"Dirk Behrendt appellierte an Körting und die Koalitionsfraktionen, die Diskussion über ein NPD-Verbot zu beenden. Es gebe dafür auf "absehbare Zeit keine Mehrheit". Zugleich warnte er davor, trotz der Zerfallserscheinungen bei der NPD den Kampf gegen den Rechtsextremismus "auf die leichte Schulter" zu nehmen." Den Artikel finden Sie HIER.
Drs. Nr.: DS/1151/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt bis Mai 2009 bei umfassender Beteiligung der AnwohnerInnen und Bürgerinitiativen und unter Einbeziehung des Quartiersmanagements Wrangelkiez ein Konzept vorzulegen, welches die Nachnutzung, bzw. neue Gestaltung des heutigen Pamukkale Brunnens und dessen Umgebung darstellt. Zu berücksichtigen
Clara Herrmann, MdA, und Boris Jarosch für den Geschäftsführender Ausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg, erklären: Die bei Rechtsextremen beliebte Modemarke "Thor Steinar" beabsichtigt am Samstag, den 28.2., in der Petersburger Str. 94, 10247 Berlin-Friedrichshain, ein Ladengeschäft zu eröffnen. Wer "Thor Steinar" und seine Hintergründe nicht kennt, mag den Laden für ein norwegisches Outdoor-Geschäft halten.
Am 05.03.2009 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zu geplanten Novelierung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes gehalten. Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit gut zwei Jahren wird das Nichtraucherschutzgesetz für Berlin diskutiert, und die erste rot-rote Novellierung des derzeitigen Gesetzes, die durch die SPD als Priorität eingebracht wird, ist ein guter
Drs. Nr.: DS/1141/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatskulturverwaltung für den Erhalt des Theaters Tiyatrom einzusetzen und, die Grundlagen für den weiteren Betrieb dieser Spielstätte zu sichern. Begründung: 1984 gegründet, ist das Tiyatrom das älteste türkische Theater in Deutschland. Es
Dirk Behrendt: "Würde bei Zwei-Drittel-Regel zumindest Bundesdurchschnitt erreicht, wäre Gefängnisneubau überflüssig." Den Artikel finden Sie HIER.
0 - Editorial 1 - Konjunkturprogramm: Bildung und Klimaschutz haben bei uns Konjunktur 2 - Wagenburg oder Freizeitflächen? In Friedrichshain geht beides! 3 - Chaos-Kreuzungen Kotti und Frankfurter Tor: Senat muss endlich handeln 4 - Klimaschutz praktisch: Grüne tauschen Glühlampen im Rathaus aus 5 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in
Dirk Behrendt: "Viele offene Fragen" Den Artikel finden Sie HIER.
Keine Autobahn durch Neukölln nach Treptow und Friedrichshain!
Keine Verlängerung der Stadtautobahn A 100 - Ausbau der Infrastruktur für den Umweltverbund