Aktuelles Archive - Seite 183 von 306

Nutzungsvertrag für „Laster und Hänger“

DS/1770/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend einen Nutzungsvertrag mit "Laster und Hänger" für das bislang genutzte bezirkseigene Grundstück zu verhandeln. Vor Abschluss des Vertrags ist der Ausschuss für Stadtplanung zu informieren. Begründung: Die Bezirksverordnetenversammlung hat sich dafür entschieden, dem Verein "Laster und Hänger" eine langfristige Perspektive auf dem gegenwärtig genutzten

Von |2010-05-26T00:00:00+02:0026.05.2010|

Ausstellung über die Stadt Urfa

SA/284/III Schriftliche Anfrage Antwort Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Anlässlich der in der BVV-Sitzung am 24. März 2010 vom Bezirksverordneten Jörg Becker, SPD, in öffentlicher Sitzung aufgestellten Behauptung, "dass das Bezirksamt demnächst eine Ausstellung macht (…) über ein Heimatdorf eines Bezirksverordneten der Bündnis 90/Grünen, Herrn Ersin Uluc." (Zitat aus der Aussprache zur DS/0571/III,

Von |2010-05-26T00:00:00+02:0026.05.2010|

Bergmannstraße als Fahrradstraße vollenden

DS/1771/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bergmannstraße zwischen Mehringdamm und Zossener Straße als Fahrradstraße auszuweisen. Des Weiteren soll die Zossener Straße in Höhe der Markthalle für den Verkehr gesperrt werden, ausgenommen sind Busse der BVG, Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge. Die BürgerInnen und Gewerbetreibenden in der Bergmannstraße sind über die Maßnahmen zu

Von |2010-05-25T00:00:00+02:0025.05.2010|

Grüner Newsletter Frieke # 22

Themen u.a.: Unbezahlbare Mieten in Kreuzberger Fanny-Hensel-Kiez; Kult-Club SO 36; Maria am Ostbahnhof; ... 0 - Editorial 1 - Steigende Mieten: Vertreibung aus dem Fanny-Hensel-Kiez stoppen! 2 - SO 36 gerettet - Probleme mit Vermieter und Lärmschutz gelöst 3 - Club Maria am Ostbahnhof vor dem Aus? 4 - Internet 2.0: Grüne Fraktion Frieke goes

Von |2010-05-25T00:00:00+02:0025.05.2010|

Schrottfahrräder beseitigen

DS/1773/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie so genannte "Schrottfahrräder" im öffentlichen Raum und insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen kontinuierlich beseitigt werden können. Der BVV ist bis September 2010 zu berichten. Begründung: Trotz punktueller Verbesserungen bleibt das Angebot an Fahrradabstellplätzen, besser bekannt als "Kreuzberger Bügel", nach wie vor

Von |2010-05-25T00:00:00+02:0025.05.2010|

Staatsanwaltschaft: Ansprechpartner für homophob motivierte Straftaten

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 24. März 2010

Von |2010-05-05T00:00:00+02:0005.05.2010|

taz:“Noch keine Anklage gegen Prügel-Polizisten“

"Das ist unerklärlich, zumal es hier keine besonders schwierige Beweislage gibt" kritisiert Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2010-04-30T00:00:00+02:0030.04.2010|

Werbeanlage auf dem Anschutz-Gelände

DS/1754/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Panhoff, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Nach welchen Vorschriften wurde die Werbeanlage auf dem Anschutz-Gelände im Bereich Mühlenstr./Marianne-von-Rantzaustr. genehmigt? Nach § 62 Abs.1, Nr. 11a Bau O Bln. ist die Werbeanlage verfahrensfrei. 2. Entspricht die Werbeanlage der geänderten Bauordnung von Berlin § 10 (2), wonach

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|

Fanny-Hensel-Kiez

DS/1760/III Resolution Die Sondersitzung des Bau und des Stadtplanungsausschusses am 21. April machte auf erschreckender Weise deutlich, dass es entgegen den Beschlusslagen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg (DS 1574/III, 1672/III ) und des Berliner Abgeordnetenhauses (16/2995) zu keinen Verbesserungen für die Mieterinnen und Mieter des Fanny-Hensel-Kiezes und anderer Bereiche gekommen ist. Im Gegenteil. Deshalb hält die Bezirksverordnetenversammlung

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|

SO 36 – Kreuzberger Kulturinstitution gerettet

DS/1751/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Klubbetreiber der Kreuzberger Kulturinstitution SO 36 haben eine Mietvertragsverlängerung erhalten. Inwieweit war das Bezirksamt an den Verhandlungen zwischen Vermietern und dem Trägerverein Sub Opus beteiligt? 2. In der Vergangenheit gab es Probleme mit dem Lärmschutz. Inwieweit sind die inzwischen gelöst? 3. Was bedeutet der Vertragsabschluss für

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|