ND: „Zitatenschlacht um NPD-Verbot“
Dirk Behrendt: "Verbotsdiskussion um die mittlerweile bankrotte NPD gibt Partei nur Auftrieb und führt zu nichts." Den Artikel finden Sie HIER.
Mietsteigerungen bei Neuvermietungen begrenzen
Bezahlbare Mieten zählen zu Berlins besonderen Qualitäten. Wer nicht gerade auf Wohnungssuche ist, sondern schon längere Jahre in seiner Wohnung lebt, hat meist eine tragbare Miete, um die die Menschen in Hamburg, Frankfurt oder München uns beneiden. In Berlin leben aber auch sehr viele Menschen mit niedrigem Einkommen, für die tragbare Wohnkosten existenziell sind. Die
Wir gratulieren!
Christian Specht ist 40 Der Berliner Politikaktivist Christian Specht wurde 40. Während zur Feier seines 30. Geburtstages mit Andrea Fischer eine amtierende Bundesministerin aufspielte und das damals noch bestehende Berliner Polizeiorchester zu seinem großen Bedauern absagte, gab er diesmal die Prominenz gleich selbst. Im Rock seiner Großmutter erinnerte er an seinen engagiertesten Kampf im Jahr
Ströbele will den Hattrick
Christian Ströbele tritt bei der Bundestagswahl 2009 zum dritten Mal als grüner Direktkandidat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg/Ost an Am 27. Januar nominierte ihn die dortige Mitgliedervollversammlung erneut zum Kandidaten. Dabei erhielt er mit 52 von 57 gültigen Stimmen über 91 Prozent. "Ich will weiterhin der Lobbyist dieses Wahlkreises und seiner Bevölkerung sein", sagte Ströbele. Es
Tagesspiegel: „Ehrhart Körting verteidigt den Abzug der NPD-Informanten. Die Opposition beklagt hingegen großen politischen Schaden .“
Dirk Behrendt: Konzentration auf Aufklärung und Prävention zielführender als neue Verbotsdiskussion. Den Artikel finden Sie HIER.
PR-Online: „Berliner Opposition attackiert Körting“
"Dirk Behrendt appellierte an Körting und die Koalitionsfraktionen, die Diskussion über ein NPD-Verbot zu beenden. Es gebe dafür auf "absehbare Zeit keine Mehrheit". Zugleich warnte er davor, trotz der Zerfallserscheinungen bei der NPD den Kampf gegen den Rechtsextremismus "auf die leichte Schulter" zu nehmen." Den Artikel finden Sie HIER.
Konzept Pamukkale Brunnen
Drs. Nr.: DS/1151/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt bis Mai 2009 bei umfassender Beteiligung der AnwohnerInnen und Bürgerinitiativen und unter Einbeziehung des Quartiersmanagements Wrangelkiez ein Konzept vorzulegen, welches die Nachnutzung, bzw. neue Gestaltung des heutigen Pamukkale Brunnens und dessen Umgebung darstellt. Zu berücksichtigen
PE der Partei: Thor Steinar – Keine Naziinfrastruktur in Friedrichshain
Clara Herrmann, MdA, und Boris Jarosch für den Geschäftsführender Ausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg, erklären: Die bei Rechtsextremen beliebte Modemarke "Thor Steinar" beabsichtigt am Samstag, den 28.2., in der Petersburger Str. 94, 10247 Berlin-Friedrichshain, ein Ladengeschäft zu eröffnen. Wer "Thor Steinar" und seine Hintergründe nicht kennt, mag den Laden für ein norwegisches Outdoor-Geschäft halten.
1. Rot-Rote Novelierung des Nichtraucherschutzgesetzes, 1. Lesung
Am 05.03.2009 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zu geplanten Novelierung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes gehalten. Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit gut zwei Jahren wird das Nichtraucherschutzgesetz für Berlin diskutiert, und die erste rot-rote Novellierung des derzeitigen Gesetzes, die durch die SPD als Priorität eingebracht wird, ist ein guter
Keine Schließung des Theaters Tiyatrom
Drs. Nr.: DS/1141/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatskulturverwaltung für den Erhalt des Theaters Tiyatrom einzusetzen und, die Grundlagen für den weiteren Betrieb dieser Spielstätte zu sichern. Begründung: 1984 gegründet, ist das Tiyatrom das älteste türkische Theater in Deutschland. Es