Schrottfahrräder beseitigen

DS/1773/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie so genannte "Schrottfahrräder" im öffentlichen Raum und insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen kontinuierlich beseitigt werden können. Der BVV ist bis September 2010 zu berichten. Begründung: Trotz punktueller Verbesserungen bleibt das Angebot an Fahrradabstellplätzen, besser bekannt als "Kreuzberger Bügel", nach wie vor

Von |2010-05-25T00:00:00+02:0025.05.2010|
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„Seveso-II-Betriebe“ in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/261/III Schriftliche Anfrage Antwort Sehr geehrte Frau Jaath, Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele so genannte "Seveso-II-Betriebe", die der Richtlinie 96/82/EG und ihrer Änderung durch Richtlinie 2003/105/EG unterliegen (sog. Seveso-II-Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen), gibt es in Friedrichshain- Kreuzberg und um welche handelt es sich?

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|
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Wie werden die Quartiersräte gewählt?

DS/1753/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Riester, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Nach welchen Verfahren werden in den einzelnen Quartiersmanage-mentgebieten des Bezirks die Quartiersräte gewählt und wie hoch ist jeweils die Wahlbeteiligung (Prozent und absolute Zahlen)? Von QM erfolgt ein Aufruf zur Kandidatur und Wahlaufruf; nach Ablauf der Bewerbungsfrist erfolgt die

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|
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Zukunft der Mieter/innen des Fanny-Hensel-Kiezes u.w.

DS/1761/III Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber dem Senat folgende Forderungen zu vertreten: 1. Alle Mieterinnen und Mieter in Objekten, für welche die Anschlussförderung wegfällt, haben unabhängig vom Zeitpunkt der Mieterhöhung und der Anmietung grundsätzlich Anspruch auf Mietausgleich und Umzugshilfen. Bis zur Bereitstellung einer passenden Wohnung (entsprechend Pkt. 3) durch eine

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|
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A 100 – Rückzugsgefechte der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?

DS/1749/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Auffassung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, das vom Bezirk in Auftrag gegebene Gutachten zur A 100 lasse "aufgrund seiner grundlegenden fachlichen und methodischen Mängel" keine Erkenntnisse zu, die dem Ziel des Weiterbaus der Autobahn widersprechen (vergleiche die Antwort der Senatsverwaltung auf die Kleine

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|
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Werbeanlage auf dem Anschutz-Gelände

DS/1754/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Panhoff, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Nach welchen Vorschriften wurde die Werbeanlage auf dem Anschutz-Gelände im Bereich Mühlenstr./Marianne-von-Rantzaustr. genehmigt? Nach § 62 Abs.1, Nr. 11a Bau O Bln. ist die Werbeanlage verfahrensfrei. 2. Entspricht die Werbeanlage der geänderten Bauordnung von Berlin § 10 (2), wonach

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|
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SO 36 – Kreuzberger Kulturinstitution gerettet

DS/1751/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Klubbetreiber der Kreuzberger Kulturinstitution SO 36 haben eine Mietvertragsverlängerung erhalten. Inwieweit war das Bezirksamt an den Verhandlungen zwischen Vermietern und dem Trägerverein Sub Opus beteiligt? 2. In der Vergangenheit gab es Probleme mit dem Lärmschutz. Inwieweit sind die inzwischen gelöst? 3. Was bedeutet der Vertragsabschluss für

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|
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Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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