SPD-Politiker Tom Schreiber bekämpft Extremisten. Unterstützung bekam er unlängst von der Grünen-Politikerin Clara Herrmann und der Juso-Bundeschefin Franziska Drohsel. www.welt.de/welt_print/article2687156/Neonazis-Stasi-Vereine-und-Scientology-im-Visier.html
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche nach den Auswirkungen der neuen Verordnung zum Anschluss- und Benutzungszwang. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang im Sinne von § 4 Abs. 3 und 4 des Berliner Betriebe-Gesetzes in
(taz) Der NPD droht Ungemach: Zwei Bezirksämter ermitteln wegen Verstößen gegen das Melderecht. Fünf Abgeordnete wollen ihren Wohnsitz in der Parteizentrale haben VON KONRAD LITSCHKO www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/trouble-in-der-npd-wg/
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Verwendung zusätzlicher Mittel für Projekte im Bereich Schule und Arbeitsplätze
Pressemitteilung von Dirk Behrendt Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Der heute von der Justizsenatorin von der Aue vorgestellte Entwurf für ein Untersuchungshaftgesetz im Lande Berlin weist in die richtige Richtung, genügt aber den Anforderungen an ein modernes Untersuchungshaftrecht nicht durchgängig. Wir begrüßen es, dass die Untersuchungshaft einer erstmaligen gesetzlichen Regelung zugeführt werden soll. Ebenso unterstützen
Ein Artikel aus dem Tagesspiegel vom 04.11.08. Der Wegzug von Fachärzten aus den ärmeren östlichen Bezirken und aus Neukölln in die wohlhabenderen westlichen Bezirke könnte möglicherweise 2009 gestoppt werden, und zwar durch eine neuformulierte Richtlinie auf Bundesebene. Das sagte Dusan Tesic, Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung, am Montag vor dem Gesundheitsausschuss des Abgeordentenhauses, ohne allerdings näher
(Berliner Morgenpost) In der Nacht zu Sonntag haben zwei noch unbekannte Männer einen Rabbiner in Charlottenburg im Straßenverkehr ausgebremst und antisemitisch beleidigt. www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article969978/Rabbiner_und_acht_Schueler_bedroht.html
0 - Editorial 1 - BürgerInnenhaushalt - 830.000 Euro für die Vorschläge der Bevölkerung 2 - Türkiyemspor: Kreuzberger Sportverein mit Platznöten 3 - "Shared Space" schafft Sicherheit durch "Gefahr" im Straßenverkehr 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** Heizpilze verboten, Heizstrahler erlaubt? *** Schlechte Beratung im Jobcenter? 5
Fortschritte bei BEHALA-Gelände am Osthafen / Zukunft der Zwischennutzung durch Bar 25 weiter ungewiss Wie geht es weiter mit den Zwischennutzungen am Spreeufer? - unter anderem um diese Frage ging es in der vergangenen Woche in der dritten Sitzung des Sonderausschusses Spreeraum, der in der betroffenen Bar 25 an der Holzmarktstraße zusammen kam... Wer das
(taz) Neonazis mobilisieren erneut zu einem Aufmarsch in Berlin. Die Route ist bisher noch nicht bekannt. Innensenator Körting beobachtet eine zunehmende Professionalisierung www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/?dig=2008%2F10%2F31%2Fa0167&cHash=126efd954b