Aktuelles Archive - Seite 214 von 305

Europawahlen im Autohaus – nichts ist unmöglich

DS/1344/III Mündliche Anfrage 1. Wie erklärt sich das Bezirksamt den Umstand, dass einige WählerInnen in Friedrichshain- Kreuzberg ihre Europawahl-Stimme in Autohäusern abgeben mussten? Entsprechend den gesetzlichen Regelungen (Landeswahlgesetz, Landeswahlordnung, Bundeswahlordnung, Europawahlordnung) ist es zulässig Wahllokale in von kommerzieller Werbung umgebenen Gewerberäumen einzurichten. Soweit möglich, werden für die Einrichtung von Wahllokalen geeignete Räume in öffentlichen Gebäuden

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Baumpflanzung Schlesische Straße

DS/1322/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Pflanzperiode Herbst 2009/Frühjahr 2010 in der Schlesischen Straße zwischen Cuvry- und Falckensteinstraße Straßenbäume zu pflanzen und damit die derzeitigen Kübelbäume zu ersetzen. Begründung: Mit der Pflanzung wird ein Lückenschluss hinsichtlich der Baumpflanzung erreicht und eine ästhetisch befriedigende Situation erzielt, bei der die Pflanzkübel

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Gegen den Bildungsnotstand in unserem Bezirk!

DS/1331/III Resolution Die Bezirksverordneten unterstützen den gemeinsamen Wandertag von Schüler/innen, Eltern und Lehrer/innen am 25. Juni 2009 zum Berliner Abgeordnetenhaus. Dort sollen die berechtigten Forderungen aus den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg gegen die Erhöhung von Klassenfrequenzen, Zusammenlegung von Klassen und die Kürzung von Sprachförderung lautstark zum Ausdruck gebracht werden. Mit der Drucksache 1280/III

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

PE der Fraktion: „Reform“ auf Kosten von Schulen in sozialen Brennpunkten

Schule / Bezirk gegen Kürzungen bei Grundschulen / Grüne: katastrophale Entscheidung, die allen bildungspolitischen Vorsätzen und notwendigen Reformanstrengungen zuwider läuft Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg protestiert gegen die von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) geplanten Kürzungen bei Grundschulen. Das Bezirksparlament beschloss heute Abend eine entsprechende Resolution auf Antrag von Grünen, SPD und Linkspartei. "Wenn Schulsenator Zöllner die Stunden

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Quelle Callcenter

DS/1339/III Mündliche Anfrage 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt vor, inwieweit und in welchem Ausmaß das Quelle Callcenter an der Köpenicker Straße von der Insolvenz der Arcandor-Gruppe betroffen ist? Die Quelle Communication Center Berlin GmbH in der Zeughofstr. 1, die das Quelle Call- Center betreibt, ist eine Tochter der Primondo. Primondo ist die Dachgesellschaft aller

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Erbbaurechtsverträge

DS/1317/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Aufstellung aller bezirkseigenen Immobilien zu fertigen, zu denen augenblicklich Prüfungen bzw. Vertragsverhandlungen zur Vergabe an Dritte im Erbbaurecht stattfinden. Die Aufstellung soll beinhalten • die laufenden Kosten (bw/buw) je Immobilie pro anno, • die laufenden Miet-/Pachteinnahmen pro anno, • den jeweils voraussichtlichen Zeitpunkt eines

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Stand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus der Kreativwirtschaftsstudie

DS/1348/III Mündliche Anfrage 1. Welche Schritte wurden zur Standortentwicklung unternommen (z.b. Kulturkataster, Zwischennutzungen, Imagekampagne)? Zur Standortentwicklung wurden bereits durch das seit dem 01.09.2008 laufende Projekt "Gewerbeleerstandserfassung und -analyse an ausgewählten Wirtschaftsstandorten im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg" Vorbereitungen getroffen. Das erfasste Gewerbeleerstandspotential wurde anhand geeigneter Kriterien explizit für die Nutzung von Kreativwirtschaftlern überprüft und gelistet. Bestehende

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Freie Nutzungszeiten von Sportplätzen und Sporthallen

DS/1313/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die von sportlichen Nutzungen freien Zeiten von Sportplätzen und Sporthallen umgehend im Internet zu veröffentlichen, damit InteressentInnen sich bewerben können und eine optimale Auslastung der Sportanlagen gewährleistet werden kann . Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Sport dafür einsetzen, dass Sporthallen

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Karstadt Hermannplatz

DS/1346/III Mündliche Anfrage 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt vor, inwieweit und in welchem Ausmaß Karstadt am Hermannplatz von der Insolvenz der Arcandor-Gruppe betroffen ist? Die Filiale Karstadt am Hermannplatz ist wie alle anderen Töchter der Arcandor-Gruppe von der Insolvenz betroffen. Der Filialgeschäftsführer teilte mit, dass der Insolvenzverwalter nach 3 Monaten, d. h. am 9.September

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

PE der Fraktion: Admiralbrücke: Kein Umbau – Aufenthaltsqualität soll bleiben

Thema: Admiralbrücke / Kein Umbau trotz Lärmbeschwerden / Stadträtin Kalepky: Aufenthaltsqualität soll dort auf keinen Fall verringert werden / Grüne: Nutzer nicht vertreiben Trotz vermehrter Klagen von Anwohnern über Lärmbelästigung an der Kreuzberger Admiralbrücke werden dort keine Poller abmontiert und die Spielstraße auch nicht durch andere Baumaßnahmen unfreundlicher gemacht. Dieses Ergebnis einer Prüfung stellte die

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|