DS/0943/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Möglichkeit hat einE ALGII - EmpfängerIn kurzfristig eine Reiseerlaubnis vom Jobcenter zu bekommen, wenn nahe Verwandte oder Angehörige im Krankenhaus oder im Sterben liegen? Grundsätzlich kann eine Ortsabwesenheit während der Öffnungszeiten des Job Centers persönlich beantragt werden. Liegt eine unvorhersehbare Dringlichkeit vor, kann während der Öffnungszeiten
Drs. Nr.: DS/0936/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann und von wem wurde der 80-Seiten lange "Heiratsratgeber" des Standesamtes Friedrichshain-Kreuzberg erstellt? 2. Ist das Bezirksamt der Meinung, dass folgende Tipps aus dem Ratgeber für die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie für ein modernes Gesellschaftsbild im 21. Jahrhunderts förderlich sind? "Sechs Wochen vor
DS/0925/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Standorten in Friedrichshain-Kreuzberg ein Pilotprojekt "Shared Space" umgesetzt werden kann. Neben der verkehrlichen und städtebaulichen Prüfung soll auch die Finanzierung der notwendigen städtebaulichen Umbaumaßnahmen unter besonderer Berücksichtigung einer möglichen EU-Förderung (z. B. aus dem 7. Forschungsrahmen-Programm) geprüft werden. Vorrang sollten dabei
DS/0942/III Mündliche Anfrage 1. Wie lange dauert die Bearbeitung eines Antrages auf Wohngeld in Friedrichshain- Kreuzberg? Gegenwärtig dauert die Bearbeitung infolge erheblicher krankheitsbedingter Ausfälle bis zu 5 Wochen ab Vorliegen vollständiger Unterlagen. 2. Wie viele MitarbeiterInnen/Stellen würden zusätzlich gebraucht, um einen Antrag innerhalb von zwei Wochen abschließend bearbeiten zu können? Eine Bearbeitung innerhalb von zwei
Der neu gegründete Sonderausschuss Spreeraum ist heute in Friedrichshain-Kreuzberg erstmals zusammengetreten. In diesem Gremium sollen Politiker, die Bürgerinitiative Mediaspree versenken und Investoren über die Umsetzung des Bürgerentscheids zum Spreeufer vom vergangenen Juli beraten. Das Bezirksparlament hatte zuvor vier Vertreter der Bürgerinitiative als sogenannte Bürgerdeputierte in den Ausschuss gewählt. Damit stehen nun alle dreizehn Ausschussmitglieder fest.
Beitrag von Dirk Behrendt in der Beilage zur Zeitschrift "Antifa"
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Verwendung von Forschungsgelder der Tabakindustrie am Berliner Herzzentrum. Lisa Paus, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklären: 937.000 Euro sind in den Jahren 2003 bis 2005 von der Tabakindustrie für ein Forschungsprojekt an das Deutsche Herzzentrum (DHZ) geflossen. Daraus sind sechs Veröffentlichungen in anerkannt
Delegation aus Friedrichshain-Kreuzberg in Nicaragua Den Artikel finden Sie hier.
Gebot der Trennung zwischen Nachrichtendienst und Polizei verletzt? Dirk Behrendt: "Die Antworten sind absolut unbefriedigend." Den Artikel finden Sie hier.
In diesem Sommer häuften sich Pressemeldungen über Angriffe und Anfeindungen gegenüber Schwulen, Lesben und transsexuellen Menschen in Kreuzberg. Tiefpunkt waren die Berichte über sieben Drag-Künstlerinnen in der Oranienstraße von Anfang Juni, die von Unbekannten zusammengeschlagen wurden. Nimmt die Feindlichkeit gegen schwule, lesbische und transsexuelle Menschen in Kreuzberg wirklich zu? Wird es tatsächlich schwieriger offen homosexuell