PE der Fraktion: Größte Open-Air-Galerie Berlins dauerhaft an der Spree

Die River-Side-Gallery auf der Rückseite der East-Side-Gallery an der Berliner Mauer soll ein Ort für wechselnde Fotografie-, Malerei- und Street-Art-Gestaltungen werden Nachdem die Berliner Mauer an der East-Side-Gallery saniert ist, soll an der der Spree zugewandten Seite Berlins größte Open-Air-Galerie entstehen. Einen entsprechenden Antrag haben die Grünen heute Abend in das Bezirksparlament eingebracht. "Die River-Side-Gallery

Von |2009-07-15T00:00:00+02:0015.07.2009|

Arbeitsgruppe des Bezirksamts zum Gleisdreieck

DS/1396/III Mündliche Anfrage Angesichts des Statements auf der Website der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung über Klimawandel und Stadtlandschaftsentwicklung, wonach "begrünter Stadtinnenraum ... ein zentrales Element strategischer Stadtentwicklungsplanung werden (muss)" 1. Hat die AG bereits bestimmte Prämissen festgelegt, die einer zukünftigen Entscheidung über die Beplanung des Gleisdreiecks zu Grunde liegen sollen? Grundlage der angesprochenen Arbeitsgruppe, die sogenannte

Von |2009-07-15T00:00:00+02:0015.07.2009|

Beschleunigte Stellenbesetzung der/s Europabeauftragten

DS/1368/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine schnelle und qualifizierte Wiederbesetzung der Stelle einer/ eines Europabeauftragten des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg vorzunehmen. Dazu ist eine Verkürzung des Stellenbesetzungsverfahrens über eine Abfrage beim ZEP, eine interne Stellenausschreibung in der öffentlichen Verwaltung und insbesondere die beschleunigte Möglichkeit einer Außenbesetzung gegebenenfalls mit der Senatsverwaltung abzuklären. Der

Von |2009-07-15T00:00:00+02:0015.07.2009|

Situation der MitarbeiterInnen am Berliner Betrieb für Zentrale Aufgaben (BBGes)

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche, über die Situation der MitarbeiterInnen am Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben (BBGes). Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Nach der Gründung des Landeslabors Berlin-Brandenburg: 1.Welche Aufgaben nimmt der Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben noch wahr?

Von |2009-07-14T00:00:00+02:0014.07.2009|

Solidarität nach brutalem Überfall

Mahnwache für Opfer an der Frankfurter Allee. Am Samstag Demo gegen rechte Gewalt. Ein Artikel aus der taz vom 14.07.09 VON TILLA MASBERG Mit einem Jochbeinbruch, diversen Hämatomen, Prellungen im Gesicht und einer schweren Gehirnerschütterung endete am Sonntagmorgen die Partynacht für einen 22-jährigen Neuköllner. Auf dem Nachhauseweg am S-Bahnhof Frankfurter Allee in Friedrichshain wurde er

Von |2009-07-14T00:00:00+02:0014.07.2009|

Quartiersmanagement Mariannenplatz

SA/233/III Schriftliche Anfrage Antwort 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass im QM Mariannenplatz zum wiederholten Male einem/ r Mitarbeiter/in gekündigt wurde? Es handelt sich nicht um eine Kündigung. Die Probezeit wurde nicht bestanden. 2. Sind dem Bezirksamt die Gründe für die Kündigungen bekannt? Ja. 3. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass in einem Gebiet

Von |2009-07-14T00:00:00+02:0014.07.2009|

Deutschlandfunk: Die Teilprivatisierung der Berliner Wasserwerke vor Gericht

Heidi Kosche im Deutschlandfunk zum Gerichtsverfahren über das Volksbegehren zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserwerke. Ein Interview im Deutschlandfunk am 14.07.2009 mit ANDRÉ HATTING Deutschlandfunk Privatisierung der Wasserbetriebe In der Sendung "Umwelt und Verbraucher" im Deutschlandfunk vom 14.07.09 interviewt André Hatting Heidi Kosche zur Verhandlung des Volksbegehrens vor dem Berliner Landesverfassungsgericht.

Von |2009-07-14T00:00:00+02:0014.07.2009|

Der Senat ist nicht der Souverän

Ein Kommentar aus der taz vom 14.07.2009 von SEBASTIAN HEISER. Der Verfassungsgerichtshof verhandelt heute über die Frage, wie souverän das Volk ist. Nach Ansicht des Senats sollte die oberste Staatsgewalt nur eingeschränkt bei den Bürgern liegen: Eine Volksabstimmung über eine bessere Kita-Betreuung ist danach nicht zulässig. Schließlich sind damit Kosten von rund 165 Millionen Euro

Von |2009-07-14T00:00:00+02:0014.07.2009|

PE der Fraktion: Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid: Grüne ziehen positive Zwischenbilanz

Zwei neue öffentliche Parks bis Jahresende / nach der Sommerpause: neue Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer Hintergrundinfos: Beispiele für Erfolge im Sinne des Bürgerentscheids Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid zum Spreeufer ziehen die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg eine positive Zwischenbilanz: Obwohl der Senat dem Bezirk noch im Frühjahr mit dem Entzug der Zuständigkeit drohte, konnten bis

Von |2009-07-10T00:00:00+02:0010.07.2009|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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