SA/284/III Schriftliche Anfrage Antwort Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Anlässlich der in der BVV-Sitzung am 24. März 2010 vom Bezirksverordneten Jörg Becker, SPD, in öffentlicher Sitzung aufgestellten Behauptung, "dass das Bezirksamt demnächst eine Ausstellung macht (…) über ein Heimatdorf eines Bezirksverordneten der Bündnis 90/Grünen, Herrn Ersin Uluc." (Zitat aus der Aussprache zur DS/0571/III,
SA/271/III Ihre Schriftliche Anfrage vom 16.03.2010 beantworte ich wie folgt: (Erste Teilbeantwortung vom 08.04.2010) 1. Welche Brunnen waren in den Jahren 2007 - 2009 funktionstüchtig bzw. haben im Rahmen der KLR Betriebsstunden erwirtschaftet? Bitte listen Sie auch die Brunnen auf, die im besagten Zeitraum 0 Betriebsstunden ausweisen. Antwort: wird nachgereicht, siehe Begründung für Fristverlängerung 2.
DS/1772/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Landesschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die neue Sekundarschule im Graefekiez zwei WerkstattleiterInnen für das duale Lernen einstellen bzw. über freie Träger beschäftigen kann. Begründung: Die neue Sekundarschule im Graefekiez ist als Produktionsschule konzipiert. Für das "duale Lernen" als Kombination von schulischer und praxisorientierter
DS/1770/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend einen Nutzungsvertrag mit "Laster und Hänger" für das bislang genutzte bezirkseigene Grundstück zu verhandeln. Vor Abschluss des Vertrags ist der Ausschuss für Stadtplanung zu informieren. Begründung: Die Bezirksverordnetenversammlung hat sich dafür entschieden, dem Verein "Laster und Hänger" eine langfristige Perspektive auf dem gegenwärtig genutzten
DS/1771/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bergmannstraße zwischen Mehringdamm und Zossener Straße als Fahrradstraße auszuweisen. Des Weiteren soll die Zossener Straße in Höhe der Markthalle für den Verkehr gesperrt werden, ausgenommen sind Busse der BVG, Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge. Die BürgerInnen und Gewerbetreibenden in der Bergmannstraße sind über die Maßnahmen zu
Themen u.a.: Unbezahlbare Mieten in Kreuzberger Fanny-Hensel-Kiez; Kult-Club SO 36; Maria am Ostbahnhof; ... 0 - Editorial 1 - Steigende Mieten: Vertreibung aus dem Fanny-Hensel-Kiez stoppen! 2 - SO 36 gerettet - Probleme mit Vermieter und Lärmschutz gelöst 3 - Club Maria am Ostbahnhof vor dem Aus? 4 - Internet 2.0: Grüne Fraktion Frieke goes
DS/1773/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie so genannte "Schrottfahrräder" im öffentlichen Raum und insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen kontinuierlich beseitigt werden können. Der BVV ist bis September 2010 zu berichten. Begründung: Trotz punktueller Verbesserungen bleibt das Angebot an Fahrradabstellplätzen, besser bekannt als "Kreuzberger Bügel", nach wie vor
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 24. März 2010
"Das ist unerklärlich, zumal es hier keine besonders schwierige Beweislage gibt" kritisiert Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
DS/1753/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Riester, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Nach welchen Verfahren werden in den einzelnen Quartiersmanage-mentgebieten des Bezirks die Quartiersräte gewählt und wie hoch ist jeweils die Wahlbeteiligung (Prozent und absolute Zahlen)? Von QM erfolgt ein Aufruf zur Kandidatur und Wahlaufruf; nach Ablauf der Bewerbungsfrist erfolgt die