Tempelhof-Vertrag ist nicht mehr ganz geheim

Berlins Finanzsenator Nußbaum hat im Streit um das Informationsrecht der Abgeordneten offenbar umgedacht. Sie können nun doch Einblick in den umstrittenen Vertrag über die Nutzung des Flughafengeländes Tempelhof nehmen. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von WERNER VAN BEBBER und RALF SCHÖNBALL. Abgeordnete können sich nun doch über den Mietvertrag zum Flughafen Tempelhof informieren. Finanzsenator Ulrich

Von |2009-08-26T00:00:00+02:0026.08.2009|

Qualität der geronto-psychiatrischen Versorgung in den Berliner Bezirken

Heidi Kosche fragt den Senat nach der Betreuung für PatientInnen mit gentro-psychatrischen Grunderkrankungen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie beurteilt der Senat die fachliche Betreuung von PatientInnen mit geronto-psychiatrischen Grunderkrankungen in Berliner Krankenhäusern auf nicht geriatrischen Abteilungen (z.B. Abteilungen der Inneren, Chirurgie, Orthopädie, etc.)? Zu 1.: Zu

Von |2009-08-25T00:00:00+02:0025.08.2009|

Klimaschutz bleibt grün

Die Wahlprogramme der Anderen auf dem Prüfstand Ökosein ist in den letzten Jahren Mainstream geworden. Die Klimakrise und ihre Folgen sind in fast allen Teilen der Gesellschaft angekommen. Auch bei den Parteien. Sie alle versprechen, sich für den Klima- und Umweltschutz zu engagieren. Doch wenn man sich die Wahlprogramme genauer anschaut, stellt man schnell fest,

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

taz-Panterpreis – Abstimmung jetzt online

Gleich zwei KandidatInnen aus Frieke für den TAZ Panterpreis. Noch bis Anfang September kann man online abstimmen. Macht Eurem Panter stark! Für die im Schatten Jessica Groß, Panter-Kandidatin zwei, kämpft seit 13 Jahren für die medizinische Versorgung von Menschen ohne gültige Papiere und vermittelt sie an Ärzte und Krankenhäuser. "Es kann nicht sein, dass man

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

Punk gegen Rechts

Rechtsradikalismus in der DDR war ein alltägliches Tabu. Das Jugend(widerstands)museum Galiläakirche in der Rigaer Straße nimmt sich des Themas an Als 1990 Amadeu Antoniu Kiowa in einer brandenburgischen Kleinstadt von rechtsextremen Jugendlichen zu Tode geprügelt wurde, gab es schnell eine Schuldzuweisung an zugereiste Neonazis aus den alten Bundesländern. Doch diese Erklärung griff schon immer zu

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

Ach, ist die Wiese schön grün

Lasst uns endlich auf das Tempelhofer Feld Nach dem erfolgreichen Volksentscheid zur Schließung von Tempelhof verfolgt der Senat eigene Pläne bei der Nachnutzung des Tempelhofer Feldes, er will neues Planungs- und Baurecht schaffen. Dafür muss er die Öffentlichkeit und Verwaltungen beteiligen. Aber er scheint an Interessen und Anregungen von Anwohnerinnen und Anwohnern nicht interessiert zu

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

Gegen neue Rampen am Luisenkanal

Wenn es den bestehenden barrierefreien Weg mit dem heute vorhandenen bequemen Gefälle nicht gäbe, müsste er erfunden werden. Durch den Verzicht auf Treppenanlagen in der Hauptwegführung ist es bei dem entstandenen moderaten Gefälle nicht mehr erforderlich, dass Gehbehinderte separate Rampen nutzen müssen. Sie sind im Kreise aller GrünanlagennutzerInnen voll integriert.

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

Grüne Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Unter dem Motto "Grün dreht das" trafen sich Bündnis 90/Die Grünen zu ihrer Bundesdelegiertenkonferenz vom 8. bis 10. Mai 2009 im Berliner Velodrom und beschlossen einstimmig ihr Bundestagswahlprogramm, den Grünen Neuen Gesellschaftsvertrag, der Klima, Gerechtigkeit und Freiheit als richtungweisende Komponenten in sich vereint Diese Komponenten basieren in der Hauptsache auf der Schaffung einer Million neuer

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

Spreeufer für alle rückt näher

Neben dem East-Side-Park wird noch in diesem Jahr der Park an der Spree fertiggestellt Die Bauarbeiten für die zweite öffentliche Grünfläche am Friedrichshainer Spreeufer sind im vollen Gange. Noch in diesem Jahr entsteht zwischen Yaam und Oststrand der Park an der Spree ganz in der Nähe des bereits fertiggestellten East-Side-Park. Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) stellte

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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