PE der Fraktion zu: Stadtplanung / Prinzenbad / Bäderbetriebe wollen auf Liegewiese Supermarkt oder Wohnungen bauen / Grüne kritisieren absurde Pläne / Kritik auch an Preispolitik der Bäderbetriebe Die Berliner Bäderbetriebe wollen eine Liegewiese im Prinzenbad verkaufen und dort einen Supermarkt oder Wohnungen bauen. Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg kritisieren absurde Pläne und wollen Oase am Kanal
Antrag von Dirk Behrendt: Erzwungene Datenüberprüfung von JournalistInnen zur Leichtathletik - WM wird im Verfassungsschutz - und Datenschutzausschuss des Abgeordnetehauses behandelt Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Liebe Anwohnerinnen und Anwohner, sehr geehrte Damen und Herren, als ich am 14. August die Einladungen zu unserer Informationsveranstaltung in die Briefkästen des Hauses Gröbenufer 3 steckte, sah ich im Hausflur einen Aushang, in dem behauptet wird, der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zur Umbenennung des Gröbenufers in May-Ayim-Ufer sei durch „Lug und Betrug“ der
Nach dem Tod eines Flüchtlings entflammt Debatte über anonymen Krankenschein erneut. Ein Artikel aus der taz von BASTIAN BRINKMANN. Völlig unerwartet kam der Anruf aus dem Krankenhaus. Am Mittwoch erfuhr Dagi Knellessen von der Medizinischen Flüchtlingshilfe: Julio Canales ist tot. Er war illegal in Deutschland und hatte sich trotz seiner chronischen Krankheit nicht getraut, zum
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Berlins Finanzsenator Nußbaum hat im Streit um das Informationsrecht der Abgeordneten offenbar umgedacht. Sie können nun doch Einblick in den umstrittenen Vertrag über die Nutzung des Flughafengeländes Tempelhof nehmen. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von WERNER VAN BEBBER und RALF SCHÖNBALL. Abgeordnete können sich nun doch über den Mietvertrag zum Flughafen Tempelhof informieren. Finanzsenator Ulrich
Heidi Kosche fragt den Senat nach der Betreuung für PatientInnen mit gentro-psychatrischen Grunderkrankungen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie beurteilt der Senat die fachliche Betreuung von PatientInnen mit geronto-psychiatrischen Grunderkrankungen in Berliner Krankenhäusern auf nicht geriatrischen Abteilungen (z.B. Abteilungen der Inneren, Chirurgie, Orthopädie, etc.)? Zu 1.: Zu
Die neu ins Europaparlament gewählte Abgeordnete Ska Keller aus Brandenburg über Ihren Einstieg in das Straßburger Parlament Seit vorgestern bin ich eine "richtige" Europaabgeordnete. Vorher waren wir nur halbe MEPs, ohne Rechte, Büros oder Angestellte. Jetzt habe ich ein Büro, zumindest in Straßburg. In den Nachbarbüros sitzen Jan und Sven, alle mit Fenster zum Innenhof,
Anlässlich immer höheren Mieten in Kreuzberg veranstalteten Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg eine Diskussionsveranstaltung zur Mietenentwicklung im Reichenberger Kiez. Das Fazit: Die Politik kann handeln, um die drohende Verdrängung von StudentInnen und anderen Menschen mit geringerem Einkommen zu verhindern - der Druck muss von der Straße kommen Als Diskussionsteilnehmer waren geladen der grüne Bezirksbürgermeister Franz
Grüne Ideen haben Hochkonjunktur. Weltweit wird wichtigen Akteuren immer mehr klar, dass gerade jetzt, mitten in der tiefen Weltwirtschaftskrise, massiv in Klimaschutz und ökologische Modernisierung investiert werden muss Ban-Ki Moon, Barack Obama, Achim Steiner, der Papst … die Liste ließe sich fortsetzen. Sie alle haben einen "Green New Deal" gefordert. Wirtschafts-, Finanz- und Klimakrise können