In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche nach den Behandlungen in Berliner Krankenhäusern nach Sozialgesetzbuch V. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge für die Zulassung von ambulanter Diagnostik und Versorgung im Krankenhaus nach § 116b SGB V sind bisher (Stichtag
vom 15.9.2008 im Berliner Abgeordnetenhaus. Auf dem Podium saßen neben Clara Herrmann Antje Hermenau (Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen), Oliver Igel (Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Treptow-Köpenick) sowie Timo Reinfrank (Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung) und Annika Eckel (Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, kurz mbr, in Berlin). Moderiert
Meine Rede zur Priorität vom 24.April.2008. Die gesamte Debatte ist in dem Plenarprotokoll zu lesen Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Frau Abgeordnet Dr. Hiller! - Für die Frak-tion der Grünen hat Frau Abgeordnete Herrmann jetzt das Wort. - Bitte sehr! Clara Herrmann (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bonan tagon: Das ist Esperanto, und
DS/0924/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Verkehrslenkungsbehörde dafür einzusetzen, dass die Errichtung von (Bedarfs-) Ampelanlagen im Verlauf der Köpenicker- und Schlesischen Straße zu Tages- und Nachtzeiten unter besonderer Berücksichtigung der Großereignisse in der O²-World untersucht und entsprechende Anlagen errichtet werden. Besonders vordringlich sind Querungsmöglichkeiten auf Höhe der Eisenbahnstraße,
DS/0926/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Verkehrslenkungsbehörde dafür einzusetzen, dass unverzüglich die Ampelanlage Schlesische Straße/Falckensteinstraße auch wieder nachts geschaltet bleibt. Des weiteren soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass die Bedarfsschaltung wieder instand gesetzt und die entsprechenden Druckköpfe repariert werden. Begründung: Gerade in den nächtlichen Stunden gibt es einen
DS/0943/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Möglichkeit hat einE ALGII - EmpfängerIn kurzfristig eine Reiseerlaubnis vom Jobcenter zu bekommen, wenn nahe Verwandte oder Angehörige im Krankenhaus oder im Sterben liegen? Grundsätzlich kann eine Ortsabwesenheit während der Öffnungszeiten des Job Centers persönlich beantragt werden. Liegt eine unvorhersehbare Dringlichkeit vor, kann während der Öffnungszeiten
Drs. Nr.: DS/0936/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann und von wem wurde der 80-Seiten lange "Heiratsratgeber" des Standesamtes Friedrichshain-Kreuzberg erstellt? 2. Ist das Bezirksamt der Meinung, dass folgende Tipps aus dem Ratgeber für die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie für ein modernes Gesellschaftsbild im 21. Jahrhunderts förderlich sind? "Sechs Wochen vor
DS/0925/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Standorten in Friedrichshain-Kreuzberg ein Pilotprojekt "Shared Space" umgesetzt werden kann. Neben der verkehrlichen und städtebaulichen Prüfung soll auch die Finanzierung der notwendigen städtebaulichen Umbaumaßnahmen unter besonderer Berücksichtigung einer möglichen EU-Förderung (z. B. aus dem 7. Forschungsrahmen-Programm) geprüft werden. Vorrang sollten dabei
DS/0942/III Mündliche Anfrage 1. Wie lange dauert die Bearbeitung eines Antrages auf Wohngeld in Friedrichshain- Kreuzberg? Gegenwärtig dauert die Bearbeitung infolge erheblicher krankheitsbedingter Ausfälle bis zu 5 Wochen ab Vorliegen vollständiger Unterlagen. 2. Wie viele MitarbeiterInnen/Stellen würden zusätzlich gebraucht, um einen Antrag innerhalb von zwei Wochen abschließend bearbeiten zu können? Eine Bearbeitung innerhalb von zwei
Der neu gegründete Sonderausschuss Spreeraum ist heute in Friedrichshain-Kreuzberg erstmals zusammengetreten. In diesem Gremium sollen Politiker, die Bürgerinitiative Mediaspree versenken und Investoren über die Umsetzung des Bürgerentscheids zum Spreeufer vom vergangenen Juli beraten. Das Bezirksparlament hatte zuvor vier Vertreter der Bürgerinitiative als sogenannte Bürgerdeputierte in den Ausschuss gewählt. Damit stehen nun alle dreizehn Ausschussmitglieder fest.