Spree-Info No.1: Sonderausschuss Spreeraum nimmt Arbeit auf

Der neu gegründete Sonderausschuss Spreeraum ist heute in Friedrichshain-Kreuzberg erstmals zusammengetreten. In diesem Gremium sollen PolitikerInnen, die Bürgerinitiative Mediaspree versenken und Investoren über die Umsetzung des Bürgerentscheids zum Spreeufer vom vergangenen Juli beraten. Wer das Spree-Info direkt per Mail haben möchte, schicke eine Mail mit dem Betreff Spree-Info bestellen an: newsletter-frieke@gruene-berlin.de

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Stellenpool

DS/0938/III Mündliche Anfrage Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Versetzung von BeamtInnen in den Stellenpool frage ich das Bezirksamt: 1.Welche konkreten Auswirkungen hat das Urteil auf die gegenwärtige und zukünftige Personalplanung des Bezirksamtes? 2.Wie viele Friedrichshain-Kreuzberger BeamtInnen wurden seit 2004 in den Stellenpool versetzt und (davon ausgehend, dass ein höchstes Gerichtsurteil selbst bei

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Keine Tabakindustriegelder für die medizinische Forschung!

Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Verwendung von Forschungsgelder der Tabakindustrie am Berliner Herzzentrum. Lisa Paus, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklären: 937.000 Euro sind in den Jahren 2003 bis 2005 von der Tabakindustrie für ein Forschungsprojekt an das Deutsche Herzzentrum (DHZ) geflossen. Daraus sind sechs Veröffentlichungen in anerkannt

Von |2008-09-22T00:00:00+02:0022.09.2008|

PE der Partei: Parking Day

Alternative Nutzung von Parkflächen ist möglich, öffentlicher Raum ist für alle da! Der Parteivorstand der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg besetzt am kommenden Samstag im Rahmen des weltweiten PARKingday einen Parkhafen an der Verkehrsschlagader Warschauer Straße und widmet ihn in einen temporären Park um. Der PARKingday ist eine aus San Francisco kommende politische Happeningform zur Rückeroberung der

Von |2008-09-18T00:00:00+02:0018.09.2008|

PE der Partei: Wie homophob ist Kreuzberg?

In diesem Sommer häuften sich Pressemeldungen über Angriffe und Anfeindungen gegenüber Schwulen, Lesben und transsexuellen Menschen in Kreuzberg. Tiefpunkt waren die Berichte über sieben Drag-Künstlerinnen in der Oranienstraße von Anfang Juni, die von Unbekannten zusammengeschlagen wurden. Nimmt die Feindlichkeit gegen schwule, lesbische und transsexuelle Menschen in Kreuzberg wirklich zu? Wird es tatsächlich schwieriger offen homosexuell

Von |2008-09-18T00:00:00+02:0018.09.2008|

PE der Fraktion: Friedrichshain-Kreuzberg bekommt erste Fahrradstraße

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bekommt seine erste Fahrradstraße. Damit haben Radler in der Bergmannstraße ab diesem Wochenende Vorfahrt gegenüber dem motorisierten Straßenverkehr. "Für diese Radstraße kämpfen wir schon seit einigen Jahren", sagt Manuel Sahib über die vergangenen Auseinandersetzungen mit den anderen Fraktionen. In dieser Zeit sei Friedrichshain- Kreuzberg inzwischen der Bezirk Mitte zuvorgekommen: Er hatte im

Von |2008-09-18T00:00:00+02:0018.09.2008|

Rechtsextremismus während der Fußball-Europameisterschaft 2008 in Berlin?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 30. Juli 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. August 2008) und Antwort (die vollständige Version finden sie hier) 1. Welche Kenntnisse hat der Senat über An-sammlungen von Rechtsextremen während der Fußball-Europameisterschaft in Berlin, insbesondere an Public-Viewing-Orten? (Bitte mit einer Auflistung von Ort, Datum und Anzahl

Von |2008-09-16T00:00:00+02:0016.09.2008|

Grüne Berlin

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