DS/1025/III Mündliche Anfrage 1. Ist es zutreffend, dass es Hinweise auf einen möglichen Verbleib vom "Künstlerhaus" im Bethanien gibt? 2. Falls dem so ist: Welcher Art sind diese Hinweise bzw. was spricht für einen Verbleib? Antwort zu 1. und 2.: Ja, Herr Tannert hatte den Bezirk um einen Termin zur Aufnahme von Mietvertragsverhandlungen angeschrieben. Dieser
DS/1023/III Mündliche Anfrage 1. und 2. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt zwischenzeitlich ergriffen, um dem Verein Türkiyemspor kurzfristig zu helfen, insbesondere hinsichtlich der dringend benötigten Trainingsbeleuchtungsanlage? Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage, dass der Trainingsplatz Kynaststraße als kurzfristige Alternative geeignet ist? Das Bezirksamt konzentriert seine Bemühungen auf die Reaktivierung der Sportanlage Kynaststraße auf Lichtenberger Gebiet
DS/1030/III Mündliche Anfrage 1. Wie gedenkt der Bezirk nach beendetem Rechtsstreit, das Geld für die Reparatur des Brunnens einzutreiben? Antwort: Am 21.11.2008 hat das Kammergericht die von Herrn Witting gegen das erstinstanzliche Urteil eingelegte Berufung zurückgewiesen und eine Revision nicht zugelassen. Das Urteil, das dem Bezirk noch nicht schriftlich vorliegt, hat die Verurteilung des Herrn
DS/1021/III Mündliche Anfrage 1. Sind die AnwohnerInnen über den Weihnachtsmarkt am Platz der Vereinten Nationen in angemessener Weise und rechtzeitig informiert worden? Im Genehmigungsverfahren wurde das Ehepaar Simmons als Veranstalter ausdrücklich verpflichtet, die Anwohnerschaft über den geplanten Weihnachtsmarkt zu informieren. Unter anderem auch deshalb, um bereits im Vorfeld für eine möglichst breite Akzeptanz des Marktes
DS/1019/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Am vergangenen Mittwoch entdeckten Mitarbeiter der Grünen-Fraktion im Rathaus Kreuzberg vier Aufkleber der "Heimattreuen Bewegung" mit Titeln wie "Multikulti Nein Danke", "Nationaler Sozialismus ist wahre Demokratie" oder "Mindestlohn statt Abzocke". Die Sticker klebten an folgenden vier Orten: Ausstellung in der 1. Etage, Mülleimer Treppenhaus 1. Etage, Briefkasten
DS/1018/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Bilanz zieht das Bezirksamt aus der BürgerInnenversammlung "Privatisierung der Bildung - Kreuzberger Bildung ohne Zukunft?" am 11.11.2008 in der Passionskirche und welchen generellen Handlungsbedarf sieht das Bezirksamt hinsichtlich der Bildungspolitik insbesondere im Ortsteil Kreuzberg? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den im Rahmen der oben genannten Veranstaltung
DS/1022/III Mündliche Anfrage 1. Wie viele der in Friedrichshain-Kreuzberg lebenden und in der KünstlerInnen- sozialkasse versicherungspflichtigen Künstler sind auf Zulagen aus der Grundsicherung des SGB II zeitweise oder auch regelmäßig abhängig? Da dem JC nicht bekannt ist, wie viele KünstlerInnen im Bezirk leben, ist eine Auswertung ohne vorliegende Informationen zur Bezugsgruppe praktisch nicht möglich. Zudem
DS/1028/III Mündliche Anfrage 1.Nach welchen Kriterien vergibt das Bezirksamt Sportanlagen an einzelne Sportvereine mit sog. "Schlüsselverträgen"? In den Ausführungsvorschriften zu § 14 des Sportförderungsgesetzes (SPAN) wird in Nr. 5 - Vergabegrundsätze- die Möglichkeit der Übertragung der Schlüsselverantwortung an die Nutzer benannt. Diese Übertragung der Schlüsselverantwortung, auch "kleiner Schlüsselvertrag" genannt, wird insbesondere bei der Vergabe von
Zukunft von Bar 25 und Yaam weiter ungewiss / Grüne: Zwischennutzungen bis Baubeginn erhalten / Aufstellungsbeschluss für Maria-Gelände, der statt Neubau eine Grünfläche vorsieht In seiner 5. Sitzung am 20. November beriet der Sonderausschuss Spreeraum ein weiteres Mal über die Zukunft des Geländes an der Friedrichshainer Holzmarktstraße, auf dem sich gegenwärtig die Bar 25 befindet.
Wie Friedrichshain Rechte aus dem Kiez vertreiben will / Gedenkdemo für Silvio Meier Von Andreas Heinz www.neues-deutschland.de/artikel/139475.eine-servicewueste-fuer-nazis.html