taz: „Junge Grüne rügen Fraktionschefs“
Kritik am Verhalten zur "Actionweek" und "Squat Tempelhof". Dirk Behrendt: "Die jungen Leute haben Recht." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Justizsenatorin muss Personalproblem lösen
Presseerklärung von Dirk Behrendt zum Personalmangel in der JVA Tegel Die vollständige PE finden Sie HIER.
Justizvollzugsanstalt Heidering/Großbeeren jetzt stoppen!
Antrag von Dirk Behrendt vom 25.6.2009. Den vollständigen Antrag finden Sie hier HIER.
Ist Senator Körting ein Sicherheitsrisiko?
Rede von Dirk Behrendt zur aktuellen Stunde am 5. März 2009. Die vollständige Rede als Video - Datei finden Sie HIER.
Europawahlen im Autohaus – nichts ist unmöglich
DS/1344/III Mündliche Anfrage 1. Wie erklärt sich das Bezirksamt den Umstand, dass einige WählerInnen in Friedrichshain- Kreuzberg ihre Europawahl-Stimme in Autohäusern abgeben mussten? Entsprechend den gesetzlichen Regelungen (Landeswahlgesetz, Landeswahlordnung, Bundeswahlordnung, Europawahlordnung) ist es zulässig Wahllokale in von kommerzieller Werbung umgebenen Gewerberäumen einzurichten. Soweit möglich, werden für die Einrichtung von Wahllokalen geeignete Räume in öffentlichen Gebäuden
Baumpflanzung Schlesische Straße
DS/1322/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Pflanzperiode Herbst 2009/Frühjahr 2010 in der Schlesischen Straße zwischen Cuvry- und Falckensteinstraße Straßenbäume zu pflanzen und damit die derzeitigen Kübelbäume zu ersetzen. Begründung: Mit der Pflanzung wird ein Lückenschluss hinsichtlich der Baumpflanzung erreicht und eine ästhetisch befriedigende Situation erzielt, bei der die Pflanzkübel
Gegen den Bildungsnotstand in unserem Bezirk!
DS/1331/III Resolution Die Bezirksverordneten unterstützen den gemeinsamen Wandertag von Schüler/innen, Eltern und Lehrer/innen am 25. Juni 2009 zum Berliner Abgeordnetenhaus. Dort sollen die berechtigten Forderungen aus den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg gegen die Erhöhung von Klassenfrequenzen, Zusammenlegung von Klassen und die Kürzung von Sprachförderung lautstark zum Ausdruck gebracht werden. Mit der Drucksache 1280/III
PE der Fraktion: „Reform“ auf Kosten von Schulen in sozialen Brennpunkten
Schule / Bezirk gegen Kürzungen bei Grundschulen / Grüne: katastrophale Entscheidung, die allen bildungspolitischen Vorsätzen und notwendigen Reformanstrengungen zuwider läuft Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg protestiert gegen die von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) geplanten Kürzungen bei Grundschulen. Das Bezirksparlament beschloss heute Abend eine entsprechende Resolution auf Antrag von Grünen, SPD und Linkspartei. "Wenn Schulsenator Zöllner die Stunden
Quelle Callcenter
DS/1339/III Mündliche Anfrage 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt vor, inwieweit und in welchem Ausmaß das Quelle Callcenter an der Köpenicker Straße von der Insolvenz der Arcandor-Gruppe betroffen ist? Die Quelle Communication Center Berlin GmbH in der Zeughofstr. 1, die das Quelle Call- Center betreibt, ist eine Tochter der Primondo. Primondo ist die Dachgesellschaft aller
Erbbaurechtsverträge
DS/1317/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Aufstellung aller bezirkseigenen Immobilien zu fertigen, zu denen augenblicklich Prüfungen bzw. Vertragsverhandlungen zur Vergabe an Dritte im Erbbaurecht stattfinden. Die Aufstellung soll beinhalten • die laufenden Kosten (bw/buw) je Immobilie pro anno, • die laufenden Miet-/Pachteinnahmen pro anno, • den jeweils voraussichtlichen Zeitpunkt eines