Ein Kommentar aus der taz vom 14.07.2009 von SEBASTIAN HEISER. Der Verfassungsgerichtshof verhandelt heute über die Frage, wie souverän das Volk ist. Nach Ansicht des Senats sollte die oberste Staatsgewalt nur eingeschränkt bei den Bürgern liegen: Eine Volksabstimmung über eine bessere Kita-Betreuung ist danach nicht zulässig. Schließlich sind damit Kosten von rund 165 Millionen Euro
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche, über die Situation der MitarbeiterInnen am Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben (BBGes). Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Nach der Gründung des Landeslabors Berlin-Brandenburg: 1.Welche Aufgaben nimmt der Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben noch wahr?
Mahnwache für Opfer an der Frankfurter Allee. Am Samstag Demo gegen rechte Gewalt. Ein Artikel aus der taz vom 14.07.09 VON TILLA MASBERG Mit einem Jochbeinbruch, diversen Hämatomen, Prellungen im Gesicht und einer schweren Gehirnerschütterung endete am Sonntagmorgen die Partynacht für einen 22-jährigen Neuköllner. Auf dem Nachhauseweg am S-Bahnhof Frankfurter Allee in Friedrichshain wurde er
SA/233/III Schriftliche Anfrage Antwort 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass im QM Mariannenplatz zum wiederholten Male einem/ r Mitarbeiter/in gekündigt wurde? Es handelt sich nicht um eine Kündigung. Die Probezeit wurde nicht bestanden. 2. Sind dem Bezirksamt die Gründe für die Kündigungen bekannt? Ja. 3. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass in einem Gebiet
Dirk Behrendt korrigiert im Abgeordnetenhaus Angaben seines Vorredners. Die komplette Rede finden Sie HIER.
Zwei neue öffentliche Parks bis Jahresende / nach der Sommerpause: neue Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer Hintergrundinfos: Beispiele für Erfolge im Sinne des Bürgerentscheids Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid zum Spreeufer ziehen die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg eine positive Zwischenbilanz: Obwohl der Senat dem Bezirk noch im Frühjahr mit dem Entzug der Zuständigkeit drohte, konnten bis
SA/229/III Schriftliche Anfrage Sehr geehrter Herr Lenk, Ihre Anfrage beantworten wir schriftlich wie folgt: Zu 1. Wie und wo hat das BA die Zuständigkeiten und Ziele der Jugendarbeit in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (im Folgenden: GMF) wie Rassismus, Antisemitismus, Homophobie definiert? Die Kinder- und Jugendarbeit definiert die allgemeinen Ziele der
Dirk Behrendt: "Die Erklärung der Senatorin, die extremen Zerstörungen in der Jugendvollzugsanstalt Kieferngrund seien der Hitze geschuldet, ist hilflos und mehr als peinlich" Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Ende 2009 wird neben dem East-Side-Park auch der Park an der Spree fertiggestellt / Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) will Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer vorstellen Noch in diesem Jahr soll er fertig werden: Der neue Park an der Spree. In der vergangenen Woche stellte Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) die Einzelheiten der geplanten und im Bau
An einem Gymnasium erkranken acht Schüler am Grippevirus H1N1. Die Schule bleibt eine Woche geschlossen. Mediziner beruhigen: Es gebe keine erhöhte Epidemie-Gefahr. Ein Artikel aus der tageszeitung vom 06.07.09 VON R. LAUTENSCHLÄGER & K. LITSCHKO In Berlin wird erstmals eine öffentliche Einrichtung wegen Schweinegrippe-Erkrankungen geschlossen. In dem Köpenicker Alexander-von-Humboldt-Gymnasium sind acht Fälle des H1N1-Virus entdeckt