buw-Kosten für das Baerwaldbad in naher Zukunft anfallen? Herr Stöß: Zu 1: Ich möchte
Rechnungshofbericht und Musikschule
DS/1791/III Mündliche Anfrage In den Rechnungshofberichten 2002 und 2010 werden erhebliche Rückstände in der Musikschule bei der Bearbeitung offener Forderungen festgestellt, die auf nicht ordnungsgemäßes Verwaltungshandeln zurückzuführen sind. Ich frage deshalb das Bezirksamt: 1. Wie viele Vorgänge sind unbearbeitet geblieben und wie hoch ist das Forderungsvolumen? 2. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen eines Forderungsmanagements durch
Interessenbekundungsverfahren „Bürgerarbeit“: Kein Bad Schmiedeberg in Friedrichshain-Kreuzberg!
DS/1792/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In welcher Weise beteiligt sich das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg am Interessenbekundungsverfahren "Bürgerarbeit" der Bundesagentur für Arbeit und wie sieht die konzeptionelle Zuarbeit durch das Bezirksamt aus? 2. In welchen Punkten und nach welchen Kriterien wird sich ein eingereichtes Konzept des Jobcenters vom Modellprojekt in Bad Schmiedeberg/Sachsen-Anhalt unterscheiden? 3.
Schuleingangsuntersuchung 2010
DS/1790/III Mündliche Anfrage 1. Ist gewährleistet, dass in diesem Jahr alle Schulanfängerinnen und Schulanfänger im Bezirk eine Schuleingangsuntersuchung erhalten? Zum Schuljahr 2010/2011 sind durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamts in unserem Bezirk insgesamt 2355 künftige Schulanfänger/-innen vor dem Schuleintritt zu untersuchen. Mit Stand 18.05.2010 waren 1832 Kinder untersucht, sodass für 523 Kinder die Untersuchungen
Was kommt nach dem Blumengroßmarkt?
DS/1788/III Mündliche Anfrage 1. Über welche Instrumente verfügt das Bezirksamt, um hinsichtlich der Grundstücke rund um die Blumengroßmarkthalle zu verhindern, dass daraus "eines jener urbanen Luxushühnerstall- Ödnisse entsteht, wie sie Berlin überall verunzieren". (Zitat laut Berliner Zeitung vom 12./13. Mai 2010)? Der in Aufstellung befindliche Bebauungsplan VI-150d-2b wird für die Grundstücke um den Blumengroßmarkt das
Sekundarschule im Graefekiez stärken
DS/1772/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Landesschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die neue Sekundarschule im Graefekiez zwei WerkstattleiterInnen für das duale Lernen einstellen bzw. über freie Träger beschäftigen kann. Begründung: Die neue Sekundarschule im Graefekiez ist als Produktionsschule konzipiert. Für das "duale Lernen" als Kombination von schulischer und praxisorientierter
Nutzungsvertrag für „Laster und Hänger“
DS/1770/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend einen Nutzungsvertrag mit "Laster und Hänger" für das bislang genutzte bezirkseigene Grundstück zu verhandeln. Vor Abschluss des Vertrags ist der Ausschuss für Stadtplanung zu informieren. Begründung: Die Bezirksverordnetenversammlung hat sich dafür entschieden, dem Verein "Laster und Hänger" eine langfristige Perspektive auf dem gegenwärtig genutzten