Morgenpost: „16 000 Hartz-IV-Fälle bleiben liegen“
Behrendt: "Das Problem ist eher organisatorisch" und viele Verfahren könnten durch bessere Beratung in Jobcentern vermieden werden. Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte hier.
PE der Fraktion: Spreeufer: Grüne gegen CDU-Forderung nach Zuständigkeitsentzug
Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg begrüßen es, dass sich das Berliner Abgeordnetenhaus heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit dem Bürgerentscheid zum Spreeufer beschäftigt. Manuel Sahib, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bezirksparlament: "Das Abgeordnetenhaus hat als Gesetzgeber die Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren auf Bezirksebene geschaffen. Außerdem spielt das Land als Eigentümer mehrerer Ufergrundstücke eine zentrale Rolle bei der
Rede im Parlament: Nicht die Axt an gewachsene Berliner Justizstruktur legen
Podcast: "Die Verlagerung der Aufgaben des Gerichts Hohenschönhausen nach Lichtenberg hat eine weitere Verlagerung der Zuständigkeiten in andere Bezirke zur Folge." Das Video finden Sie HIER.
Finanzierung von Forschungsprojekten durch die Tabakindustrie
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche zusammen mit Lisa Paus nach der Finanzierung von Forschungsprojekten am Berliner Herzzentrum durch die Tabakindustrie. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er
Demonstrationen: Was treibt die Berliner Polizei mit Politikerportraits?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu beschlagnamten Portraits von Hartz, Clement und Scholz auf Hartz-IV-Demonstration.
Juraexamen: Alles koscher beim Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamt?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu Vorgängen um Klausurenkampagne vom Sept. 2007
Juraexamen: Von anderen lernen?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Korrekturpraxis bei schriftlichen juristischen Staatsexamina
Landwehrkanal: Fischsterben und Wasserreinigung?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Rechtsextreme Kaderschmiede – die Heimattreue Deutsche Jugend
Neonazistische Vereinigungen setzen auf junge Menschen und machen sich stark in der Jugendarbeit. Sie bieten Hausaufgabenbetreuung an, verteilen "Schülerzeitungen" und CDs mit rechtsextremen Liedern auf Schulhöfen. Doch wie organisiert Rechte in der Jugendarbeit tatsächlich sind wird unter Anderem klar, wenn man einen Blick auf die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) wirft. Die HDJ ist ein eingetragener
Aktivitäten Berliner Nazis in Brandenburg und Brandenburger Nazis in Berlin
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 17. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2008) und Antwort Aktivitäten Berliner Nazis in Brandenburg und Brandenburger Nazis in Berlin Ist dem Senat bekannt, dass Berliner Rechtsextreme regelmäßig zu Veranstaltungen und Demonstrationen rechtsextremer Gruppen ins Brandenburger Umland reisen? Wenn solche Aktivitäten bekannt sind,