Unter dem Motto "Grün dreht das" trafen sich Bündnis 90/Die Grünen zu ihrer Bundesdelegiertenkonferenz vom 8. bis 10. Mai 2009 im Berliner Velodrom und beschlossen einstimmig ihr Bundestagswahlprogramm, den Grünen Neuen Gesellschaftsvertrag, der Klima, Gerechtigkeit und Freiheit als richtungweisende Komponenten in sich vereint Diese Komponenten basieren in der Hauptsache auf der Schaffung einer Million neuer
In einer kleinen Anfrage erkundigt sich Heidi Kosche nach der fachlichen Betreuung von PatientInnen mit psychatrischen Grunderkrankungen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie beurteilt der Senat die fachliche Betreuung von PatientInnen mit psychiatrischen Grunderkrankungen in Berliner Krankenhäusern auf nicht psychiatrischen Abteilungen? Zu 1.: Die akutmedizinische Krankenhausbehandlung von
SA/238/III Schriftliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was ist dem Bezirksamt über den gegenwärtigen Stand und das weitere Prozedere im Bieterverfahren "Eisenbahnmarkthalle" bekannt? Derzeit liegen im Bieterverfahren Eisenbahnmarkthalle zwei Angebote vor. Zu einem das sogenannte Orient-Basar-Konzept und das Konzept Markthalle IX. 2. In wie weit fließen die
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigen sich Heidi Kosche und Lisa Paus nach den aktuellen Entwicklungen um die Kooperation zwischen Charité und Vivantes. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt Lesen Sie auch den Beitrag in der Berliner Morgenpost vom 16. 08. 2009
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann(Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Mai 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Vorsorge trifft der Senat, wenn die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus 2010 auslaufen? Zu 1.: Die Förderung im Rahmen des Bundesprogramms
Dirk Behrendt: "Vorhaben ist völlig unausgereift mit nicht abzuschätzenden Kosten" Die vollständige Rede finden Sie HIER.
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche, nach dem aktuellen Stand im Bieterverfahren der Eisenbahn- bzw. Arminiusmarkthalle. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand im Bieterverfahren zum Verkauf der a) Eisenbahnmarkthalle, Kreuzberg? b) Arminiushalle, Tiergarten? 2. Wie viele Angebote
DS/1367/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Angebot an Fahrradabstellplätzen, den sogenannten Kreuzberger-Bügeln, im Bezirk zu verbessern. In einem ersten Schritt soll das Bezirksamt den Bedarf an zusätzlichen Fahrradabstellplätzen ermitteln. Dazu sollen, sämtliche bezirkliche Einrichtungen (Bürodienstgebäude, Schulen, Jugend- und Kultureinrichtungen, Sportanlagen, Bibliotheken) ihren Bedarf an zusätzlichen Fahrradabstellplätzen der zuständigen Abteilung melden.