In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigen sich Heidi Kosche und Lisa Paus nach den aktuellen Entwicklungen um die Kooperation zwischen Charité und Vivantes. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt Lesen Sie auch den Beitrag in der Berliner Morgenpost vom 16. 08. 2009
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann(Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Mai 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Vorsorge trifft der Senat, wenn die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus 2010 auslaufen? Zu 1.: Die Förderung im Rahmen des Bundesprogramms
Dirk Behrendt: "Vorhaben ist völlig unausgereift mit nicht abzuschätzenden Kosten" Die vollständige Rede finden Sie HIER.
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche, nach dem aktuellen Stand im Bieterverfahren der Eisenbahn- bzw. Arminiusmarkthalle. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand im Bieterverfahren zum Verkauf der a) Eisenbahnmarkthalle, Kreuzberg? b) Arminiushalle, Tiergarten? 2. Wie viele Angebote
DS/1396/III Mündliche Anfrage Angesichts des Statements auf der Website der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung über Klimawandel und Stadtlandschaftsentwicklung, wonach "begrünter Stadtinnenraum ... ein zentrales Element strategischer Stadtentwicklungsplanung werden (muss)" 1. Hat die AG bereits bestimmte Prämissen festgelegt, die einer zukünftigen Entscheidung über die Beplanung des Gleisdreiecks zu Grunde liegen sollen? Grundlage der angesprochenen Arbeitsgruppe, die sogenannte
DS/1368/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine schnelle und qualifizierte Wiederbesetzung der Stelle einer/ eines Europabeauftragten des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg vorzunehmen. Dazu ist eine Verkürzung des Stellenbesetzungsverfahrens über eine Abfrage beim ZEP, eine interne Stellenausschreibung in der öffentlichen Verwaltung und insbesondere die beschleunigte Möglichkeit einer Außenbesetzung gegebenenfalls mit der Senatsverwaltung abzuklären. Der
DS/1366/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zur Oktobersitzung ein künstlerisches Gesamtkonzept für den Umgang mit der Fläche der spreezugewandten Seite der ehemaligen Hinterlandmauer (wasserzugewandten Seite der East-Side-Gallery) an der Mühlenstraße vorzulegen, das den Charakter einer lebendigen Galerie mit wechselnden "Ausstellungen" trägt. Dieses Konzept soll folgende Aspekte enthalten: a) Die
DS/1367/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Angebot an Fahrradabstellplätzen, den sogenannten Kreuzberger-Bügeln, im Bezirk zu verbessern. In einem ersten Schritt soll das Bezirksamt den Bedarf an zusätzlichen Fahrradabstellplätzen ermitteln. Dazu sollen, sämtliche bezirkliche Einrichtungen (Bürodienstgebäude, Schulen, Jugend- und Kultureinrichtungen, Sportanlagen, Bibliotheken) ihren Bedarf an zusätzlichen Fahrradabstellplätzen der zuständigen Abteilung melden.
DS/1391/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Bezirksparlament unterstützt das Engagement der BürgerInnen , Baumbeete zu bepflanzen und pflegen. Teilt das Bezirksamt diese Auffassung? 2. Trifft es zu, dass im Umfeld der Bergmannstraße das Ordnungsamt Ordnungsstrafen an BürgerInnen verhängt, die Baumbeete bepflanzen und pflegen und wenn ja, in welcher Höhe? 3. Warum greift