Meine Rede zur Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Plenum, im Plenarprotokoll ist die gesamt Debatte zu finden. Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Es be-ginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Das Wort hat die Kollegin Herrmann. - Bitte! Clara Herrmann (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am letzten Samstag war Weltkindertag. Das
Das Deutsche Herzzentrum ließ sich von der Tabakindustrie fördern - das war ein Fehler, heißt es jetzt. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel vom 23.10.08 VON UDO BADELT. Das Deutsche Herzzentrum Berlin bedauert die Annahme von Fördergeldern des Zigarrettenherstellers Philip Morris in den Jahren 2003 bis 2005. Damit revidiert es seine Haltung von Ende September. Damals
DS/0967/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang, Schmidt-Stanojevic, Jutta Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob sich der Laskersportplatz oder das Katzbachstadion nachträglich mit einer Traningsbeleuchtungsanlage ausstatten lässt und welche Kosten dafür entstünden. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob sich auf Berliner Sportanlagen
Das Deutsche Herzzentrum Berlin bereut die Annahme von Geldern der Zigarettenindustrie. Und will einen Ethikkodex. Ein Artikel aus der taz vom 22.10.08 VON ALKE WIERTH Darf die Tabakindustrie öffentliche Forschung über Herzerkrankungen finanzieren? Nein, sagt nun das Deutsche Herzzentrum Berlin (DHZB). Damit revidiert die Klinik ihre bisherige Haltung. Denn wegen der Verwendung von Forschungsgeldern einer
Kultur- und Finanzexpertinnen konkurrieren um Listenplatz 3 in der Hauptstadt Auf dem Weg zur Bundestagswahl hat nun zunächst die grüne Basis das Wort - zumindest was die Aufstellung der Kandidaten für die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen auf der Landesmitgliederversammlung am 9. November 2008 angeht. Daher laden die fünf großen Westberliner Kreisverbände aus Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln,
DS/0963/III Beschluss Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die vom Berliner Fahrgastverband IGEB vorgeschlagenen Varianten einer Verlängerung der Tramlinie M 13 vom gegenwärtigen Endhaltepunkt am Helsingforser Platz/ Revaler Straße hin zum U- und S-Bahnhof Warschauer Straße und darüber hinaus (siehe Signal 4/2008, Seite 10) aus stadtplanerischen Sicht möglich ist. Das Ergebnis
Thema: Finanzen / Bürgerhaushalt / Bezirk nimmt 830.000 Euro für Vorschläge in die Hand / Grüne setzen sich damit gegen andere Parteien durch / Bezirksamt bringt Bürgerhaushalt 2010 auf den Weg Eine bessere Pflege der Grünflächen und eine höhere Anzahl von Baumpflanzungen, mehr Geld für Kinder- und Jugendprojekte, Bibliotheken und die Musikschule - für diese
DS/0977/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch waren die Budgetierungsverluste bei den Produkten ambulante Pflege (Pflegestufe 1,2 und 3) in den Jahren 2005 bis 2007 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg? 2. Wie viele Personen wurden in Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2005 bis 2007 in der Pflegestufe 3 mit Kosten von mehr als 10.000 €
DS/0981/III Mündliche Anfrage 1. Wie begegnet das Bezirksamt dem Versuch von Gastronomen, das kommende Verbot von Heizpilzen durch die Anbringung von Heizstrahlern an den Außenwänden zu unterlaufen? Das Verbieten von sog. Heizpilzen in Zusammenhang mit Straßenlandsondernutzungen (Schankvorgärten) hatte und hat in erster Linie den Zweck, die hierdurch entstehenden Umweltbelastungen (Ausstoß erheblicher Mengen von Kohlendioxyd) zu
DS/0966/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang,Schmidt-Stanojevic, Jutta Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Zusammenkunft mit Vertreterinnen des Senates, des Bezirks, des Landessportbundes, des Berliner Fußballverbandes und des Migrationsbeauftragten zu einem "Gipfeltreffen" zur Zukunft von Türkiyemspor zu organisieren. Bei diesem Treffen sollten die konkreten