Klimaschutz bleibt grün

Die Wahlprogramme der Anderen auf dem Prüfstand Ökosein ist in den letzten Jahren Mainstream geworden. Die Klimakrise und ihre Folgen sind in fast allen Teilen der Gesellschaft angekommen. Auch bei den Parteien. Sie alle versprechen, sich für den Klima- und Umweltschutz zu engagieren. Doch wenn man sich die Wahlprogramme genauer anschaut, stellt man schnell fest,

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

taz-Panterpreis – Abstimmung jetzt online

Gleich zwei KandidatInnen aus Frieke für den TAZ Panterpreis. Noch bis Anfang September kann man online abstimmen. Macht Eurem Panter stark! Für die im Schatten Jessica Groß, Panter-Kandidatin zwei, kämpft seit 13 Jahren für die medizinische Versorgung von Menschen ohne gültige Papiere und vermittelt sie an Ärzte und Krankenhäuser. "Es kann nicht sein, dass man

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

Punk gegen Rechts

Rechtsradikalismus in der DDR war ein alltägliches Tabu. Das Jugend(widerstands)museum Galiläakirche in der Rigaer Straße nimmt sich des Themas an Als 1990 Amadeu Antoniu Kiowa in einer brandenburgischen Kleinstadt von rechtsextremen Jugendlichen zu Tode geprügelt wurde, gab es schnell eine Schuldzuweisung an zugereiste Neonazis aus den alten Bundesländern. Doch diese Erklärung griff schon immer zu

Von |2009-08-21T00:00:00+02:0021.08.2009|

Qualität der psychiatrischen Versorgung in den Berliner Bezirken

In einer kleinen Anfrage erkundigt sich Heidi Kosche nach der fachlichen Betreuung von PatientInnen mit psychatrischen Grunderkrankungen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie beurteilt der Senat die fachliche Betreuung von PatientInnen mit psychiatrischen Grunderkrankungen in Berliner Krankenhäusern auf nicht psychiatrischen Abteilungen? Zu 1.: Die akutmedizinische Krankenhausbehandlung von

Von |2009-08-17T00:00:00+02:0017.08.2009|

Bieterverfahren Eisenbahnmarkthalle

SA/238/III Schriftliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was ist dem Bezirksamt über den gegenwärtigen Stand und das weitere Prozedere im Bieterverfahren "Eisenbahnmarkthalle" bekannt? Derzeit liegen im Bieterverfahren Eisenbahnmarkthalle zwei Angebote vor. Zu einem das sogenannte Orient-Basar-Konzept und das Konzept Markthalle IX. 2. In wie weit fließen die

Von |2009-08-14T00:00:00+02:0014.08.2009|

Was folgt nach der Ankündigungspolitik für die Kooperation zwischen Charité und Vivantes?

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigen sich Heidi Kosche und Lisa Paus nach den aktuellen Entwicklungen um die Kooperation zwischen Charité und Vivantes. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist

Von |2009-08-13T00:00:00+02:0013.08.2009|

Zukunft der Landesprogramme und Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann(Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Mai 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Vorsorge trifft der Senat, wenn die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus 2010 auslaufen? Zu 1.: Die Förderung im Rahmen des Bundesprogramms

Von |2009-07-22T00:00:00+02:0022.07.2009|

Störsender gegen Handys in JVA

Dirk Behrendt: "Vorhaben ist völlig unausgereift mit nicht abzuschätzenden Kosten" Die vollständige Rede finden Sie HIER.

Von |2009-07-17T00:00:00+02:0017.07.2009|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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