Themen u.a.: Unbezahlbare Mieten in Kreuzberger Fanny-Hensel-Kiez; Kult-Club SO 36; Maria am Ostbahnhof; ... 0 - Editorial 1 - Steigende Mieten: Vertreibung aus dem Fanny-Hensel-Kiez stoppen! 2 - SO 36 gerettet - Probleme mit Vermieter und Lärmschutz gelöst 3 - Club Maria am Ostbahnhof vor dem Aus? 4 - Internet 2.0: Grüne Fraktion Frieke goes
DS/1773/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie so genannte "Schrottfahrräder" im öffentlichen Raum und insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen kontinuierlich beseitigt werden können. Der BVV ist bis September 2010 zu berichten. Begründung: Trotz punktueller Verbesserungen bleibt das Angebot an Fahrradabstellplätzen, besser bekannt als "Kreuzberger Bügel", nach wie vor
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 24. März 2010
"Das ist unerklärlich, zumal es hier keine besonders schwierige Beweislage gibt" kritisiert Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
DS/1754/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Panhoff, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Nach welchen Vorschriften wurde die Werbeanlage auf dem Anschutz-Gelände im Bereich Mühlenstr./Marianne-von-Rantzaustr. genehmigt? Nach § 62 Abs.1, Nr. 11a Bau O Bln. ist die Werbeanlage verfahrensfrei. 2. Entspricht die Werbeanlage der geänderten Bauordnung von Berlin § 10 (2), wonach
DS/1751/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Klubbetreiber der Kreuzberger Kulturinstitution SO 36 haben eine Mietvertragsverlängerung erhalten. Inwieweit war das Bezirksamt an den Verhandlungen zwischen Vermietern und dem Trägerverein Sub Opus beteiligt? 2. In der Vergangenheit gab es Probleme mit dem Lärmschutz. Inwieweit sind die inzwischen gelöst? 3. Was bedeutet der Vertragsabschluss für
DS/1760/III Resolution Die Sondersitzung des Bau und des Stadtplanungsausschusses am 21. April machte auf erschreckender Weise deutlich, dass es entgegen den Beschlusslagen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg (DS 1574/III, 1672/III ) und des Berliner Abgeordnetenhauses (16/2995) zu keinen Verbesserungen für die Mieterinnen und Mieter des Fanny-Hensel-Kiezes und anderer Bereiche gekommen ist. Im Gegenteil. Deshalb hält die Bezirksverordnetenversammlung
Offener Brief von Bezirksbürgermeister Franz Schulz u.a. zu Gesetzeslücken in der Mietpolitik
SA/261/III Schriftliche Anfrage Antwort Sehr geehrte Frau Jaath, Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele so genannte "Seveso-II-Betriebe", die der Richtlinie 96/82/EG und ihrer Änderung durch Richtlinie 2003/105/EG unterliegen (sog. Seveso-II-Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen), gibt es in Friedrichshain- Kreuzberg und um welche handelt es sich?
DS/1753/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Riester, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Nach welchen Verfahren werden in den einzelnen Quartiersmanage-mentgebieten des Bezirks die Quartiersräte gewählt und wie hoch ist jeweils die Wahlbeteiligung (Prozent und absolute Zahlen)? Von QM erfolgt ein Aufruf zur Kandidatur und Wahlaufruf; nach Ablauf der Bewerbungsfrist erfolgt die