PE der Partei: Berliner Bundestagskandidaten stellen sich der grünen Basis

Kultur- und Finanzexpertinnen konkurrieren um Listenplatz 3 in der Hauptstadt Auf dem Weg zur Bundestagswahl hat nun zunächst die grüne Basis das Wort - zumindest was die Aufstellung der Kandidaten für die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen auf der Landesmitgliederversammlung am 9. November 2008 angeht. Daher laden die fünf großen Westberliner Kreisverbände aus Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln,

Von |2008-10-22T00:00:00+02:0022.10.2008|

Verlängerungsvarianten Tramlinie M 13

DS/0963/III Beschluss Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die vom Berliner Fahrgastverband IGEB vorgeschlagenen Varianten einer Verlängerung der Tramlinie M 13 vom gegenwärtigen Endhaltepunkt am Helsingforser Platz/ Revaler Straße hin zum U- und S-Bahnhof Warschauer Straße und darüber hinaus (siehe Signal 4/2008, Seite 10) aus stadtplanerischen Sicht möglich ist. Das Ergebnis

Von |2008-10-22T00:00:00+02:0022.10.2008|

Spree-Info No.2: Senat schafft Fakten am Spreeufer, Behala beantragt weiteres Hochhaus

Grüne kritisieren Behala und fordern Moratorium für Osthafen / Andere Investoren gesprächsbereit Noch vor der ersten Arbeitssitzung vom Sonderausschuss Spreeraum, hat der Senat weitere Fakten geschaffen: Die landeseigene und weisungsgebundene Behala GmbH will ein weiteres Hochhaus in direkter Spreenähe und hat dazu einen Antrag beim Bezirk Friedrichhain- Kreuzberg gestellt. Wer das Spree-Info direkt per Mail

Von |2008-10-13T00:00:00+02:0013.10.2008|

Grün stellt sich quer!

Die Energiekonzerne haben den so genannten Atomkonsens aufgekündigt: Auf Teufel komm raus wollen sie die Atomkraftwerke länger als vereinbart weiterlaufen lassen. Überdies bauen sie -- anstatt konsequent auf Energieeffizienz und Erneuerbare Energien zu setzen - neue Kohlekraftwerke. Das ist für uns eine Aufforderung zum Tanz! Wir als Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen stellen uns dieser

Von |2008-10-09T00:00:00+02:0009.10.2008|

PE der Fraktion: Senat schafft Fakten am Spreeufer: Behala beantragt weiteres Hochhaus

Grüne kritisieren Behala und fordern Moratorium für Osthafen / Andere Investoren gesprächsbereit Noch vor der ersten Arbeitssitzung vom Sonderausschuss Spreeraum hat der Senat weitere Fakten geschaffen: Die landeseigene und weisungsgebundene Behala GmbH will ein weiteres Hochhaus in direkter Spreenähe und hat dazu einen Antrag beim Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg gestellt. Das bestätigte gestern Behala-Geschäftsführer Peter Stäblein im

Von |2008-10-09T00:00:00+02:0009.10.2008|

Ambulante Behandlung im Krankenhaus

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche nach den Behandlungen in Berliner Krankenhäusern nach Sozialgesetzbuch V. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge für die Zulassung von ambulanter Diagnostik und Versorgung im Krankenhaus nach § 116b SGB V sind bisher (Stichtag

Von |2008-09-26T00:00:00+02:0026.09.2008|

Nachlese zur Podiumsdiskussion „Strategien gegen die neue Rechte“

vom 15.9.2008 im Berliner Abgeordnetenhaus. Auf dem Podium saßen neben Clara Herrmann Antje Hermenau (Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen), Oliver Igel (Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Treptow-Köpenick) sowie Timo Reinfrank (Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung) und Annika Eckel (Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, kurz mbr, in Berlin). Moderiert

Von |2008-09-25T00:00:00+02:0025.09.2008|

Berliner Kinder und Jugendliche besser auf Europa vorbereiten

Meine Rede zur Priorität vom 24.April.2008. Die gesamte Debatte ist in dem Plenarprotokoll zu lesen Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Frau Abgeordnet Dr. Hiller! - Für die Frak-tion der Grünen hat Frau Abgeordnete Herrmann jetzt das Wort. - Bitte sehr! Clara Herrmann (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bonan tagon: Das ist Esperanto, und

Von |2008-09-25T00:00:00+02:0025.09.2008|

Ortsabwesenheit von arbeitslosen Personen

DS/0943/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Möglichkeit hat einE ALGII - EmpfängerIn kurzfristig eine Reiseerlaubnis vom Jobcenter zu bekommen, wenn nahe Verwandte oder Angehörige im Krankenhaus oder im Sterben liegen? Grundsätzlich kann eine Ortsabwesenheit während der Öffnungszeiten des Job Centers persönlich beantragt werden. Liegt eine unvorhersehbare Dringlichkeit vor, kann während der Öffnungszeiten

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Heiratsratgeber aus dem 19. Jahrhundert

Drs. Nr.: DS/0936/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann und von wem wurde der 80-Seiten lange "Heiratsratgeber" des Standesamtes Friedrichshain-Kreuzberg erstellt? 2. Ist das Bezirksamt der Meinung, dass folgende Tipps aus dem Ratgeber für die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie für ein modernes Gesellschaftsbild im 21. Jahrhunderts förderlich sind? "Sechs Wochen vor

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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